Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914. (42)

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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

    

 

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  BZuchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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XIIIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  26.  Juni  1914.  Nr.  31.
Inhalt:  1.  Konfulatwesen:  Ermächtigungen  zur  Vor=  5.  Versscherungswesen:  Befreiung  von  der  Versicherungsnahme
  von  Zivilstandshandlungen;  —  Entlassung:  —  pflicht  nach  §  1242  Nr.  1,  2  der  Reichsversicherungs-Exequaturerteilllllng
  Seite  351  ordnung...  .....  353
2.  Finanzwesen:  Nachweisung  von  Einnahmen  der  Reichs-  Amtsdauer  der  gegenwärtigen  Vertreter  der  Arbeit-Post=
  und  Telegraphen=  sowie  der  Neichs-Eisenbahn-  geber  und  der  Versicherten  bei  den  Organen  der
verwaltung  für  die  Zeit  vom  1.  April  1914  bis  zum  Krankenkassens  353
Schlusse  des  Monats  Mai  111  4  352  6.  Zoll=  und  Steuerwesen:  Zulassung  eines  zollfreien
3.  Eisenbahnwesen:  Ermächtigung  des  Kaiserlichen  Kon-  Veredelungsverkehrs  mit  inländischen  Perlen  sowie  mit
sulats  in  Winnipeg  (Canada)  zur  Ausfertigung  von  inländischem  Baumwollengarn  im  sächsisch-böhmischen
Leichenpassen  352  Grenzgebieeem  354
4.  Militärwesen:  Erhöhung  der  Strohration  für  die  7.  Medizinal=  und  Beterinärwesen:  Abänderung  der  Aus-Dienstpferde
  und  die  Pferde  der  Offiziere  usw.  bei  den  führungsbestimmungen  A,  C,  D  nebst  Anlage  b  und  E
Rationssätzen  I  bis  11T1T  .  352  zum  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschaugesetze  354
Zurückstellung  Militärpflichtiger  im  Bezirke  des  8.  Holizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Kaiserlichen  Konsulats  Honollnun  315063  Reichsgebihee  357

 

1.  Konsfulat  wesen.

Dem  Verweser  des  Kaiserlichen  Konsulats  in  Tetuan  Dragoman  Zechlin  ist  auf  Grund  des  §  1
des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  den
Amtsbezirk  des  Konsulats  und  für  die  Dauer  seiner  Geschäftsführung  die  Ermächtigung  erteilt  worden,
bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen  einschließlich  der  unter
deutschem  Schutze  befindlichen  Schweizer  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle
von  solchen  zu  beurkunden.

Dem  mit  der  Vertretung  des  Kaiserlichen  Konsuls  in  Jassy  beauftragten  Dragoman  Zorn  ist  auf
Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  für  den  Amtsbezirk  des  Konsulats  und  für  die  Dauer
seiner  Geschäftsführung  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von
Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

Dem  Kaiserlichen  Vizekonsul  Amschel  in  Melbourne  ist  die  erbetene  Entlassung  aus  dem  Reichsdienst
  erteilt  worden.  ————7—7

Dem  portugiesischen  Konsul  in  Bremen,  Antonio  Patricio,  ist  namens  des  Reichs  das  Exequatur
erteilt  worden.

 

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