Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1825. (16)

Viertes  Sachregister.  v

beren  Amortisation.  22.  230.  —  Münstersche,  bei  Lindenkampf  u.  Olfers,  vom  Jahre  1805.,  Praͤ-klusitermin
  für  die  Partial-Obligationen  und  Koupons  aus  selbiger.  24.  14.  —  s.  auch  Forderungen
  an  den  Staat.

Annahmegelder,  .  Antrittsgelder:

Anstellungen,  im  königlichen  Staaksdienste.,  sollen  Theilnehmer  und  Beförderer  demagogischer  Umtriebe.
nicht  erhalten.  22.  108.  —  zu  selbigen  werden  Studenten  für  unfahig  erklärt,  wenn  sie  sich  auf  Universitäten
  geheimer  und  burschenschaftlicher  Verbindungen  schuldig  machen.  24.  122.  —  Sportel=Anwendung
  bei  selbigen.  25.  130.

Amrrittsgelder,  (Annahmegelder,  Laudemlen,  Weinkauf)),  in  wie  weit  solche  die  Gutsherren  von  bduerlichen
  Besitzern  fordern  können.  25.  80.  99.  116.

Apotheken,  neue,  Sportel-Anwendung  bei  der  Genehmigungs-  Sttheilang  zur  Anlegung  derfelben.  25.  131.
—  desgleichen  für  Festsetzung  der  Liquidationen  derselben.  25.  1

Appellationsgerichts-  Assessoren  und  Räthe,  Rheinische,  —  und  Uniform  derselben.  24.  57.

Appellationsverfahren,  gegen  Entscheidungen  in  gutshemlichen  und  bauerlichen  Verhältnissen.  25.  223.

Approbationen,  für  Medizinalpersonen,  Sportel-Anwendung  bei  deren  Ertheilung.  25.  131.  —  diejenigen
  für  Hebammen  sind  sportelfrei.  ibid..

Armenrecht,  Verordnung  über  die  Zulassung  zu  selbigem  in  den  Rheinprovinzen.  23.  21.  seq.

Arrest,  Personal=  und  Real-,  dessen  Verhängung  gegen  Ausländer  durch  die  Rheinischen  Gerichte.  23.  107.
s.  auch  Personal-Arrest.

Arrondissements,  in  den  Rheinprovinzen,  daß  darunter  die  jetzt  bestehenden  landräthlichem  Kreise  zu  verstehen
  seyen.  22.  204.

Atmathestrom,  (Rußstrom),  bei  Sziesz,  Fährgeldtarif  für  das  Uebersetzen  über  selbigen.  24.  61.

Atteste,  über  Abgaben  und  Leistungen  an  den  Staat,  sind  stempelfrei.  22.  58.  —  Stempelgebrauch  zu
selbigen  uͤberhaupt.  22.  74.  —  Sportel-  Anwendung  bei  selbigen.  25.  131.

Aufgebob  bfemices,  ist  rücksichtlich  verlorner  oder  vernichteter  Zins-Coupons  zu  Staatspapieren  unzulaͤssig.
  213.  —  verlorner  oder  vernichteter  Staatspapiere,  s.  letzt.

Aeia.  22  Geworbeschein=  Ertheilung  zu  dessen  Betrieb.  24.  126.  127.  130.  seq.

Auktionsprotokolle,  Berechnung  und  Entrichtung  der  Stempelsteuer  von  selbigen.  22.  61.  7.

Auseinandersetzungen,  zwischen  Gutsherren  und  Bauerwirthen,  f.  gutsherrliche  und  bäuerliche
Verhältnisse.

Ausfuhr-Abgabe,  deren  Entrichtung  von  Waaren  und  Produkten.  24.  186.  seqd.  204.  —  25.  160.
—  welche  Gegenstände  derfelben  nicht  untenworfen  sind.  24.  135.  —  Handels=  und  Schiffahrts-Verhältnisse,
  rücksichtlich  derselben  mit  Rußland  und  Polen.  25.  60.  beg  —  deSgleichen  mit.  Gropßbritannien.
  24.  118.  seq.  —  f.  auch  Elb=  und  Weserzölle.

Ausgewiesene,  s.  Vagabunden.

Auslagen,  baare,  deren  Erstattung  in  Privatsachen  bei  den  Provinzial-Verwaltungs-Behörden.  25.134.
—  Abkommen  mit  fremden  Staaten  über  deren  Erstattung  in  Kriminal-Untersuchungen  und  bei  Auclieferung
  von  Verbrechern,  s.  Kriminal-Untersuchungen.

Ausländer,  in  wie  weit  selbige  zum  Hausirhandel  Gewerbescheine  erhalten  können.  24.  128.  129.  —
aus  den  deutschen  Bundesstaaten,  in  wie  weit  solche  in  Klagesachen  vor  die  Rheinischen  Gerichte  gezogen
werden  können.  23.106  —  108.  —  Anlegung  von  Real=  oder  Personal-Arrest  gegen  selbige.  23.  107.

Ausspielungen,  durch  auswärtige  kotterien,  #.letzt.

Auswanderungen,  Verhältnisse  rücksichtlich  derselben  mit  den  königl.  Dänischen  Staaten.  22.  174.

Auswanderungs-Steuer,  s.  Abschog=  und  Abfahrtegelder.

B.
Baiern,  fönhyrid,  Uebereinkommen  mit  selbigem  wegen  Verhütung  der  Forstfrevel  in  den  Grenzwaldun-22.
  144.

gen.  #
Bänder,