Register
zu dem
Königlich Bayerischen Gesetzblatte
des Jahres 1859.
A.
Abschied für den Landtag des Königreiches
Bayern vom 26. März 1859. S. 1—16.
Inhalt:
I. Abschnitt.
Beschlüsse der Kammern über die
Gesetzentwürfe und andere Vorla-
gen der Staatsregierung. S. 3—9.
+ 1. Einen Credit für außerordentliche
Bedürfnisse des Hectres betr. S. 3. — 5. 2.
Die Verjährungsfristen betr. S. 3. — §. 3.
Die Gewährleistung bei Viehveräußerungen
betr. S. 3. — §. 4. Die Einrede des nicht
gezahlten Geldes oder Heirathgutes bete.
S. 3. — (.5. Aufsuchung von Steinkohlen
in der Oberpfalz, resp. Bewilligung eincs
dießfallsigen Credites bett. S. 4. — 8. 6.
die Marimalsätze der Personentare auf den
Stactseisenbahnen betr. S. 5. — S§. 7. Die
Zoll= und Handelsverhältnisse im Allgemeinen
und für die Zukunft betr. S. 5—9.
II. Abschnitt.
Nachwessungen.
A. Verwendung der Staatsein-
nahmen. S. 9.
8B. Stand der Staatsschulden-
Tilgungsanstalt in den Jahren 1856.
und 185 5/56. S. 9.
III. Abschnitt.
Wünsche und Anträge.
A. Wünsche und Anträge zu den
Nachweisungen:
a) Zu den Einnahmen: §. 1. Spe'
cialnachweise über die Einnahmen und
Ausgaben: a) der érarjalischen Wein-
berge in Unterfranken und der Hof-
kellerei Würzburg; b) der Verwalt,
ung der Mineralbäder Kissingen, Boklet
und Brückenau; c) des Hofbräuhauses
zu München, und d) des Hofbräu=
hauses iu Würiburg. S. 10. — §. 2.
Rechnerische Behandlung der Erlöse aus
veräußerten Staatsrealftäten. S. 10—
11. — 56. 3. Veröffentlichung des
Activ= und Passivrstandes der Nürn-
berger Bank. S. 11.
b) Zu den Ausgaben: 8. 1. Rück-
vergütung der der Porzellanmanufactur
Nymphenburg in den Jahren 185 3/64
und 185 ½65 auf Rechnung des Reichs-
Reservefonds geleisteten Zuschüsse betr.