Register

zu  dem

Königlich  Bayerischen  Gesetzblatte

des  Jahres  1859.

A.

Abschied  für  den  Landtag  des  Königreiches

Bayern  vom  26.  März  1859.  S.  1—16.
Inhalt:
I.  Abschnitt.

Beschlüsse  der  Kammern  über  die
Gesetzentwürfe  und  andere  Vorlagen
  der  Staatsregierung.  S.  3—9.

+  1.  Einen  Credit  für  außerordentliche
Bedürfnisse  des  Hectres  betr.  S.  3.  —  5.  2.
Die  Verjährungsfristen  betr.  S.  3.  —  §.  3.
Die  Gewährleistung  bei  Viehveräußerungen
betr.  S.  3.  —  §.  4.  Die  Einrede  des  nicht
gezahlten  Geldes  oder  Heirathgutes  bete.
S.  3.  —  (.5.  Aufsuchung  von  Steinkohlen
in  der  Oberpfalz,  resp.  Bewilligung  eincs
dießfallsigen  Credites  bett.  S.  4.  —  8.  6.
die  Marimalsätze  der  Personentare  auf  den
Stactseisenbahnen  betr.  S.  5.  —  S§.  7.  Die
Zoll=  und  Handelsverhältnisse  im  Allgemeinen
und  für  die  Zukunft  betr.  S.  5—9.

II.  Abschnitt.
Nachwessungen.

A.  Verwendung  der  Staatseinnahmen.

  S.  9.

8B.  Stand  der  Staatsschulden-Tilgungsanstalt
  in  den  Jahren  1856.
und  185  5/56.  S.  9.
III.  Abschnitt.
Wünsche  und  Anträge.
A.  Wünsche  und  Anträge  zu  den
Nachweisungen:

a)  Zu  den  Einnahmen:  §.  1.  Spe'
cialnachweise  über  die  Einnahmen  und
Ausgaben:  a)  der  érarjalischen  Weinberge
  in  Unterfranken  und  der  Hofkellerei
  Würzburg;  b)  der  Verwalt,
ung  der  Mineralbäder  Kissingen,  Boklet
und  Brückenau;  c)  des  Hofbräuhauses
zu  München,  und  d)  des  Hofbräuhauses
  iu  Würiburg.  S.  10.  —  §.  2.
Rechnerische  Behandlung  der  Erlöse  aus
veräußerten  Staatsrealftäten.  S.  10—
11.  —  56.  3.  Veröffentlichung  des
Activ=  und  Passivrstandes  der  Nürnberger
  Bank.  S.  11.

b)  Zu  den  Ausgaben:  8.  1.  Rückvergütung
  der  der  Porzellanmanufactur
Nymphenburg  in  den  Jahren  185  3/64
und  185  ½65  auf  Rechnung  des  Reichs-Reservefonds
  geleisteten  Zuschüsse  betr.