VIII

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1834.

 

Datum
des

Gesetzes2c.

Ausgegeben

zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stuͤcks

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1834.
5.  Juli.

14.

19.

24.

1834.

 

12.  August.

18.  Juli.

18.

29.

12.  August.

LI.  Septbr.

II.

 

Die  diesseits  abgegebene  Erklaͤrung,  in  Betreff  der
mit  der  Fürstlich-Reuß-Plauenschen  der  jüngern
  Linie  gemeinschaftlichen  Regierung  getroffenen
  Uebereinkunft,  wegen  gegenseitiger  Beförkerung
  der  Rechtspflege.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  über  kie  Befugniß  des
Rheinischen  Revisions=  und  Kassationshofes,
  nach  erfolgter  Kassation  eines  urtheils,
die  Hauptsache,  die  er  zu  seiner  materiellen  Entscheidung
  faktisch  noch  nicht  hinreichend  vorbereitek
  findet,  an  die  Instanzgerichte  zur  Instruktion
  und  zum  Erkenntniß  zurückzuverweisen;  und
über  die  Verpflichtung  der  letztern,  nach  den  vom
Revisions=  und  Kassationshofe  festgesetzten  Rechesgrunesäten
  und  Normen  zu  verfahren  und  zu  erennen.



Bekanntmachung,  wegen  des  Zutritts  verschicdener
  Deutscher  Regierungen  zu  dem  unterm
Llten  Mai  1833.  zwischen  Preußen,  Baiern,
Sachsen,  Kurhessen,  dem  Großherzogthum  Hessen
und  den  bei  dem  Thüringenschen  Zoll=  und  Handelövereine
  betheiligten  Regierungen,  abgeschlossenen
  Jollkartel.

Allerhöchste  Kabinetsorker,  wegen  der  Bürgschaften
  der  Ehefrauen  im  Herzogthume  Westphalen,
  im  Fürstenthume  Siegen  und  den
Grafschaften  Wittgenstein.

Allerhöchste  Kabineksorder,  betreffend  den  Gerichtsstand
  der  zu  den  Garnisonen  in  den  Bundesfestungen
  Mainz  und  kuxemburg  gchrigen
diesseitigen  Militairpersonen  und  Beamten
und  ihrer  Angehörigen,  so  wie  eie  auf  deren
Rechtsangelegenheiten  zur  Anwendung  kommenden
Gesetze.

Allerhöchste  Kabineksorder,  wegen  Verleihung  der
revidirten  Städteordnung  vom  17en  März
1831.  an  die  Stadt  Bojanowo,  im  Regierungsbezirke
  Posen.

Allerhöchste  Kabinetsorber,  betreffend  die  Modifikation
  der  Vorschristen  in  Nr.  20.  des  allgemeinen
Regulativs  über  das  Servis=  und  Einquartierungswesen,
  vom  17.  März  1810.  in  Beziehung
auf  ie  Ausmiethung  der  Unteroffiziere
und  Soldaten  unter  dem  Bedbing  der  Verabreichung
  einschläfriger  Bettstellen.

 

17

14

14

17

19

19

 

1546

1543

1577

 

 

124-132

118

132

147

147