Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838. (29)

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3. Sachentransport auf Gewässenn 85. 
4. Beschränkung des Sachentransports in Absicht der Zeeie 66. 
5. Von wem der Transportausweis ertheilt wrdvgc 87. 
B. Kontrollirung der Handel= und Gewerbetreibenden 83 
II. Von der Kontrolle im Binnenlande. 
L. Waaren, bie aus dem Grenzbezirke in das Binnenland ũübergehen .. 92 
2. Waaren, welche bei der Versendung im Binnenlande kontrollpflich- 
tig sind: 
a) Vorschriften für den Versender................. 93. 
b) Vorschristen für den Waarenempfänger 94. 
) Besondere Bestimmungen für den Marktverkeht) 95. 
3. Allgemeine Vorschriften für den TKransport der im Binnenlande kon- 
trollpflichtigen Waaneen 96. 97. 
4. Vorschriften für den Waat enũdergans aus einem Vereinsstaate in 
den anden ......... . .......... 98. 
III. Allgemeine Kontrollvorschriften. 
1. Hausvisitationen und Revision der Waarenlager . .. 99. 
2. Körperliche Visitatinen JJJ11100 
Fünfter Abschnitt. 
Von den Dienstistellen und Beamten, deren amelichen Befugnissen und ihren 
Pflichten gegen das Publikum. 
I. Von den Dienststellen und Beamten und deren amclichen Befugnissen. 
A. Im Grenzbezirke. 46. 
1. Legieimation der Dienststellen und Beamten durch äußere Bezeichnungen 101. 
2. Deren Bekanntmachgngngngngngag 102. 
3. Zollämer ........ ........... 103 
4. Ansagepostenrn: ........... 104 
5. Legitimationsschein-Expebitionsstellen. .... ............. 105. 
6. Grenzaufsehen; 106. 
7. Andere Staats= und Kommunolbeamte ......·......... 107.
	        
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