Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914. (42)

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Bekanntmachung.

Dem  Kaiserlichen  Konsulat  in  Honolulu  ist  in  Gemäßheit  der  Bestimmungen  im  vorletzten  Absatz  des
§  33  Ziffer  10  der  Deutschen  Wehrordnung  die  Befugnis  übertragen  worden,  die  in  seinem  Bezirke  lebenden
militärpflichtigen  Deutschen  bis  zum  25.  September  des  dritten  Militärpflichtjahrs  zurückzustellen  (vergl.
Anlage  5  zu  §  33  der  Deutschen  Wehrordnung.  Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  1906  S.  1306  ff.).

Berlin,  den  20.  Mai  1914.

 

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Lewald.

 

5.  Versicherungs  wesen.

Bekanntmachung,

betreffend  die  Befreiung  von  der  Versicherungspflicht  nach  §  1242  Nr.  1,  2  der  Reichsversicherungsordnung.


Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  22.  Mai  1914  auf  Grund  des  §  1242  Nr.  1,  2
der  Reichsversicherungsordnung  beschlossen:
Die  §  1234,  §  1235  Nr.  1,  §5  1237,  1240,  1241  der  Reichsversicherungsordnung  gelten  mit
Wirkung  vom  1.  Januar  1912  ab  für
A.  1.  die  an  dem  katholischen  Lyzeum  (St.  Hedwigsschule)  in  Neiße  lebenslänglich  angestellten
  Lehrerinnen,

2.  die  an  dem  evangelischen  Lyzeum  in  Neiße  lebenslänglich  angestellten  Lehrerinnen,
wenn  ihnen  die  im  §  1234  bezeichneten  Anwartschaften  gewährleistet  sind  oder  sie  lediglich
  für  ihren  Beruf  ausgebildet  werden;

B.  Personen,  denen  auf  Grund  einer  früheren  Beschäftigung  dieser  Art  bei  dem  katholischen
Lyzeum  (St.  Hedwigsschule)  oder  dem  evangelischen  Lyzeum  in  Neiße  Ruhegeld,  Wartegeld
  oder  ähnliche  Bezüge  im  Mindestbetrage  der  Invalidenrente  nach  den  Sätzen  der
ersten  Lohnklasse  bewilligt  sind  und  daneben  eine  Anwartschaft  auf  Hinterbliebenenfürsorge
(§5  1234)  gewährleistet  ist.

Berlin,  den  18.  Juni  1914.

 

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Caspar.

 

Bekanntmachung,

betreffend  die  Amtsdauer  der  gegenwärtigen  Vertreter  der  Arbeitgeber  und  der
Versicherten  bei  den  Organen  der  Krankenkassen.  Vom  26.  Juni  1914.

Auf  Grund  des  Artikel  4  des  Einführungsgesetzes  zur  Reichsversicherungsordnung  hat  der
Bundesrat  bestimmt:

Die  in  der  Bekanntmachung  des  Reichskanzlers  vom  8.  November  1912  (Zentralblatt  für  das
Deutsche  Reich  1912  S.  817),  betreffend  die  Amtsdauer  der  gegenwärtigen  Vertreter  der  Arbeitgeber
und  der  Versicherten  bei  den  Organen  der  Krankenkassen,  unter  Nr.  2  gesetzte  Frist  bis  zum  Ablauf
des  30.  Juni  1914  wird  bis  zum  Ablauf  des  31.  Dezember  1914  verlängert.

Berlin,  den  26.  Juni  1914.
Der  Reichskanzler.

Im  Auftrage:  Caspar.

 

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