Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1846. (11)

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Prüfungs-Commissionen. Siehe „Ge- 
werbeprüfungs-Canmisstonen“- Landtage- 
abschied. S. 30. 9. 38. 
O. 
Qualifikation (der Lehrer und Lehrerinnen an 
öffentlichen Unterrichtöanstalten.) Kön aller- 
böchste Erklärung im Landtagsabschiede, betr. 
die Ertheilung von Vorschriften über die Qua- 
lifikatien der an den öffentlichen Unterrichts- 
Anstalten aufzusteltenden Asbrrer und Leh- 
F. 45. 2.) 
rerinnen. S. 34. 
Auiescenten. Siehe Moschen und Quies= 
centen. 
R. 
Rangordnung s-Verfahren. Siehe Ge- 
etz das Executions-Verfahren in der Pfalz 
betr. Vierker Abschnirt. 
Recuréfrist in Polizeistrafsachen. Kön. 
allerhöchste Verordnung im Landtagsabschiede 
betr., die Recursfrist in Polizeistrafsachen. 
S. 30—31. ö5. 39. 
Registrirungsgebuhren. Königl. aller- 
höchste Sanction des Gesetzes, die Registrir- 
ungsgebühren bei Erwerbungen zu offentli- 
chen Zwecken in der Pfalz. bir. S. 14. K. 16. 
— Koönigl. allerbochste Eiklärung auf den 
von den Stüänden bei Gelegenheir dieses 
Hesehee. gedußerten Wunsch. S 14 F. 16. 
Absatz 2. — Gesetz, die Registrirungsge- 
bühren in der Pfalz betr. S. 173 —176. 
Regulirung des Biersatzes. Siehe 
„Biersatz“. 
Renten. Von dem Verfahren bei Zwangs- 
veräuferungen von Renten, Siehe Gesetz, 
das Erecutionsverfahren in der Pfalz betx. 
S. 149. Dritter Abschnict. 
Revision des Hausstenergesetzes. Siehe 
„Haussteuergesetz." 
Revision der Gewerbbsteuer. 
werbsteuer.“ 
Revision des Steuer-Nachlaß-Gesetzes. 
Siebe „Steuer-Nachlaß-Gesetz.“ 
Siehe Ge- 
XIIV 
Revision des Distrikts= und Lokal-Um- 
lagen-GesetzeS. Siehe „Distrirs= und 
Lokal-Umlagen-Gesetz.“ 
Revision des Ediktes über die Ver- 
hältnisse der jüdischen Glaubensgenossen 
im Königreiche. Siehe „Indische Glanbens= 
genossen.“ 
S. 
Salz. (Kochsalz.) Königl. allerhochste Erklär- 
ung im Landtagsabschiede bekr. den Preio 
des Kochsalzes. S. 21. ö. K. 
Salz-Niederlag en. (Aerarial“.) Königl. aller- 
bdcste Erklärung im Landtagsabschiede wegen 
des Vorhandenseyns eines dem laudwirthschaft= 
lichen Bedarf genügenden Verrathes von 
Biehsalz S. 21. 9. 8. 
Schenlpreis des Bieres. Hierauf bezügliche K. 
Erklrungen und Verfügungen im Landtags= 
Abschiede. S. 10 — 11. 4. 9. 2) — Ge- 
setz, die Regulirung deo Beersatzes und 
die Verhältnisse der Bräuer zu den Wirthen 
und dem Publikun betr. S. 81—90. 
Schifffahrt. Bayrische Donau-Dampf- 
schifffahrt. Siehe das hierauf bezügliche 
Sesetz vom 23. Mai 1846. VlIl# Beilage 
jum Absch. für die St. Verf, die käufliche 
Uebernahmedes Baperischen Donau---Dampf- 
schifffahrrs = Unternehmens von Seste des 
Staates berr. S. 77—80. 
Schifffahrts-Verträge. Handels= und 
Schifffahrts-Vertrag mit dem Königreiche 
Belgien. Hierauf bezügliche Stelle im Land- 
tagsabschiede. S. 16 §. 19. 
Schneewegräumung auf den Staats- 
lirasen. Kdnigl. allerhdchste Erklärung 
bezüglich des Antrages der Stände, derr. die 
Wegräumung des Schnees auf den Seaats= 
hraßen durch die Gemeinden. S. 25—26. 
. 26. 
Schullehrer (teutsche) Konigl. allerhöchste 
Erklärung im Landtagsabschiede bezüglich 
der Festsetzung der Gehaltsbezüge der Schul- 
lehrer. S. 33. J. 44.
	        
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