Steinfeld.
3) Erleichterung der Lehens-Consense und der
Lehens-Allodifücationen. S. 10.
4) Bentreibung älterer Rückstände S. 10.
5) Ertheilung von Formularien für die Pro-
tokolle, Necogntions-Scheine und Hypethe-
kenbriefe, dann sorgsältige Verwahrung der
Hypothekenbücher gegen unbefugtes Einse-
hen, so wie das Hypothekenwesen im Nhein-
kreise S. 10. 11.
0) Allmählige und jährliche Heimzehlung einer
bestimmten Summe von den bey der Staats-
schulden-Tilgungs-Anstalt anliegenden Capi-
talien der Stiftungen. S. 11.
7) Neduction des Nennwerthes der Capita-
lien S. 12.
6) Vorlage eineß Gesetz-Entwurfes zur Ver-
einfachung des Verfahrens bey Zwangs-
Veräußerungen von Mobllien, und bey Ver-
theilung und Versteigerung der Güter von
Minderjährigen im Nheinkreise, dann Vor-
lage eines Gesetz-Entwurfes zur Regulirung
der Taxen der gerichklichen Beamten S. 12.
0) Ausschridung uneinbringlicher Activ-Capi--
talien. S. 15.
10) Wirkung der Anmeldung der Forderun-
gen bey den Staatsverwaltungs -Stellen
S. 13.
11) Revision der Gewerbsteuer S. 13. 17.
12) Gänzliche Aufhebung der Zugviehsteuer
in den älteren sechs Kreisen, dann Bewilli-
gung eines Steuernachlasses für den Un-
termain= und Nheinkreis zu Gunsten der
Landbewohner und Grundbesißer S. 13.
Steinfeld. Einführung der baierischen' Ge-
setze und Verordnungen im Amte Steinfeld.
Gesetz hierüber S. 7. 103—1908.
Stempel. — Urtheile.
Stempel. Königl. Entschließung auf den An-
trag der Stände wegen Anwendung des Gra-
dations-Stempels bey Hypothekenbriefen S. .
Steuern. Revision der Gewerbesteuer und
Fortsetzung der Berathung über ein allgemei-
nes Steuer-System S. 15. 14.
Königl. Bewilligung zur gänzlichen Aufhebung
der Zugviehsteuer in den sechs ältern Krei-
sen., dann eines Steuer= Nachlasses von
70,000 fl. im Rhein= und Unter-Mainkreise,
zu Gunsten der Landbewohner und Grund-
besitzer S. 14.
Stiftungen. Königl. Emschließang auf den
Antrag der Stände des Reichs wegen allmäh-
liger Heimzahlung einer bestimmten Summe
wvor den bep der Schuldemilgungs-Anstalt an-
Aiegenden Stistungs-Capitalien S. 11.
EStrafgesetzbuch. Vertheilung des Entwur-
fes eines neuen Strafgesetzbuchs an die Stände
des Reichs S. B. 9.
Bearbeitung eines Gesetz-Entwurfes über das
Verfahren in Strafrechtssachen S. 9.
T
Taxwesen. Königl. Genehmigung des Antrags
der Stände wegen Anwendung der mäßigsten
Tare bey Gutsschätzungen zum Behufe des
Hyppothekenbuchs S. p.
U.
Unter-Mainkreis. Geseßt über die Verkün-
digungsart der Einkindschafts = Verträge im
Unter-Mainkreise S. 3. 100—204.
Steuernachlaß zu Gunsten der Grandbesitzer
S. 14.
Urtheile in. Forststraf-Sachen im Mheinkreise.
Sieh „Forststrafen.
