Full text : Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1822. (17)

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Hinterweller,  Kl.,  und  der  Khnigl.  Fi-  Niggel,  von  Binsdorf,  Kl.,  Anten,  und
nanz-Kammer  für  den  Schwarzwald-Keeis  der  Wittae#  des  Ochsenwirihs  Joseph
zu  Reutlingen,  Bekl.,  dle  Zurückforde-  Stöhlen  daselbst,  cum  curatore,  Bekl.,
rung  einer  ohne  Verbindlichkelt  bezahlten  Atln,  Eigenthums=  Anspräche  an  ein
Steuer,  auch  Verzugsziasen  und  Ereku-  Stück  Gut  betreffend,  das  den  „  4.  Mal
lions-Kosten  betreffend,  die  beklagte  181  erdffnete  Urthell  erster  Instanz
Stelle  von  der  gegen  sle  erhobenen  Klage  thells  bestärlgt,  tbeile  als  nichtig  aufgeentbunden,
  und  die  Klägerin  in  die  Kosten  boben,  und  in  letzterer  Bezlehung  die

dleses  Rechtsstrelts  verurtheilt  worden.  Sache  zur  Verhandlung  an  das  Ober-Den
  30.  August  wurde:  amtsgericht  Sulz  zuräckgewlesen,  die  Ko-13.
  in  der  Appellationssache  von  dem  Ober-  sten  der  zweiten  Instanz  aber  unter  den

amtsgerichte  Sulz  zwischen  Deminlkus  Parthleen  verglichen.

uI7.  Gerichtshof  für  den  Jext-Kreis.  7
1.)  Ciiminal  =  Senat.
Am  1.  August  wurde:  Oberamts  Oehringen,  wegen  wlederßolten
1.  auf  den  Grund  einer  von  dem  Oberamts-  Cenkubinats,  wegen  Bruchs  elnes  eidligerichte
  Hall  geführten  Untersuchung,  chen  Versprechens  und  wegen  Vazirens
Valentin  Eyberger,  von  Schleifhäusle,  mit  viermonatlicher  Festungsstrafe  bes
Oberamts  Ellwangen,  wegen  verübter,  in  legt.

gedoppelter  Hinslcht  ausgezeichneter  Dieb-  Den  3.  August  wurde:
stähle,  welche  zuglelch  im  rechtlichen  Sinn  .  auf  die  von  dem  Oberamtsgerichte  Resein
  drittes  Diebstahls-Verbrechen  censti-  resheim  geführte  Untersachung,  der
tulren,  zu  siebenmonaklicher  Festungs-  Maurersgeselle  Johann  Bleringer,  von

Acbelt,,  und  nachheriger  dreimonatli-  Flochberg,  wegen  verübter  Körper-Vercher
  Reklusien  in  einem  Zwangs-Arbeits-  letzung,  neben  Bezahlung  sämtlicher  Kobause,

  verurtheilt;  sten,  zu  viermonatllcher  Festungs-2.
  auf  den  Grund  einer  von  dem  Oberamts-  strafe  verurtheilt.
gerichte  Oehringen  geführten  Untersuchung,  Den  6.  August  wurde:

Joham  Christoph  Rüäck,  von  Nledernhall,  4.  in  der  vor  dem  Oberamtsgerichte  Schorn-