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Gebühren-Tare
für  sämmtliche  Untergerichte.

In  Sachen

—––

 

über
20  bis
50  Rtl.

incl.

Ril.  Gr.

über
50  bis
100  Ril.

incl.

Rtl.  Gr.

über
100  bis
200  Rll.

excl.

Ril.  Gr.

von
200  bis
500  Rtl.

cxcl.

Rtl.  Gr.

von  500
bis  2  u.
mehrere

1000

Rtlr.

 

42

44

Anmerkung.  1)  Fuͤr  die  Insinuation  der  Verfuͤgungen  und  Dekrete

sistenten,  kann  nur  die  Hälfte  dieser  Sätze  liquidirt  werden.

2)  Ist  eine  Kurrende  oder  ein  Patentum  ad  domum  zu  insinuiren;  so
werden  die  Insinuationsgebühren  nach  der  Zahl  der  Vorzuladenden
genommen.  Wenn  daher  bei  einem  Objebt  der  vierten  Kolonne  drei
Personen  vorgeladen  werden;  so  werden  auch  dafür  3  Groschen  entrichtet.


3)  Bei  Insinuationen  außerhalb  dem  Orte  des  Gerichts,  werden  noch
außer  den  Insinuationsgebühren  3  Groschen  Meilengelder  bezahlt.

Inventarium.  .  -  -

1)  Der  Betrag  der  Taxe  bestimmt  die  Kosten-Kolonne.

2)  Erfolgt  die  Aufnahme  des  Inventariums  am  Orte  des  Gerichts;
so  fließen  die  Gebühren  zur  Sportelkasse  mit  —
fuͤr  jeden  Tag.

3)  Erfolgt  die  Aufnahme  des  Inventariums  außerhalb  dem  Orte  des
Gerichts;  so  erhält  der  Kommissarius  die  vorschriftsmäßigen  Diäten.

5  e  eraroren  werden  nach  den  Grundsätzen  Nr.  36.  Abschnitt  4.

ezahlt.

5)  Der  Protokollführer  erhält  täglich  8  bis  12  Groschen.

6)  Für  die  Ausarbeitung  des  Inventariums,  sließen  die  Gebühren  niemals
  zur  Sportelkasse;  sondern  der  Kommissarius  erhält  dafür  die
vorschriftsmäßigen  Diäten  durch  soviel  Tage,  als  er  damit  beschäftigt

  gewesen  ist.

7)  Für  die  Ausfertigung  des  Inventariums,  können  in  wichtigen  Fällen

die  doppelten  Gebühren  Nr.  8.  dieses  Abschnitts  angesetzt  werden.

8)  Wenn  die  Inventur  das  geringe  Vermögen  eines  Landmanns  betrifft;
  so  kann  solche  durch  die  Dorfgerichte  geschehen.

Kalkulatur-Gebühren.  -

a)  Fuͤr  Durchlegung  einer  Vormundschafts-Kuratel=  oder  andern  Rechnung

  mit  oder  ohne  ANlonita  in  der  Hauptsache,  erhält  derjenige,
welcher  die  Durchlegung  der  Rechnung  verrichtet  hat  ...

b)  Wenn  mit  Durchlegung  und  Revision  der  Rechnung  mehr  als  ein

Tag  zugebracht  worden  ist,  so  werden  für  den  zweiten  und  jeden  folgen-4

  4  4  r—x  4  4

thigenfalls  auf  seinen  Amtseid  versichern,  und  das  Gericht  sich  davon
mit  Durchlegung  und  Revision  der  Rechnung  zugebracht  hat.

so  bekommt  er  eben  diese  Gebühren.

d)  Wenn  der  Kalkulator  die  Abnahme  der  Rechnungen,  von  einem
Vormunde,  Pächter  u.  s.  w.  zur  Beantwortung  der  gegen  die  Monita
  gemachten  Erinnerungen  des  Rechunungslegers  zugezogen  wird;
so  bekommt  er  für  die  Abwartung  eines  jeden  diesfälligen  Termins
die  ad  u.  bestimmten  Gebühren.
Anmerkung.  Die  übrigen  Kalkulaturgebühren  sind  bei  den  einzelnen
Geschäften,  z.  B.  bei  Anlegung  eines  Distributionsplans,  bestimmt.

 

#  Kauf-Kontrakt.  Siehe  Kontrakt.

an  die  Justiz-Kommissarien,  und  an  die  vom  Gerichte  bestellten  Asden

  Tag  die  yämlichen  Sätze  bewilligt;  der  Kalkulator  muß  aber  nüberzeugen,
  daß  er  im  Durchschnitt  wenigstens  5  Stunden  täglich

9  Wird  der  Knlkulator  zur  Anlegung  einer  neuen  Rechnung  adhibirt;

 

——

——

 

 

 

 

12

 

 

 

16

 

 

NKtl.  Gr.

——

—
E
rM

 

16

 

 

 

 

45  Kau-