Metadata : Bismarcks Staatsrecht.

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Sei  das  Deutsche  Reich  also  ein  Staatswesen,  so  frage  es
sich  weiter,  welchen  Verfassungstypus  es  zeige.  Die  Wissenschaft
sagt:  das  Reich  ist  ein  Bundesstaat.  Bismarck,  der  übrigens
auch  die  Einzelstaaten  als  Bundesstaaten  bezeichnete,  habe  den
Namen  Bundesstaat  im  Grunde  für  eine  Bezeichnung  angesehen,
die  für  das  Deutsche  Reich  nicht  paßt.  Das  Wort  Bundesstaat
war  ja  schon  früher  in  aller  Mund:  1848,  1866  und  1870.
Aber  was  man  sich  damals  darunter  vorstellte,  das  habe  Bismarck
weder  in  der  Verfassung  des  Norddeutschen  Bundes,  noch  in  der
Reichsverfassung  verwirklicht  oder  verwirklichen  wollen.  Was
verstand  man  damals  unter  Bundesstaat?  Die  Zentralgewalt
und  die  Einzelstaatsgewalt  sollten  vollständig  von  einander  getrennt,
  und  die  Einzelstaaten  sollten  an  der  Regierung  des
Gesamtstaates  in  keiner  Weise  beteiligt  sein.  Nur  bei  einer
solchen  Verfassung  glaubte  man  die  großen  nationalen  Interessen
mit  den  Interessen  der  partikularen  Selbständigkeit  zu  versöhnen.
Bismarcks  Verdienst  sei  es  gewesen,  daß  diese  Auffassung  als
vollständig  doktrinär  erkannt  wurde.  Er  habe  der  Verfassung
einen  ganz  neuen  Bundesstaatsbegriff  zu  Grunde  gelegt.  Der
ältere  Begriff  beruhte  auf  dem  Unitarismus,  während  Bismarck
von  dem  Begriff  des  Föderalismus  ausging.  Unitarisch  nennen
wir  die  Zentralgewalt,  soweit  sie  die  Partikularstaaten  geflissentlich
  ignoriert  und  so  tut,  als  wenn  der  Zentralstaat  der  einzige
Staat  wäre.  Je  geringer  der  Einfluß  der  Einzelstaaten  ist,  je
weiter  die  Einzelstaaten  von  der  Leitung  des  Gesamtstaatswesens
abgerückt  sind,  desto  unitarischer  ist  der  Staat.  Die  deutsche
Reichsregierung  ist  jedoch  von  der  Regierung  der  Einzelstaaten
nicht  nur  nicht  getrennt,  sondern  aufs  engste  mit  ihr  verknüpft.
Da  ist  zunächst  das  oberste  Organ,  der  Bundesrat,  in  dem  sämtliche
  Einzelstaaten  Sitz  und  Stimme  haben;  da  ist  ferner  der
Kaiser,  der  zugleich  Landesherr  des  größten  Einzelstaates  und
dessen  verantwortlicher  Minister  zugleich  Reichskanzler  ist.  Bismarck
  habe  nicht  daran  gedacht,  das  Reich  unitarisch  einzurichten,
sondern  er  habe  es  föderalistisch  eingerichtet.  Das  Wesen  der
föderalistischen  Struktur  des  Reiches  gehe  dahin:  das  Staats=