Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1829. (20)

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b)  In  bestimmter  Quamitcät  für  das  Jahr:
1)  grobe  Siebmacherwaaren  (Preuß.  Erhebungsrolle  No.  4.)  100  Zentner.
2)  gebleichtes  Garn  (Preuß.  Erhebungsrolle  No.  22.  b.).  150
3)  Waid  und  Wau  (Preuß.  Erhebungsrolle  No.  5.g.).  600
4)  Terpentin,  Terpeneinöl,  Kiehnöl  auch  Kiehnruß
(Preuß.  Erhebungsrolle  No.  5.  Pp))434  ....  ..  600
5)  Anis  (Preuß.  Erhebungsrolle  No.  9.  b.  1.)  ....  .  .  .  ...  50
6)  grobe  Boͤttcher-  und  Drechsler-,  Korbflechter-,  Tischlerund
  alle  rohe  oder  blos  gehobelte  Holzwaaren,  Wagner-Arbeiten
  und  Maschinen  von  Holz  (Preußische  Erhebungsrolle
  No.  12.  h.  Anmerkung.).................  600
7)  kurze  grobe  Waaren  (Preuß.  Erhebungsrolle  No.  20.a.)  300
8)  Zwillich  und  Drillich  (Preuß.  Erhebungsrolle  No.  22,  d.)  100  „

Wenn  der  Fall  der  Einfuhr  der  vorstehend  genannten  Waaren  auch  umgekehrt
  aus  den  östlichen  Preußischen  Provinzen  in  die  Herzoglich=  Sachsen-  Koburg=Gothaischen
  Lande  vorkommen  sollte,  so  sollen  dieselben  in  gleicher  Ark,  wie  oben
beslimmt  worden  ist,  frei  von  Abgaben  eingelassen  werden.

II.  Was  den  Durchgang  betrifft,  so  sollen  Erzeugnisse  der  Koburg-Gothaischen
  Lande,  welche  entweder  nach  der  Verordnung  vom  30sen  Oktober  1827.
dermalen  keiner  Eingangs-Abgabe  unterliegen,  jedoch  mit  Ausnahme  von  Wolle,
rohen  Häuten  und  Lumpen,  oder  für  welche  durch  die  vorangehende  Bestimmung
des  Art.  (I.)  der  Eingang  frei  gegeben  ist,  auch  frei  von  allen  Land=  und  Wasser-Zöllen
  auf  der  Straße  von  Langensalza  über  Magdeburg  ins  Ausland  durchgeführ
werden  können.  Für  Waaren,  bei  welchen  der  freie  Eingang  nur  auf  eine  bestimmte
Quantität  zugelassen  ist,  findet  die  Befreiung  von  Durchgangsabgaben  auch  nur
auf  eine  gleiche  Quantitat,  wie  der  freie  Eingang,  statt.

Ferner  wird  den  Herzoglichen  Unterthanen  von  allen  Waaren  ohne  Unterschied,
  ausländischen  wie  inländischen,  welche  dieselben  auf  der  Elbe  über  Magdeburg
  ausführen  oder  einführen,  der  Elbzoll  eben  so,  wie  dies  dem  inländischen
Handel  zugestanden  ist,  völlig  erlassen.

III.  Wenn,  außer  den  unter  I.  und  II.  gemachten  Zugeständnissen,  wegen
irgend  eines  Gegenstandes  von  einem  der  kontrahirenden  Theile  für  die  Unterthanen
eines  dritten  Staates,  außer  dem  Falle  besonderer  Handels-Verträge,  günfligere
Bestümmungen  getroffen  werden,  als  im  allgemeinen  Tarif  sich  vorfinden,  so
sollen  dieselben  auch  den  Unterthanen  des  andern  kontrahirenden  Theils  zu  Statten
kommen.  Dagegen  wird  keiner  der  kontrahirenden  Theile  irgend  ein  Erzeugniß
der  Natur  oder  des  Gewerbfleiges  aus  den  Landen  des  andem  kontrahirenden
Theils  mit  einer  höheren  Abgabe  belegen,  als  in  dem  allgemeinen  Tarif  dafür
festgesetzt  ist.

Art.  8.