Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1813. (4)

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(Nr.  5182.)  Allerhöchster  Erlat  vom  13.  Februar  1860.,  betreffend  die  Ertheilung  des  Expropriationsrechts
  für  die  von  Bromberg  über  Thorn  bis  zur  Landesgrenze
  in  der  Richtung  auf  Lowicz  zu  erbauende  Eisenbahn,  sowie  die
bLeitung  des  Baues  und  Betriebes  dieser  Bahn  durch  die  Königliche  Direktion
  der  Ostbahn.

bestimme  auf  Ihren  Bericht  vom  4.  Februar  d.  J.,  daß  das  Recht  zur
Fxpropriation  derjenigen  Grundstücke,  welche  zur  Ausführung  der  für  Rechnung
  des  Staats  zu  erbauenden  Eisenbahn  von  Bromberg  über  Thorn  bis  zur
Landesgrenze  in  der  Richtung  auf  Lowicz  (Gesetz  vom  2.  Juli  1859.,  Gesetz-Sammlung
  für  1859.  S.  365.)  nach  dem  von  Ihnen  festzustellenden  Bauplan
erforderlich  sind,  sowie  das  Recht  zur  vorübergehenden  Benutzung  fremder  Grundstücke
  nach  den  Bestimmungen  des  Gesetzes  über  die  Eisenbahn-Unternehmungen
vom  3.  November  1838.  (Gesetz-Sammlung  für  1838.  S.  505.)  zur  Anwendung
  kommen  soll.  Zugleich  ermächtige  Ich  Sie,  die  Leitung  des  Baues  und
demnächst  auch  des  Betriebes  der  in  Rede  stehenden  Eisenbahn  der  Direktion
der  Osibahn  zu  Bromberg  zu  übertragen.
Dieser  Erlaß  ist  durch  die  Gesetz-Sammlung  bekannt  zu  machen.

Berlin,  den  13.  Februar  1800.
Im  Namen  Sr.  Majestät  des  Königs:
Wilhelm,  Prinz  von  Preußen,  Regent.
v.  d.  Heydt.
An  den  Minister  für  Handel,  Gewerbe  und  öffentliche  Arbeiten.

Redigirt  im  Bureau  des  Staats-  Ministeriums.

VGerlin,  gedruckt  in  der  Königlichen  Geheimen  Ober-Hofbuchdruckerei
(R.  Decker).