Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1822. (3)

Inmobilien. — Mobilien. 
meinen S. 04—05. VI. Von den Recogni- 
tionsscheinen und Hypothekenbriefen S. 
05—09. 
B. Prioritäts-Ordnung S. 101—12. 
C. Gesetz über die Einführung des Hypothe= 
ken-Gesetzes und der Prioritäts = Ordnung 
S. 125— 140. 
Königl. Entschließungen auf die Anträge der 
Stäude des Reichs wegen Anwendung der 
mäßigsten „Tare bey Gutsschätzungen zum 
Behufe des Hypothekenbuchs, dann wegen 
Ertheilung von. Formularien für die Pro- 
tokolle, die Recognitionsscheine und Hypo- 
tbekenbriese, wegen sorgfältiger Verwahrung 
der Hypothekenbucher, und wegen Veseiti- 
gung der im Hypotheken-Gesetze des Rhein- 
kreises bestehenden Gebrechen. S. 9—11 
J. 
Immobilien. Zwangs-Veräußerungen von 
Immobilien im Nheinkreise. Sieh „Ver- 
dußerung.“ 
L 
# 
Lehen. Königl. Entschließung auf den Antrag 
der Stände des Reichs wegen Erleichterung 
der Lehens-Consense, und der Lehens--Allodi- 
ficationen S. 10. 
M. 
Minderjährige. Kénigl. Entschließung auf 
den Wunsch der Stände des Reichs wegen Vor- 
lage eines Gesetz-Entwurfes zur Vereinfachung 
des Verfahrens bey Vertheilung und Verstei- 
gerung der Güter von Minderjährigen im 
Rbeinkreise S. 12. 
Mobilien. Jwangs-Veränßerungen von Mobi- 
lien im Nheinkreise. Sieh „Beräußerung.“ 
Prioritäts-Ordnung — Rheinkreis. 
p. 
Prioritäts-Ordnung S. ö. ö. 101-—124. 
Inhalt: I. Allgemeine Haftung des Vermö- 
gens S. 101. II. Separationsrecht, 1) im 
Allgemeinen S. 101—105.; 2) besonders 
bey dem Ewiggeld S. 105. III. Particular= 
Concurs S. 105—107. IV. Ordnung der 
Gläubiger, A. Erste Klasse S. 106 — 110. 
B. Zweyte Klasse S. 110—115. C. Dritte 
Klasse S. 113—115. D. Vierte Klasse S. 
115—113. E. Fünfte Klasse S. 118—110. 
F. Sechste Klasse S. 110—120. G. Veson- 
dere Bestimmungen: 1) Von den Zinsen im 
Concurse S. 120.; 2) vom Rechte der Ehe- 
frauen im Concurse S. 120—121.; 3) von 
den Kosten des Concurses S. 121 — 122. 
V. Von Ausländern im Concurse S. 122— 
124. 
Geseb über die Einfährung der Drioritäts= 
Ordnung S. 125—140. 
R. 
Nedwitz (Markt). Gesetz über den Großjähri- 
keits-Termin in demselben S. 8. 205—210. 
RNheinkreis. Forststrafen und Vollziehung der 
Forststraf-Urtheile im Rheinkreise. Sieh „ Forst- 
strafen.“ 
Verfahren bey Zwangs-Veräußerungen von 
Immobilien, und Mebilien — dann Ver- 
theilung und Versteigerung der Güter von 
Minderjährigen im Nheinkreise. Sieh? Ver- 
dußerung.“ 
Hypotheken-Gesetz im Nheinkreise. Sieh 5.6 y-= 
potheken.« 
Taxen der gerichtlichen Beamten in eben die- 
sem Kreise. Sieh „Taxén.“:
	        
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