Contents : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1840. (17)

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(5)  Der  Zeitpunkt  der  nach  Abs.  3  und  4  außerhalb  der  Amtsstelle  vorzunehmenden
  Nacheichungen  wird  von  dem  zuständigen  Eichamte  festgesetzt.

§  12.  Die  Meßgeräte  sind  zur  Nacheichung  gehörig  hergerichtet  und  in  reinlichem
  Zustande  vorzulegen.  Andernfalls  ist  der  Eichbeamte  befugt,  sie  zurückzuweisen.

§  13.  Zur  Nacheichung  der  Meßgeräte,  die  am  Gebrauchsort  in  nicht  oder
nur  schwer  lösbarer  Weise  befestigt  sind,  oder  deren  Herbeischaffung  zur  Nacheichungsstelle
  wegen  ihrer  Größe  und  sonstigen  Beschaffenheit  mit  besonderen
Schwierigkeiten  verbunden  ist,  hat  sich  der  Eichbeamte  an  Ort  und  Stelle  zu  begeben.
  Die  Besitzer  solcher  Meßgeräte  haben  sie  aber  bei  Beginn  der  Nacheichung
dem  Eichbeamten  anzumelden,  der  die  Zeit  bestimmt,  wann  die  Nacheichung  stattfinden
  soll.

§  14.  (1)  Bei  der  Vornahme  der  Nacheichung  ist  zunächst  festzustellen,  ob  für
das  vorgelegte  Meßgerät  die  gesetzlich  geordnete  Nacheichungsfrist  (§  11  der  Maßund
  Gewichtsordnung)  abgelaufen  ist.  Ist  dies  der  Fall,  und  erweist  sich  das
Moßgerät  bei  der  Prüfung  innerhalb  der  geordneten  Verkehrsfehlergrenzen  (§  13
Abs  2  der  Maß=  und  Gewichtsordnung  und  Bekanntmachung  des  Reichskanzlers,
betreffend  die  Verkehrsfehlergrenzen  der  Meßgeräte,  vom  18.  Dezember  1911
—  R.-G.-Bl.  S.  1065  —)  noch  als  richtig,  so  wird  das  Jahreszeichen  aufgebracht.

(2)  Ist  die  Nacheichungsfrist  des  Meßgerätes  noch  nicht  abgelaufen,  und
erweist  es  sich  innerhalb  der  Verkehrsfehlergrenzen  als  richtig,  so  erhält  es  nur
dann  keinen  neuen  Jahresstempel,  wenn  sein  letztes  Jahreszeichen  das  laufende
Jahr  zeigt.

(s)  Ist  das  Meßgerät  innerhalb  der  Verkehrsfehlergrenzen  nicht  mehr  richtig
oder  aus  einem  anderen  Grunde  im  eichpflichtigen  Verkehre  nicht  mehr  zulässig,  so
ist,  wenn  sich  gemäß  §  15  eine  Berichtigung  noch  ausführen  läßt,  und  der  Antragsteller
  der  Berichtigung  nicht  widerspricht,  nach  §  15  zu  verfahren.  Andernfalls
ist  das  letzte  Jahreszeichen  und  das  zugehörige  Stempelzeichen  zu  entwerten  oder
zu  beseitigen.  Das  Gleiche  hat  zu  geschehen,  wenn  ein  Meßgerät  keinen  Raum
mehr  für  die  Stempelung  bietet.

(4)  Meßgeräte,  die  vor  dem  1.  April  1912  geeicht  sind,  noch  kein  Jahreszeichen
haben  und  sich  bei  der  Püfung  innerhalb  der  Verkehrsfehlergrenzen  als  richtig  erweisen,
  auch  nach  den  Übergangs-Bestimmungen  (Bekanntmachung  der  Kaiserlichen
Normal-Eichungskommission  vom  25.  März  1912,  R.-G-Bl.  S.  217)  im  Verkehre
noch  zuzulassen  sind,  werden  mit  dem  Jahreszeichen  versehen,  womit  der  Lauf  der
Nacheichungsfrist  für  sie  begründet  wird.