Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1846. (11)

LXV 
keit des strafgerichtlichen Verfahrens in der 
Pei den dazu geeigneten Faͤllen btr. S. 
Süd. Nordbahn. Siehe „Ludwigs-Süd-Nord- 
bahn.“ 
T. 
Tarif (für die Kdnigl. Eisenbahnen.) Gesetz- 
liche Bestimmungen über die Tarife für 
Personen:, Waaren= und jeden anderen Trans= 
port. S. 60. Art. V. S. 64. Art. VII. S. 
68, Art. VIII. S. 70. Art. VI. S. 79. 80. 
Art. IV. (Siehe auch unter „Eisenbahnen“.) 
Tarif (Jolltarif.) Siehe unrer „Solltarif“. 
Tarifspe riode. Siehe unter „Jolltarif". 
Tarordnung. (Advokaten-Tarordnung.) Siehe 
unter „Advokaten.“ 
Tarregulirung (SBiertarregulirung.) Siehe 
unter „Biertare“ 
Teutsche Schullebrer. Königl. allerhöchste 
Erklärung im Landtagsabschiede betr. die 
Fesisetzung der Gehaltöbezüge der teutschen 
Schullehrer. S. 33. J. 44. 
Teutsche Staaten. Erweiterung des Zoll- 
vereins durch den Anschluß anderer reutscher 
Staaten. Siehe hierauf bezügliche Stelle 
des Landtagsabschiedes. S. 20. . 2. 
Theuerungszulagen. Koön. allerhochste Er- 
kldrungen im Landtagoabschiede betr. Theu- 
erungezulagen für die auf niederen Besold- 
ungsslufen stehenden Kon. Diener. S. 11 
—12. 5.) — Für Pensionisten und fur 
Wittwen und Waisen von Staats= und of- 
fentlichen Dienern. S. 23. F. 15. 
Transport (auf den Kön. Eisenbahnen.) Ge- 
setzl. Bestimmungen bezüglich des Tarifes 
für Personen= Waaren= und jeden andern 
VI. S. 6s. Art. VIII. S. 76. Ark. VI. 
S. 79 — 80. Art. 1V. (Sieh auch unter „Ei- 
senbahnen.“) 
Truppen, (vaterländische.) Abänderung der 
Art. V. S. 64. Art. 
LXVII 
Vergütungssätze für die den Truppen auf 
dem Marsche zu leistende Vergütung. Kön. 
allerhdchste Erklärung im Landragsabschiede. 
S. 26. . 25. — Aufwand auf Verpfleg= 
ung vaterländischer Truppen in dem pfälzi- 
schen Kreise werden den Kreislasten beige- 
zählt und bleiben den Kreisfonds überwie- 
sen. S. 47—48. Art. 11. 
U. 
Ueberschüsse. (Renten-Ueberschüffe.) Erheb- 
ung von Concurrenz-Beiträgen aus den Ren- 
ten-Ueberschüssen der Kirchenstiftungen betr. 
Kdnigl. allerhdchste hierauf bezügliche Er- 
bäruns im Landtagsabschiede. S. 29. c. 
35. · 
Uebersichten. Uebersicht, der im Zollverein 
ein= und auögeführten Artikel Kön. aller- 
höchste hierauf bezügliche Erklärung im 
Landtagsabschiede. S. 21. 9. 7. 
Uferversicherungen. Kön. allerhöchste Er- 
klärung im Landtagsabschiede betr. die Be- 
arbeitung eines Gesetzentwurfes über die 
Uferversicherungen an schiff= und floßbaren 
Strômen. S. 27. 9. 27. 
Uferversicherungöbauten. Hierauf bezüug- 
liche Stelle im Landtageöabschiede. S. 27.89. 28. 
Umbauung von Staatestraßen. Konigl. 
hierauf bezügliche allerhdchste Erklärung im 
Landtagöabschiede. S. 26. J. 23. 
Unterfr anken und Aschaffenburg. Un- 
überschreitbares Marimum der in dem Re- 
gierungöbezirke von Unterfranken und Uschaf- 
fenburg fur jedes der drei Jahre 1875, 
1842 und 1843 zu erhebenden Kreis-Um- 
lagen. S. 230 — 232. 
Unterrichtsanstalten, offentliche. Ertheil- 
ung von Vorschriften über die Qualifikation 
der an offentlichen Unterrichtsanstalten auf- 
zustellenden Lehrer und Lehrerinnen. §. 45. 
Unterstützungen (auf Rechuung der Staats- 
kasse.) Kdn. allerh. Erklärung im Landtagsab-
	        
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