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werden Wir, in scweit derselbe nicht ehnehin
schon realisirt ist, in Erwägung ziehen.
Bezuͤglich
IV. der Special-Rechnung uͤber die
in den Jahren 1825 und 1831 der
Pensions-Amortisations = Casse
überwiesenen Pensionaire
werden Wir Anordnung treffen, daß die Envi-
dentstellung, mit Vermeidung unndthiger Weit-
läufigkeiten bei der Staatoschuldentilgungs= An-
stalt erreicht werde.
V. Die Verzinsung des jährlichen
Betrages der Festungebau-Dota-
tions-Summe
wird, wegen des Verbrauchs der Summe im
Fertgange des Baues, nicht eintreten, wonach
jede dießfüllige Verfügung als entbehrlich er-
scheint.
E.
Zu den Vorlagen über das Jollwesen.
I. Zollordnung.
Die gelegenheitlich der Gesammt-Beschlüsse
über das Jollwesen geäußerten Wünsche und
Anträge
1.) in Beziehung auf die Jellordnung wegen
Bekanntmachung der im 5. 10. berührten
Anleitung zur Aufertigung der Deklara-
tionen, dann der Geschäftsanweisung für
die Jollämter Üüber die Abfertigung, sowie
des §. 54. erwähnten Regulatios über
die Begleirschein-Ausfertigung, endlich der
im F. 56. gedachter Anleitung über die
als verschlußmäßig anzuerkennende
Verpackung werden Wir in geeigneter
Weise berücksichtigen;
2.) bezüglich der Gestattung — die unter
Collo, Verschluß unangebrochen gelagerten
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Waaren nach dem am Verzollungs-Tage zu
ermittelnden Gewichte zu verzollen — wird
das Erforderliche bei der nachsten Gene-
ral-Conferenz zur Sprache gebracht werden;
3) in Ansehung der Binnen-Controle ist bereits
vertragsmäßig vorgesorgt.
II. 3olltarif.
1.) Wegen Berücksichtigung einer billigeren Ta-
ra-Bergücung bei der nächsten Tarifs-Re-
gulirung;
2.) wegen Erleichterung rasp. Befreiung der
auf der Weser von Bremen nach Bayern
gehenden Güter;
3.) wegen Nichtgestattung der bezeichneten Aus-
fuhr der Kieferzapfen aus dem Rhein=
kreise, dann
4.) wegen des gewünschten Jollschutzes zu Gun-
sten der Leinwand -Fabrikation werden
Wir, nach Erfordernitß und Befund der
Umstände bei der General-Conferenz das
Weitere zur Sprache bringen lassen.
III. Betreffend die
Ausgleichungs-Abgabe von inländi-
schen Tabakblättern und hieraus er-
zeugten Fabrikaten,
werden Wir vor Allem erst die Erholung von
Aufschlüssen anbefehlen.
F.
Zu besonderen Gesammtbeschlüssen.
I. Rechtsverhältniß der Verschol-
lenheit.
Wie sehr Wilr auch Gleichheit der bür-
gerlichen Rechte in Unserem ganzen Reiche
wünschen, so kdnnen Wir Uns dermal doch
nicht bewogen finden, einen mit so manchen an-
