Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

—  594  —

6.  In  Abschnitt  1  unter  B  sind  nur  solche  Brennereien  nachzuweisen,  die  ausschließlich  Obst,  Beeren  oder  Rückstände
  davon  verarbeitet  haben.  Brennereien  der  im  §  12  Abs.  2  des  Branntweinsteuergesetzes  bezeichneten  Art
(den  Obstbrennereien  gleichgestellte  Brennereien)  mit  einer  zu  einem  ermäßigten  Verbrauchsabgabensatze  herstellbaren
Alkoholmenge  von  mehr  als  10  Hektoliter  sind  unter  C  einzutragen  (vgl.  auch  Nr.  7).

7.  In  Abschnitt  1  unter  C  sind  solche  Brennereien  nicht  nachzuweisen,  die  das  Recht,  Branntwein  zu  einem
ermäßigten  Satze  herzustellen,  wegen  Uberschreitung  der  Erzeugungsgrenzen  für  das  Jahr  verloren  haben  und  deshalb
ihr  ganzes  Erzeugnis  zum  allgemeinen  Verbrauchsabgabensatze  herstellen  mußten.  Diese  Brennereien  sind  unter  D
einzutragen.

8.  In  Abschnitt  I  unter  E,  II  unter  C  und  III  unter  E  sind  die  für  das  Betriebsjahr  maßgebenden  Alkoholmengen
  einzutragen.  Zu  Abschnitt  II  unter  C  auch  zu  vergleichen  unter  Nr.  9.

9.  In  Abschnitt  1I  sind  für  Brennereien  ohne  Durchschnittsbrand,  welche  aber  Branntwein  zu  einem  ermäßigten
Verbrauchsabgabensatze  herstellen  dürfen,  die  zu  einem  ermäßigten  Abgabensatze  tatsächlich  hergestellten  Alkoholmengen
unter  Abteilung  AI  und  C,  die  zum  allgemeinen  Verbrauchsabgabensatze  gewonnenen  Alkoholmengen  aber  unter  A 2
nachzuweisen.  Stoffbesitzer  sind  unter  A 1  und  C  nachzuweisen,  wenn  sie  Branntwein  zum  Satze  von  0,84  M  herstellen
durften,  sonst  unter  A  2.

10.  Zu  Abschnitt  III  sind  die  Angaben  über  die  als  befreit  von  der  Vergällungspflicht  abgefertigten  Alkoholmengen
  der  Spalte  7  der  Abfindungsbücher  und  der  Spalte  10  der  Branntweinabnahme-Hauptbücher,  diejenigen  über
die  als  der  Vergällungspflicht  unterliegend  abgefertigten  Mengen  der  Spalte  11  der  Branntweinabnahme-Hauptbücher  zu
entnehmen.  Für  die  Abfindungsbrennereien  sind  die  hergestellten  Alkoholmengen  als  abgefertigt  zu  betrachten.

11  In  Abschnitt  III  unter  B  und  C  sind  die  Überschriften  durch  Einrücken  der  Zahlen  für  die  auf  Grund  des
§  72  Abs.  1  des  Branntweinsteuergesetzes  vom  Bundesrate  festgesetzten  Hundertteile  zu  vervollständigen,  die  in  dem  Betriebsjahr
  von  der  Vergällungspflicht  befreit  waren.

12.  Die  Gesamtalkoholmengen  in  Abschnitt  I  unter  F,  11  unter  D  und  III  unter  F  müssen  untereinander  übereinstimmen,
  die  Mengen  in  Spalte  14  müssen  außerdem  der  Summe  der  Spalten  29  und  41  in  Abteilung  A  des

Musters  7  gleich  sein.

13.  Die  Alkoholmengen  sind,  von  der  Anmerkung  zu  Abschnitt  1  A  abgesehen,  in  vollen  Hektolitern  anzugeben.
Überschießende  Mengen  von  weniger  als  50  Liter  sind  bei  der  Anschreibung  außer  Betracht  zu  lassen,  solche  von  50  Literund
  darüber  find  als  ein  volles  Hektoliter  anzunehmen.  Bei  der  Abrundung  ist  darauf  zu  achten,  daß  die  Ubereinstimmung
  der  Spalten  für  Quersummen  mit  den  Vorspalten  gewahrt  wird  und  daß  die  Quersummen  sowie  im  Falle
der  Aufrechnung  von  Unterabteilungen  auch  die  Gesamtsummen  mit  den  abgerundeten  tatsächlichen  Betriebsergebnissen
übereinstimmen;  zu  diesem  Zwecke  sind  daher  gegebenenfalls  die  Mengen  in  den  Vorspalten  und  in  den  Unterabteilungen
soweit  erforderlich  abweichend  von  der  Rege  abzurunden.  

Die  der  Direktivbehörde  nachgeordneten  Stellen  haben,  wenn  sie  sich  des  Musters  zur  Lieferung  der  .Unterlagen zur Lieferung
bedienen,  die  Alkoholmengen  nach  Hektolitern  und  Litern  anzugeben.