Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1840. (31)

Chronologische  uͤbersicht

in  der  Gesetz-Sammlung  für  die  Königlichen  Preußischen  Staaten

vom  Jahre  1840.
enthaltenen  Verordnungen.

 

Datum
de

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
in

Berlin.

 

Inh  a  l  t.

Stücks.

Nr.
des

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1839.
I.  .  Jull
A  August

22  Oktbr.

Nopbr.

1840.
25.  März

6.  April.

1.  Februar.

Dezbr.  —2  März.

1.  Februar.

18.  Jannar.

 

1840.
16.  Januar

27  Februar.

12.  März.

 

Handels=  und  Schifffahrtsvertrag  mit  dem
Königreiche  Griechenland.

Genehmigungs-Urkunde  der  in  dem  Schußprotkkolle
der  Weserschifffahrts-Revisionskommission,  d.
Neundorf,  den  16.  Augusi  1839.,  enthaltenen  erO
gänzenden  Bestimmungen  der  Weserschifffahrts-Akte
  vom  10.  September  1823.  und
der  Weserschifffabrts-Ergänzungs-Akte#
vom  21.  Dezember  1825.

Verordnung,  betreffend  die  Allodisikation  der
nicht  zur  Klasse  der  Bauerlehne  gehörigen  landesberrlichen
  Lehne  im  Herzogkhum  Westphalen.


M#sertal  Erklärung  (und  Bekannemachung  vom

6.  März  1840.)  über  die  mie  dem  Fürstenthume
Waldech  getroffene  Übereinkunft,  wegen  gegenseitiger
  Üübernahme  der  Vagabunden  und  Ausgewiesenen.


Gesetz,  betreffend  die  Rech'sverhälenisse  der
Grundbesitzer  und  die  Ablösung  der  Reallasten
  in  den  Grasschaften  Witigenstein-Berleburg
  und  Wietgenstein-Wittgenstein.

Bekanntmachung,  wegen  einer  mit  der  freien  und
Hansestadt  Hamburg  getroffenen  ÜUoereinkunft
wegen  gegenseitiger  Verkehrserleichterungen.

Allerhöchste  Kabinersorder,  betreffend  den  Kostenansatz
  bei  Volljährigkeitserklärungen,
Entlassung  eines  Sohnes  aus  der  väterlichen
Gewalt  und  bei  Legitimationen  unehelicher
Kinde

Allerhöchfe  Kabineksorder,  die  Ergänzung  der  Stem
peltarif-Position  „Vergleiche"“,  und  die  ndhere
  Bestimmung  der  für  die  Vergleichs-Akte  der
Friedensrichter  in  der  Rbeinvrovinz  und  für
die  Vergleichsverhandlungen  der  Schiedemänner
  bewilligten  Stempelfreiheit  betreffend.

Tarif,  nach  welchem  das  Brücken  „  Durchlaß
und  Überfahrtsgeld  bei  der  Trajekt-Anstalt
auf  dem  Jura-Flusse  bei  Klautzischken  zu  erheben
  ist.

 

 

2077.
2079.

 

—

89  93.

8  8.8.

18

29  31.