Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1840. (31) 

IV

Chronologische  übersicht  des  Jahrganges  1840.

 

Datum

Gesetzes  2c.

Berlin.

Ausgegeben

In  h  a  l  t.

Nr.
des

Stuͤcks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1840.
8.Februar.

15.

15.

1840.
12.  März.

 

2  Februar.

27.

12.  März.

6.  April.

14  Mätzo.  —

16.

30.

7.  Mai.

30.  April.

 

 

Allerhöchste  Kabinetsorder,  die  Art  der  Publika-—
tion  kreis-  und  lokal-polizeilicher  Verordnungen
  betreffend.

Gesetz  über  Familienschlüsse  bei  Familien—
Fideikommissen,  Familienstiftungen  und
Lehnen.

Gesetz,  die  Familien-Fideikommisse,  fideikommilarsschen
  Substitutionen  und  Familienstifkungen
  im  Herzogebume  Schlesien  und  in  der
Grafschaft  Glatz  betreffend.

Ministerial-Erklärung  und  Bekanntmachung  über
das  mit  der  Großherzoglich  Hessischen  Regierung
  getroffene  Übereinkommen,  bezüglich  auf
die  wechfelseitige  übernohme  der  Ausgewiesenen.


Feuer-Sozietäts-Reglement  für  sämmtliche
Städte  Alt-Pommerns,  mit  Ausschluß  der
Stadt  Stectin,  einschließlich  jedoch  der  Flecken
Werben,  Gültzow  und  Scepenitz.

Verordnung,  wegen  Auflösung  der  bisherigen
Feuer-Sozietät  der  Alt-Pommerschen
Städte  und  Ausführung  des  Feuer-  Sozietäts
  =  Reglements  für  sämmtliche  Städte
Alt-Pommerns,  mit  Ausschluß  der  Sctadt
Stettin,  einschließlich  jedoch  der  Flecken  Werben,
Gülsow  und  Stepenitz,  vom  heutigen  Tage.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  mit  dem  Tarif  zur
Erhebung  des  Chausseegeldes  auf  den  Staats-Chausseen.


Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Deklaration
  der  6.  14.  und  15.  des  Mahl=  und  Schlachesteuer-Gesetzes
  vom  30.  Mai  1820.  in  Beziehung
auf  die  Steuer  von  dem  aus  Kartoffeln  bereiteten
  Mehl.

Ministerial-Erklärung  (und  Ministerial-Bekannemachung
  vom  10.  April  1840.),  zur  Ergänzung  der  mit
dem  Königreiche  Bayern  bestehenden  Konvention,
  wegen  wechselseitiger  Ubernahme  der  Ausgewiesenen,
  in  Beziehung  auf  die  Seaatsangehörigkeit
  unselbstständiger  Kinder,  auf  zehnjährigen
Aufenthalt  und  auf  den  Begriff  der  Wirthschaftsführung.


Verordnung,  wegen  Erhebung  einer  Kontrole=Abgabe
  von  den,  zur  Zuckerbereitung  zu
verwendenden  Runkelrüben.

Verordnung  über  das  Rechtsmittel  der  Restitution
  gegen  Purifikations-Resolutionen.

 

2075.—

2076.

200.
(und  #nd.)

2086.

2082.

33•61

—

94-100.

101.

105-107

109-115

102.