Deutsch-Ostafrika (Forts.).
— Dienstanweisung, betr. die Ausübung der Gerichtsbarkeit
91 14. Nachtrag 91 299.
— Anwendung der vertragsmäßigen Zollsätze auf die Erzeugnisse
der deutschen Kolonien und Schutzgebiete 983 197.
— Abzeichen in der Reichsdienstflagge des Auswärtigen Amts
für Regierungsfahrzeuge und Regierungsgebäude 93 273.
— Führung der deutschen Kriegsslagse seitens der Behörden
und Anstalten der Schutztruppe 93 275, 359.
— Rechtsverhältmis der Landesbeamten 94 115.
— Doppelrechnung der Dienstzeit der Landesbeamten bei der
Pensionirung 94 261.
— Verbot der Ausfuhr von Waffen und Schießbedarf, welche
für Häfen der Somali-Küste oder Aethiopien bestimmt
sind 95 300.
— Ermächtigung von Beamten zur Vornahme von Eheschließungen
und zur Beurkundung von Geburten, Heirathen
und Sterbefällen 91 63; 94 322; 95 13, 323, 342.
Deutsche Ostafrika-Linie, Akliengesellschaft zu Hamburg. Ver-16
trag zwischen dem Deutschen Reich und dieser Gesellschaft
über Einrichtung und Betrieb einer Postdampferverbindung
mit Ostafrika 122.
Deutsch-Südwestafrika,. Ausübung der Gerichtsbarkeit nebst
Gebührentarif 90 304.
— Anwendung der vertragsmäßigen Zollsätze auf die Ereugnisse
der deutschen Kolonien und Schutzgebiete 93 197.
bzeichen in der Reichsdienstflagge des Auswärligen Amis
für Regierungsfahrzeuge und Regierungsgebäude 93 273.
— Einrichtung zweier Amtsbezirke für die
richtsbarkeit erster Instanz 471.
— Desgl. eines weiteren Amtsbezirks. Wahrnehmung standesamtlicher
Befugnisse. Wechselseitige Vertretung der Kaiserlichen
Richter 95 800.
— Ermächtigung von Beamten zur Vornahme von Eheschließungen
und zur Beurkundung von Geburten, Heiralhen
und Sterbefällen 94 826, 471; 95 300.
Dezimal-Brückenwaagen, s. Brückenwaagen.
Dielen aus Gips. Aufnahme in das Verzeichniß der Massengüter,
für welche eine statistische Gebühr von 10 Pfennig
für je 10 000 Lg zu entrichten ist 95 167.
Diensteinkommen, Bestimmung, bis zu welchem Tage dasselbe
den mit Dienstentlassung bestraften Neichsbeamten zu belassen
ist 76 19.
— Nachweisungen der zur Vertretung des Militärfiskus bei
Pfändung des Diensteinkommens von Militärpersonen berufenen
Militärbehörden
a) im Ressort der preußischen Militärverwaltung 81
385; 94 388;
b) der sächsischen 81 446; 95 22;
e) der württembergischen 81 472; 95 24;
d) der bayerischen 82 92; 95 19.
Dienstflagge, s. Reichsdienstflagge.
Dienstkorrespondenz. Bestimmungen für die Portofreiheit der
Dienstkorrespondenz im Verkehr mit elsaß-lothringischen
Behörden 74 322.
— Grundsätze für die portopflichtige Korrespondenz zwischen
den Behörden im deutschen Reichspostgebiet und schweizerischen
Behörden 78 95.
— Geltung dieser Grundsätze auch für den Verkehr zwischen
württembergischen und schweizerischen Behörden 78 105.
Dienstreisen. Grundsätze für die Ausführung von Dienstreisen
und die Bescheinigung der Reisekosten-Liquidationen innerhalb
der Civilverwaltung des Reichs 81 136. Neue Grundsätze
95 504.
Dienstzeit. Doppelrechnung der Dienstzeit der auf Südseeinseln
stationirten besoldeten Konsulatsbeamten bei der Pensionirung
80 778.
