Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910. (37)

Sudbuch.

Eigene  Malz-126


Artikel  45.

(0  Gewerbliche  Bierbrauer  haben  nach  näherer  Anordnung  der  Steuerverwaltung  ein
Sudbuch  zu  führen,  in  welchem  die  Mengen  des  für  die  einzelnen  Sude  verwendeten  Malzes
und  der  daraus  gewonnenen  Bierwürze  sowie  deren  Extraktgehalt  vorzutragen  sind.

Das  Sudbuch  ist  an  dem  von  der  Steuerbehörde  bestimmten  Platze  sorgfältig  aufzubewahren,
  den  Steuerbeamten  auf  Verlangen  jederzeit  vorzulegen  und  der  Steuerbehörde
zur  bestimmten  Frist  einzuliefern.

Artikel  46.
(  Die  Inhaber  der  nach  dem  1.  März  1910  entstandenen  Brauereibetriebe  sind  vermühlen

  für  pflichtet,  in  ihrer  Brauerei  selbst  oder  doch  in  räumlicher  Verbindung  mit  ihr  zum  Schroten  des  in

neuentstehende

Brauereien.

Gegenstand
der  Steueraussicht.


Umfang  der
Steueraufsicht.


der  Brauerei  zur  Bierbereitung  bestimmten  Malzes  eigene  Malzmühlen  aufzustellen  und  zu  benützen.
Ausnahmen  können  von  der  Steuerbehörde  zugelassen  werden.

5.  Steueraufsicht.
Artikel  47.

7  Bierbrauereien  und  andere  Betriebsstätten  mit  Malzverbrauch,  Malzmühlen  sowie
sonstige  zum  Schroten  von  Malz  geeignete  Vorrichtungen,  deren  Besitz  und  Betrieb  nach
Artikel  42  der  Genehmigung  bedarf,  unterliegen  der  Steueraussicht.

Zum  Schroten  von  Malz  geeignete  Vorrichtungen,  deren  Besitz  und  Betrieb  einer
Genehmigung  nicht  bedarf,  können  unter  Steueraufsicht  gestellt  werden.

Artikel  48.

1  Die  Steuerbeamten  sind  befugt,  in  den  zum  Betrieb  einer  Brauerei  benützten  Räumen
sowie  in  denjenigen  Betrieben,  in  welchen  Malz  zu  aufschlagfreien  Zwecken  verwendet  wird,
in  den  Räumen  einer  öffentlichen  Malzmühle,  bei  den  eigenen  Malzmühlen  und  den  unter
Steueraufsicht  stehenden,  zum  Schroten  von  Malz  geeigneten  Vorrichtungen  Nachschau  zu
halten.  Die  Steuerbeamten  sind  insbesondere  berechtigt,  die  zum  Wiegen  des  Malzes  bestimmten
  Wagen  und  Gewichte  zu  prüfen  und  im  Bedarfsfalle  deren  Richtigstellung  zu
veranlassen,  das  in  der  Mühle  befindliche  oder  an  den  Bestimmungsort  zurückgebrachte  Malz
nachzuwiegen,  die  zum  Betriebe  einer  Brauerei  verwendeten  Geräte  zu  vermessen  und  die
erzeugten  Würze=  oder  Biermengen  sowie  deren  Extraktgehalt  festzustellen.

*  Den  Steuerbeamten  müssen  die  in  Abs.  1  bezeichneten  Betriebe,  solange  in  ihnen
gearbeitet  wird,  jederzeit,  außerdem  aber  von  morgens  6  Uhr  bis  abends  8  Uhr  zugänglich
sein;  die  Zeitbeschränkung  fällt  weg,  wenn  Gefahr  im  Verzug  ist.  Es  dürfen  keine  Einrichtungen
  getroffen  werden,  welche  die  Ausübung  der  Nachschau  erschweren  oder  verhindern.