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die  Untersuchung  und  Bestrafung  der  Forstfrevel  so  schleunig  vorzunehmen,  als  es
nach  der  Verfassung  des  Landes  nur  immer  möglich  ist,  auch  insbesondere  bei
ausgezeichneten  oder  bedeutenden  Freoeln  die  Untersuchung  nicht  bis  zu  den  gewöhnlichen
  im  Kurhessischen  vierteljährig  zu  haltenden  Bußtagen  auszusetzen
sondern  in  jedem  einzelnen  Falle  eintreten  zu  lassen.  Die  Vollziehung  der  Sir
erkenntnisse  und  die  Beitreibung  der  dem  Wald-Eigenthümer  zuerkannten  Entschädigungs-Gelder
  soll  übrigens  mit  der  erforderlichen  Beschleunigung  bewirkt,
und  darüber  zu  gegründeten  Beschwerden  niemals  Anlaß  gegeben  werden.

Art.  S.  Gegenwärtige  im  Namen  Sr.  Majestät  des  Königs  von  Preußen
und  Sr.  Königlichen  Hoheit  des  Kurfürsten  von  Hessen,  zweimal  gleichlautend
augeferrigte  Erklarung  soll,  nach  erfolgter  gegenseitiger  Auswechselung,  Kraft
und  Wirksamkeit  in  den  beidtrseitigen  Landen  haben  und  öffentlich  bekannt  gemacht
  werden.  Berlin,  den  Zten  Juni  1821.

(I.  S.)
Konigl.  Preuß.  Ministerium  der  auswärtigen  Angelegenheiten.
Graf  von  Vernstorff.

 

(No.  661.)  Geseth,  die  Verleihung  des  Bergeigenthums  auf  Flbtzen  betreffend.  Vom
1#sten  Juli  1821.

V#
Wir  Friedrich  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden,  König  von
Preußen  rc.  7#c.
Thun  kund  und  fügen  hiermit  zu  wissen:

Da  die  Bestimmungen  der  Provinzial-Bergordnungen  und  des  Allgemeinen
  Landrechts  über  die  Verleihung  des  Bergeigenthums  auf  Flötzen,  der  eigenthümlichen
  Natur  dieses  Bergbaues  nicht  überall  angemessen  befunden  worden,
und  daher  schon  in  einzelnen  Provinzen  ein  abweichendes  Herkommen  darüber
bestanden  hat;  so  haden  Wir  diese  Mängel  der  bisherigen  Gesetzgebung  durch
enderweilige  gesetzliche  Bestimmungen  zu  heben  beschlossen,  und  verordnen  daher,
nach  erfordertem  Gutachten  Unsers  Staatsraths,  für  sämmtliche  Provinzen  und
Landestheile  Unserer  Monarchie,  diesseils  des  Rheines,  ohne  Ausnahme,
Folgendes:

K.  1.  Die  Muthung  und  Verlrihung  des  Bergeigenthums  auf  Flötzen
soll  künfrig  nicht  blos  im  Gevierten,  sondern  auch  in  gestrecktem  Felde  nach
Längen-Vermessung  zulässig  seyn.

#.  2.  Welche  dieser  beiden  Arten  der  Vermessung  in  vorkommenden
Fällen  anzuwenden  sey,  bleibt  dem  Ermessen  der  Bergbehörde  überlassen,  je
nachdem  see  die  eine  oder  andere  Art  dem  zweckmäaßigen  Abbau  eines  Elbgzes  nach
deslen  Verhalten  angemessen  finder.

K  3.