Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Veränderungen  in  dem  Stande  der  zur  Ausstellung  von  Untersuchungszeugnissen  für
Wein,  Most  und  Traubenmeische  (§  8,  §  22  Abs.  3  und  §  23  Abs.  4  der  Weinzollordnung)
ermächtigten  ausländischen  Fachchemiker.

Frankreich.
Die  Ermächtigung  des  Direktors  Guillon  der  „Station  viticole“  in  Cognac  ist  in  Wegfall

gekommen.
Der  Direktor  Lavaux  des  „Laboratoire  municipal“  in  Saintes  ist  neu  ermächtigt  worden.

Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  am  16.  Oktober  1913  beschlossen,

anzuerkennen,  daß  für  die  Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit  folgenden
ausländischen  Waren:
1.  Pflanzenwachs  in  natürlichem  Zustand  und  zubereitet  —  Tarifnummern  73  und  247  —,
2.  Bienenwachs  in  natürlichem  Zustand  und  zubereitet  —  Tarifnummern  141  und  247  —,
3.  Gefärbter  Bienenwachsersatz,  Wachsalkohol  —  Tarifnummer  247  —,
4.  Gereinigtes  Erdwachs  (Ozokerit),  Montanwachs  —  Tarifnummer  249  —,
5.  Stearin  und  Paraffin  —  Tarifnummern  250  und  251  —

zum  Reinigen,  Bleichen,  Zusammenschmelzen,  Färben  und  zur  Herstellung  von  Wachswaren
(Kugeln,  Täfelchen,  Lichten  usw.),  auch  unter  Mitverwendung  von  Stoffen  des  freien  Verkehrs
  —  Tarifnummern  247,  249,  250,  252  —  die  Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung
  vorliegen.

 

 

Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  am  16.  Oktober  1913  beschlossen,
anzuerkennen,  daß  für  die  Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit  ausländischen
rohen  gewalzten  Röhren  aus  schmiedbarem  Eisen  mit  einer  Wandstärke  von  2  mm  oder
darüber  —  Tarifnummer  794  —  zur  Herstellung  fertiger  und  halbfertiger  Gesteinsbohrer
—  Tarifnummern  813,  795,  798  oder  799  —  die  Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung
  vorliegen.

 

5.  Polizei  wesen.

 

Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.

 

 

 

 

 

 

 

 

.
Name  und  Stand  Alter  und  Heimat  Grund  Behörde,  welche  die  Datum
Laufende Nr.  Ausweisung  des
der  Bestrafung.  .
  der  Ausgewiesenen.  strafung  beschlossen  hat.  Ausweisungsbeschlusses.

1  2  3  4  5  6
Auf  Grund  des  §  362  des  Strafgesetzbuchs.
1  Josef  Baumli  geboren  am  11.  November  1869  zu  Betteln,  Königlich  Preußischer  138
Schreiner,  7  Luzern,  Schweiz,  ortsangehörig  zu    Regierungspräsident  zu  1913  Oktober
Hildisrieden,  Kanion  Luzern,  Schweiz,  Trier,  .
schweizerischer  Staatsangehöriger,    zu Gewerbeunzucht,  ·
2  Maria  Bojkofsky,  geboren  am  8.  September  1890  zu  Gewerbsunzucht,  Königlich  Bayerische  8
Hilfsarbeiterin,  Großschützen,  Komitat  Preßburg,  Polizeidirektion  zu  1913  8. Oktober
Ungarn,  ungarische  Staatsange-  Nünchen,  
hörige,