Register
zu dem
Königlich Bayerischen Gesetzblatte
des Jahres 186 1/62.
(Berichtigungen. Siehe unten unter „Berlchtigungen.“)
A.
Abänderungen einiger Bestimmungen des
Gesetzes vom 28. Mai 1852, „die Feuer-
Versicherungs= Anstalt für Gebäude in den
Gebietstheilen diesseits des Rheins betr. siche:
Feuerversicherung.
Abgaben von den Bergwerken diesseits des
Rheins, Gesetz vom 1. Juli 1856 hierüber.
S. 331
Ablehnung von Geschworenen in der Pfalz
S. 401. S. 402. von Mitglledern des
Kafsationshofes. S. 406. S. 407.
Abschted für den Landtag des Königreichs
Bayern vom 10. November 186 1. S. 49—82.
Inhalt:
I. Abschnitt.
Beschlüsse der Kammern über die
Gesetzen twürfe und andere Vorlagen
der Staatsregierung. S. 50—63.
b. 1. Sanctlon folgenrer Gesetze: 1. einen
weiteren Credit für die außerordentlichen Be-
dürfnisse des Heeres, 2. die Aufhebung des
Eingangszolles für rohes Zinn, 3. die Ab-
ä#nderungen elniger Bestimmungen des Ge-
setzes vom 28. Mai 1852, tie Feuerver-
sicherungsanstalt für Gebäude in den Ge-
bietstheilen diesseits des Rheins, 4. die Ruf-
hebung der Strasffolgen, 5. die Vergütung
der Steuern für ausgeführten Rübenzucker,
die Besteuerung des Zuckers aus getrockneten
Rüben und die Verzollung des Zuckers und
des Syrups, 6. einen weiteren Credit für
die außerordentlichen Militärbedürfnisse bis
zum Schlufse der VII. Finanzpersode 1855/61,
7. die provisorlsche Erhebung der Steuern
pro 186 1/62 betr. S. 50 u. 51. — 8. 2.
Dle Verjährung der Forderungen aus Staats-
schuldurkunden der Staatsschuldentilgungs-
Anstalt betr. S. 51 u. 52. — 8. 3. Die
Vervollständigung und Ausdehnung der baverl-
schen Staatseisenbahnen betr. S. 52—54.—
#s.# 4. Die Vervollständigung des in Bavern
bestehenden Telegraphennetzes betr. S. 54. —
#§s. 5. Das Strafgesetzbuch, das Polizeistraf-
gesetzbuch und das Einführungsgesetz hiezu
betr. S. 54. — s. 6. Die Anstellung von
Assessoren bei den Landgerichten in der Pfal#
betr. S. 54. — §. 7. Das Notariat betr.
S. 55. — 5. 8. Die Gerichtsrerfassung
betr. S. 55. — 3. 9. Die Verlängerung
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