Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1830. (21)

xxvi Fünftes Sachregister. 13820. bis 1830. 
Transportkosten, deren gegenseitige Erstattung nach der mit Rußland und Polen abgeschlossenen Kartel- 
Konvention. 30. 98. 103.— desgl. bei Auslieferung von Verbrechern nach dem mit Nassau getroffenen 
Abkommen. 28. 43. 
Triebel, Herrschaft in der Niederlausitz, f. Lausitz. 
Truppen-Dislokationen, Ressort der Ober-Präsidenten bei selbigen. 26. 2. 
u. 
Umschlags-Termin, in Neu-Vorpommern, s. Pommern. 
Union, durch den Beitritt zu selbiger sollen die evangelischen Gemeinden, die Kirchen= oder Schul- 
Stellen, in ihren durch Stiftungen, Schenkungen oder sonst erworbenen Rechten gegen einander nicht 
beeinträchtigt werden. 30. 64. 
Universität Wittenberg und deren Stipendien-Stiftungen, finanzielle Auseinandersetzung rücksichtllch 
derselben mit Sachsen-Weimar-Eisenach. 26. (Anhang) S. 19. 
Unstrut, Tarif für die Erhebung der Schleusengefälle auf selbiger. 27. 9. — 11. 
Unterbediente, in städtischen und Kommunal-Diensten, Verfahren rücksichtlich der als solche auf Kündi- 
gung angenommenen und wieber entlassenen Militair-Invaliden. 29. 41. — auch Invaliden. 
Untcrofüizire, civilgerichtliche Vorladungen derselben, s. Vorladungen; such Militairpersonen. 
Unterrichts-Angelegenheiten, Ressort der Provinzial-Schulkollegien in selbigen. 26. 5. 6. 
Unterrichts-Anstalten, sfinanzielle Auseinandersetzung rücksichtlich derselben mit Sachsen-Weimar-Eisenach 
in Beziehung auf die ehemals königl. sächsischen Gebietstheile. 26. (Anhang) S. 19. — (. übrigens 
Gyomnasien, Schulen, Schullehrer ꝛc. 
Untersuchungen, deren Anordnung gegen pflichtwidrige und unsittliche Beamten. 26. 2. 10. — gegen 
Subalternen-Beamte der Justizbehörden, rücksichtlich derselben bleibt es bei dem bisherigen Verfahren. 
28. 6. — gegen Militair-Beamte bei Amts-Suspensionen und unfreiwilligen Dienstentlassungen. 
26 86. — geringerer Polizei-Vergehungen und Verbrechen, Befugniß der Patrimonial-Gerichtsherren 
zur Führung derselben. 27. 20. — s. auch Kriminal-Untersuchungen. 
Unterstätzungen, für Wietwen und Waisen ehemaliger öffentlicher Beamten und Diener, sind von Bei- 
tráägen zu den Gemeindelasten befreit. 29. 9. 
Urkunden, deren Auastellung und Ausfertigung von Seiten der Regicrungen. 26. 9. — deren Bestäti- 
gung in bänerlichen Regulirungen, Separationen, Auseinandersetzungen 2c. 26. 10. 11. 
Urlaubs -Bewilligungen, deren Ertheilung für die Regierungs-Mitglicder resp. durch die Regierungs- 
Prüsidenten und Ober-Präsidenten. 26. 4. 
V. 
Basallen-Konvente, der Landschaften Sorau und Triebel in der Niederlausitz; f. Lausitz. 
Verbrechen, Polizei-, geringere, knnen von den Patrimonial-Gerichteherren persänlich und ohne Zuzichung 
ihrer Gerichtshalter untersucht und bestraft werden. 27. 20. — die Bestimmungen des Allg. 2. R. Th. II. 
Tit. 17. F. 73. und f. f. sind daher auf jene S#. 01. und 62. I. c. bezeichuete Straffälle nicht zu 
bezieh en. 27. 26. 
Verbrecher, flüchtige, Behandlung und Auslieferung derselben nach der mit Rußland und Polen bestehen- 
den Kartel-Konvention. 30. 87. 97. f.f. — Kostenaufbringung für selbige bei Auslieferungen gegen 
Na issan. 28. 43. f. 
Verfaͤlschungen, von Geldbeuteln, Papieren, oͤffentlichen geldwerthen, rc., . diese. 
Verfugungen, inländische gerichtliche, Empfangobescheinigungen uber deren Insinuation i 
25. J. — s. auch Regierungs-Verfügungen. 
Verhaftung, persänliche, s. Personal-Arrest.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.