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ihnen  von  Uns,  von  Unserm  Staatskanzler  und  von  den  Ministerien  und
Ober-Präsidenten  in  einzelnen  Fallen  empfohlen  werden.  Es  versteht
sich  von  selbst,  daß  sie  überall  hierbei  auch  die  Vorschrift  des  Edikrs
vom  Zten  September  1814.  wegen  der  Militairpflicht  gehörig  beobachten
müssen.

Dirjenigen  Unterbediente,  deren  Dienst  keine  Ausbildung  erfordert,
sondern  größtentheils  nur  mechanisch  ist,  sind,  so  viel  möglich,  auf
Kündigung  angustellen.

Ende  Juni  und  Dezember  reichen  die  Abthellungen  der  Regierungen
  jedem  Minister  eine  Nachweisung  der  in  seinem  Ressort  von  ihnen
angestellten  Beamten  ein,  für  jede  Abtheilung  des  Ministeriums  besonders;

3)  bei  denjenigen  Stellen,  wo  den  Regierungen  das  Besetzungsrecht  zustebt,
  können  sie  auch  den  Abschied  errheilen,  wenn  solcher  ohne  Pension
nachgesucht  wird;  bei  Pensionirungen  müssen  sse  aber  jedesmal  berichten.

Unfreiwillige  Entlassungen  können  eben  so  wenig  ohne  vorhergegangene
  Gerehmigung  der  Ministerien  statt  finden,  welche  hiebei  die  bestebenden
  Vorschriften  zu  beachten  haben.

4)  Gratifikationen  und  auHerordentliche  Belohnungen  können  die  Regierungen
  nur  mit  ausdrücklicher  Genehmigung  des  Präsidenten,  als  welchem
darüber  die  Entscheidung  beigelegt  wird,  auch  nur  aus  ersparten  Gehältern
  bis  zur  Höhe  eines  vierteljährigen  Gehalts,  und  aus  dem  §.  16.
gedachten  Sportelfonds  ertheilen,  so  wie  Gehalts-Erhöhungen  bei  den
ihrer  Besetzung  überlassenen  Stellen,  nur  in  so  weit  bewilligen,  als
dadurch  der  Etat  nicht  überschritten,  auch  derjenigen  Dienst-Katrhegorie,
zu  welcher  die  Stelle,  aus  deren  Gehalt  die  Erhöhung  genommen  werden
  soll,  gehört,  im  Ganzen  nichts  entzogen  wird.

5)  Veränderungen  mit  den  Dienststellen  selbst  dürfen  die  Regierungen
nicht  ohne  höhere  Genehmigung  vornehmen,  auch  ohne  selbige  keine
Hülfsarbeiter  auf  Diäten  oder  Gehalt  anstellen,  sofern  die  Diäten  nicht
aus  vakanten  Gehältern  bestritten  werden  können.

60)  Die  Conduiken-Listen  sind  der  höbern  Behörde  nur  von  denjenigen  Beamten
  einzureichen,  zu  deren  Anstellung  ihre  Genehmigung  erforderlich  ist.

§.  13.
In  so  wett  die  Regierungen  nach  der  jetzigen  Instrukrion  frei  und  selbstfonkrme

  der  ständig  handeln  können,  in  so  weit  sind  sie  auch  berechtigt,  ohne  höhere  Genehmigung

  Verbindlichkeiten  im  Namen  des  Fiskus  und  anderer,  unter  ihrer  Ver-7
  r  stehenden  moralischen  Personen,  zu  übernehmen,  Gerechtsamen  derseln

  den  zu  entsagen,  Vergleiche  und  andere  Verträge  einzugehen  und  zu  bestatigen.

Bei