Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1835. (26)

118 Nachtráge zu den jährlichen chronologischen Uebersichten von 1831. bis 1835. 
  
  
Datum 
der 
Gesetze J ½ Jahrgang.Seite. 
Verordnun- 
gen 2c. 
1831. % · 
12.Novbr.Tarif,nachwelchembasBruckengeldbecbenBarkschi 1832 
Bruͤcken zu Ruͤtzen zu erheben ist. 
11. Dezbr. Allerhoͤchste Kabinetsorder, betreffend die Allerhoͤchsten Bestim- 1832 
mungen hinsichtlich der Abpfändung baarer Gelder 
gegen Civilbeamte, so wie gegen Offiziere und Mili- 
tairbeamte, ingleichen wegen deren Anwendung auf die Pen- 
sionen der Offiziere, der Militair= und Cirilbeamten. 
— Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Erweiterung der von der 1832 
Direktion der See-Assekuranz-Kompagnie zu Stettin 
für ihren Bevollmächtigten auszustellenden Vollmacht. 
18. — Gesetz, über die Präklusion fiskalischer Ansprüche in der 3 
1832. Rheinprorinz. 
6. Septbr.] Beschluß der deutschen Bundesversammlung, die Sicherstellung 25 
der Rechte der Schrifesteller und Verleger gegen den Nach- 
druck betreffend. 
27. Okebr., Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Verleihung und Einführung 1833 
der reridirten Städteordnung vom 17. März 1831. in 
der Stadt Lissa. 
9. Dezbr.Allerhöchste Kabineksorder, wegen des öffentlichen Taback- 1833 
rauchens in den Städten. 
26. — Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend das Aufhören des Kapi- 1833 
tal-Indults der Westpreußischen Landschafk, Erhö- 
hung des Quittungogroschens und Bildung eines Tilgungs- 
1833. Fonds für dieselbe. 
2. Novbr. Allerhöchste Kabinetsorder, den Abbruck der ständischen Gut- 
achten und Petitionen betreffend. 
8. Dezbr. Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Vergütung der von den 
18. — 
  
—. 
–% —— , 
Kommunen für die Land-Gendarmerie gelieferten Fou- 
rage. 
Allerhöchste Kabinetsorder, die Befugniß der Civil-Staatsbeam= 
ten und Civil= Staatspensionaire zur Herabsetzung der bei der 
General-Wittwenkasse versicherten Wittwen-Pensionen 
betreffend. 
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen der Gewerbesteuerfreiheit des 
Hüttenbetricbs und der Gewerbesteuerpflichtigkeit der 
Hammerwerkc. 
Auszug aus der Allerhöchsten Kabineksorder, wegen Verleihung 
der revidirten Städrcordnung vom 17. März l831. 
an die Stadt Höxter. 
Allerhöchsie Kabinetsorder, betreffend die in Bezug auf den 
9. 21. der vorläufigen Verordnung über das Judenwesen 
im Großherzogthum Posen vom I. Juni 1933. erlassene 
Allerhöchste Bestimmung wegen der Familiennamen der 
Indeu in dieser Provinz. 
Allerhöchste Kabinetsorder, über die Anwendung der Vorschrife 
im §. 122. des Gewerbe-Polizeigesetzes vom 7. September 
1I811. — den Gewerbebetrieb der Kommissionaire 
betreffend — auf die Provinzen, in welchen dieses Gesetz 
nicht publizirt ist, mit Ausnahme der Rheinprovinz. 
  
 
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.