— Desgl. der in deutschen Schutzgebieten von Afrika angestellten
Konsularbeamten 86 55.
usübung der Ge-Dienstzeit
(Forts.).
— Deögl der in den Schutzgebieten von Kamerun, Togo und
Deutsch-Ostafrika angestellten Landesbeamten 94 261.
Dienstzeugnisse. Fortbenutzung der Gesindedienstbücher zur
Eintragung von Dienstzeugnissen im gesammten Reichsgebete
76 73.
Diplomatische Vertreter. Allgemeine Ermächtigung von Vertretern
des Reichs im Auslande zur Vornahme von
Civilstandsakten mit den unter ihrem Schutze stehenden
Schweizern 77 649.
— Zollfreie Eblassung der Embleme diplomalischer Vertreter
fremder Staaten 177 4
— Ermächtigung diplomatischer Vertreter zur Ausstellung von
Leichenpässen 88 889, 952; 89 307, 366.
Ermächtigung zur Wornahme von Eheschließungen und
zur Beurkundung von Geburten, Heirathen und Sterbefällen
für Gesandte, Ministerresidenten und Geschäftsträger
in:
Athen 94 355.
Belgrad 92 136.
Bogotä 80 521; 93 343.
Guatemala 77 118; 92 596.
Lima 74 100; 83 232.
Lissabon 94 51; 96 3.
Madrid 75 825; 76 347; 77 339; 78 447; 79 73;
86 823; 87 179, 333; 88 671; 89 430; 90 289;
91 278; 92 567.
Peking 75 864; 78 394; 80 349; 93 285.
Rio de Janeiro 76 417.
Tanger 79 241; 85 513; 87 6553; 88 221; 89 316;
91 229;: 93 2009; 95 365.
Teheran ds 341; 87 54; 88 869; 89 277; 92 100, 599;
3 325
Tolig, 78 44; 78 394; 83 145; 86 175; 88 215; 92 412;
181.
Dispensiranstalten. Statistische Aufnahme derselben nach dem
Stande vom 1. April 1887 87 58.
Disziplinarbehörden. Regulativ für die Geschäftsordnung bei
den Disziplinarkammern und bei dem Disziplinarhof
73 390, 408.
— Neue Geschäftsordnung für die Disziplinarbehörden 80
203
Disziplinarverfahren. Bedeutung von strafgerichtlichen Urtheilen
für die Disziplinarbehörden 74 143.
— Anwendung der Disziplinargesetze auf mittelbare und unmillelbare
Reichsbeamte 74 145.
— Erstatlung der Kopialien seitens des Angeschuldigten im D.
im Falle seiner Verurtheilung 74 158.
— Tagegelder und Reisekosten des im D. mit den Verrichtungen
der Staatsanwaltschaft beauftragten Beamten.
Erstattung dieser Kosten durch den Angeschuldigten. 76 405.
Donaumündungen. Herausnahme der auf der unteren Donau
abandonnirten Schiffsutensilien 73 146.
— Tiefgang der Flöße auf dem Sulingarm 73 146.
— Schiffahrts= und Polizei-Reglement für die untere Donau.
Zusatzbestimmungen 74 65.
— Tarif der Schiffahrtsabgaben an der Sulinamündung vom
9. November 1870 76 129. Abänderungen 79 142, 518.
— Revidirter Tarif 81 146. Abänderungen 83 17; 85 140;
88 19; 89 238.
— Neuer Tarif 90 25.
— Annahme der für die Fahrt durch den Suezkanal geltenden
Schiffsvermessung für die Schifsvermessungen auf der
unteren Donau 76 492; 77 105, 648.
Draht. Ermäbigung der Taravergütung für unplattirten
Messingdraht 80 499.
— Stahlwalzdraht als Massengut für die Statislik des Waarenverlehrs
373. Desgl. Eisen= und Stahldraht aller Art
5 258.
