Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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2.  Maß=  und  Gewichtswesen.

 

Bekanntmachung,
betreffend  die  Eichordnung  für  die  Binnenschiffahrt  auf  der  Elbe.
Vom  15.  Juli  1913.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  26.  Juni  1913  auf  Grund  des  Artikel  4  Ziffer  9
der  Reichsverfassung  beschlossen,  der  nachstehenden  Eichordnung  für  die  Binnenschiffahrt  auf  der  Elbe
und  den  dazu  gehörigen  Ausführungsbestimmungen  mit  folgenden  Maßgaben  die  Zustimmung  zu  erteilen:

1.  Als  Revisionsbehörde  nach  §  13  der  Eichordnung  für  die  Binnenschiffahrt  auf  der  Elbe
wird  im  Gebiete  der  deutschen  Elbuferstaaten  das  Kaiserliche  Schiffsvermessungsamt  in
Berlin  bestellt.

Das  Schiffsvermessungsamt  ist  befugt,  die  von  den  deutschen  Elbuferstaaten  eingesetzten
  Eichbehörden  für  die  Binnenschiffahrt  auf  der  Elbe  hinsichtlich  der  Handhabung
der  Eichordnung  mit  technischen  Anweisungen  zu  versehen,  für  solche  Schiffe,  auf  deren
Konstruktionsart  einzelne  Vorschriften  der  gegenwärtigen  Eichordnung  nicht  anwendbar
sind,  zu  bestimmen,  in  welcher  Weise  die  Eichung  geschehen  soll,  von  den  Aufzeichnungen
und  Berechnungen  der  Vermessungsbehörden  Einsicht  zu  nehmen  und  die  Abstellung  der
dabei  vorgefundenen  Mängel  herbeizuführen.

Die  Mitglieder  des  Schiffsvermessungsamts  können  der  Aufnahme  der  Messungen
beiwohnen.

Sämtliche  Eichprotokolle  sind  zur  Vornahme  von  Revisionen  nach  Stichproben  dem
Schiffsvermessungsamt  einzureichen.

2.  Die  Revisionsbehörde  hat  sich  mit  einem  Satze  der  in  den  Ausführungsbestimmungen  zu
§  6  unter  A  bezeichneten  Meßwerkzeuge  zu  versehen.  Diese  Meßwerkzeuge  gelten  als
Probemaße.

Jede  Neubeschaffung  von  Meßwerkzeugen  (vgl.  Ausführungsbestimmungen  zur  Eichordnung
  zu  §  6  A  1.  unter  Ziffer  I  bis  VI,  VIII  und  XVI)  erfolgt  auf  Antrag  der
Eichbehörde  durch  die  Revisionsbehörde,  welche  eine  Prüfung  und  Stempelung  der  Werkzeuge
  durch  die  Kaiserliche  Normal-Eichungskommission  zu  veranlassen  hat.

Berlin,  den  15.  Juli  1913.

Der  Reichskanzler.

Im  Auftrage:  von  Jonquières.