Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Dem  Kaiserlichen  Generalkonsul  Knipping  in  Schanghai  ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom
4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  seinen  Amtsbezirk  die
Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen
  einschließlich  der  unter  deutschem  Schutze  befindlichen  Schweizer  vorzunehmen  und  die  Geburten,
Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

Dem  Kaiserlichen  Konsul  Dr.  Ohrt  in  Kobe  ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870
für  seinen  Amtsbezirk  die  ihm  bereits  als  Verweser  des  Konsulats  beigelegte  Ermächtigung  weiterhin
erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  die  Geburten,
Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

Dem  Kaiserlichen  Vizekonsul  Heinrich  Steffens  in  Menado  ist  die  erbetene  Entlassung  aus  dem
Reichsdienst  erteilt  worden.

 

Der  Kaiserliche  Konsul  Moritz  Siefken  in  Barrangquilla  ist  gestorben.

 

2.  Versicherungs  wesen.

Bekanntmachung,
betreffend  Befreiung  von  der  Versicherungspflicht  gemäß  §  1242  der  Reichsversicherungsordnung.


Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  3.  Juli  1913  auf  Grund  des  §  1242  Nr.  1,  2  der
Reichsversicherungsordnung  beschlossen:

Die  §§  1234,  1235  Nr.  1,  §§  1237,  1240,  1241  der  Reichsversicherungsordnung  gelten  vom
1.  Januar  1913  ab  für

1.  die  im  Dienste  der  Handwerkskammer  zu  Wiesbaden  Beschäftigten,  wenn  ihnen  Anwartschaft
  auf  Ruhegeld  im  Mindestbetrage  der  Invalidenrente  nach  den  Sätzen  der  ersten
Lohnklasse  sowie  auf  Witwenrente  nach  den  Sätzen  der  gleichen  Lohnklasse  und  auf
Waisenrente  gewährleistet  ist  oder  sie  lediglich  für  ihren  Beruf  ausgebildet  werden,

2.  Personen,  denen  auf  Grund  früherer  Beschäftigung  bei  der  Handwerkskammer  zu  Wiesbaden
  Ruhegeld,  Wartegeld  oder  ähnliche  Bezüge  im  Mindestbetrage  der  Invalidenrente
nach  den  Sätzen  der  ersten  Lohnklasse  bewilligt  sind  und  daneben  eine  Anwartschaft  auf
Hinterbliebenenfürsorge  in  dem  zu  1  angegebenen  Umfang  gewährleistet  ist.

Berlin,  den  22.  August  1913.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Jaup.