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Wünsche  und  Anträge.

deren  Voranschlage  der  Kreislasten  u.
Kreissonds  für  nothwendige  Zwecke  eines
  Regierungsbezirkes  für  Ein  Jahr
der  V.  Finanzperiode.  S.  67  —  71.
###  17  —–  28

B8.  Wünsche  und  Anträáäge  zu  den
Nachweisungen.

##.  29.  Postwesen  und  Postgesélle.  S.  71.

#.  30.  Zu  den  besonderen  Staatsfonds.
S.  72.

C.  Besondere  Wünsche  und  Anträge.

##  31.  Zwischenwahlen  von  Landraths-Candidaten
  betr.  S.  73.

5.  32.  Gutszertrümmerungen,  resp.  Abänderung
  des  Ansässigmachungsgesetzes  vom
Jahre  1834  beir.  S.  73.

#..  33.  Die  Gewährung  einer  vollständigen
Gesetzgebung  betr.  S.  73—74.

#  34.  Die  Vorlage  eines  Gesetzes  über
Landeskultur  betr.  S.  74.

#5.  35.  Die  Aufhebung  des  Lotto  betr.  S.74.

#.  36.  Die  Erlassung  eines  Wiesenkultur=Gesetzes
  betr.  S.  74.

#s.  37.  Die  Hut=  und  Weiderechte  betr.
S.  74—75.

5.  38.  Die  Berufungssumme  in  bürgerlichen
Rechtsstreitigleiten  betr.  S.  75.

s.  39.  Die  Sparkassen  betr.  S.  75.

#.  40.  Die  Bepflanzung  der  Staats=  Kreisund
  Distriktsstrassen  mit  Bäumen  betr.
S.  756—76.

##.  41.  Den  Wahlcensus  der  Landeigenth#-mer
  ohne  Gerichtsbarkeit  betr.  S.  76.

3.
Zinsen-Gewährschaft.  Uebernahme  einer
Zinsengewährschaft  für  die  Ludwigshafen-Joll-Gefélle.



Zollverein.

Zollverhältnisse.

XLIV

Berbacher  Eisenbahn.  Gesetz  hierüber.

S.  85—88.

Gesetz,  die  Erhebung  der
Joll-Gefälle  in  der  V.  Finanzperiode  betr.
(Beilage  V.  zum  Abschiede  für  die  Ständeversammlung)
  S.  97—100.

Königl.  Allerh.  Sanction  dieses  Gesetzes.
S.  39.  8.  11.  in  principlo.

Königl.  Allerh.  Erklärung  auf  die  in
dem  Gesammtbeschlusse  über  obiges  Gesetz
von  den  Kammern  gestellten  Anträge:

1)  in  Beziehung  auf  die  Befreiung  der  Wagen
  der  Reisenden  und  Lohnkutscher  von
der  Eingangsabgabe.  S.  39.  §S#,  11.

2)  bezüglich  ves  Wunsches,  den  Eingangszollsatz
  für  Baumwollengarn  betr.  S.  39.
8.  11.

3)  die  Fabrikation  lederner  Handschuhe  betr.
S.  39.  5.  11

4)  und  5)  die  Regulirung  der  Durchgangszölle
  auf  den  verschicdenen  Strassenstrecken
betr.  S.  39.  §.  11.

6)  die  Leinen-Industrie  betr.  S.  39—40.  s.  11.

Erhebung  der  Zollgefälle  nach  dem  bestehenden
  Vereinszolltarif  mit  Rücksicht  auf  die
dießfalls  vertragsmäßigen  und  gesetzlichen
Bestimmungen  und  Vorbehalte.  Abschich
für  die  Ständeversammlung  S.  47—48.
5  .

Königl.  Allerh.  Erklärung  im

Landtagsabschiede  auf  den  Wunsch  der

Stände,  wegen  Erweiterung  ves  teutschen

Zollvereins.  S.  43.  3).  —

Siehe  hierüber  Landtagsabschied:

  „Die  Zollverhältnisse

im  Allgemeinen  und  für  die  Zulunft

  betr."  S.  40—44.  8§.  12.

Königl.  Allerh.  Erklärung  auf  die  im