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Geset=  Sammlung
für  die
Königlichen  Preußischen  Stagaten.

 

——  No.  17.  —

 

(No.  684.)  Allerhochste  Kablnetsorder  vom  8ten  November  1821.,  wegen  Verlängerung.
der  zur  Elnrichtung  des  Hppothekenwesens  im  Herzogthum  Sachsen  und
der  Stadt  und  Gebiet  Erfurt  festgesetzten  Fristen.

B.  den  in  Ihrem  Bericht  vom  Zten  November  d.  J.  angezeigten  Umständen,
bestimme  Ich  Folgendes:

1)  Die  in  der  Verordnung  wegen  Einrichtung  des  Hppothekenwesens  in  dem
Herzogthum  Sachsen  vom  löten  Juni  1820.  9.  S.  und  20.  zur  Berichtigung
  des  Besitztitels  und  Anmeldung  der  Real-Ansprüche  besiimmte  Frist,
soll,  in  Bezug  auf  die  der  Gerichtsbarkeit  der  Untrergerichte  unterworfenen
Grundstücke,  auf  ein  Jahr,  also  bis  zum  letzten  Dezember  182  2.  verlängert
  seyn.

Hiernach  nehmen  die  in  den  §#.  7.  und  8.  der  gedachten  Verordnung  festgesetzten
  ferneren  Fristen,  erst  mit  dem  Isten  Januar  und  resp.  den  Asten
Juli  1823.  ihren  Anfang.

2)  Die  in  dem  Patent  wegen  Einrichtung  des  Hypothekenwesens  in  den  Provinzen
  jenseits  der  Elbe  und  Weser  vom  22sten  Mai  1815.  zur  Berichtigung
des  Besitztitels  und  Anmeldung  der  Real-Ausprüche  bestimmte  Frist,  wird,
in  Bezug  auf  die  in  der  Stadt  und  dem  Gebiet  Erfurt  belegenen  Grundstücke,
  bis  zum  letzten  Oezember  1822.  hinausgesetzt.

Hiernach  haben  Sie  das  Erforderliche  zu  verfügen.

Berlin,  den  gten  November  1821.

I“  Friedrich  Wilhelm.

den  Staats=  und  Jusiizminister  von  Kircheisen.

 

 

Jahegang  1931.  G  8  WNo.  635.)

(Ausgegeben  zu  Berlin  den  Aten  Dezember  1821.)