Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1840. (31)

Chronologische uͤbersicht 
in der Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten 
vom Jahre 1840. 
enthaltenen Verordnungen. 
  
Datum 
de 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
in 
Berlin. 
  
Inh a l t. 
Stücks. 
Nr. 
des 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1839. 
I. . Jull 
A August 
22 Oktbr. 
Nopbr. 
1840. 
25. März 
6. April. 
1. Februar. 
Dezbr. —2 März. 
1. Februar. 
18. Jannar. 
  
1840. 
16. Januar 
27 Februar. 
12. März. 
  
Handels= und Schifffahrtsvertrag mit dem 
Königreiche Griechenland. 
Genehmigungs-Urkunde der in dem Schußprotkkolle 
der Weserschifffahrts-Revisionskommission, d. 
Neundorf, den 16. Augusi 1839., enthaltenen erO 
gänzenden Bestimmungen der Weserschiff- 
fahrts-Akte vom 10. September 1823. und 
der Weserschifffabrts-Ergänzungs-Akte# 
vom 21. Dezember 1825. 
Verordnung, betreffend die Allodisikation der 
nicht zur Klasse der Bauerlehne gehörigen lan- 
desberrlichen Lehne im Herzogkhum West- 
phalen. 
M#sertal Erklärung (und Bekannemachung vom 
6. März 1840.) über die mie dem Fürstenthume 
Waldech getroffene Übereinkunft, wegen gegensei- 
tiger Üübernahme der Vagabunden und Aus- 
gewiesenen. 
Gesetz, betreffend die Rech'sverhälenisse der 
Grundbesitzer und die Ablösung der Real- 
lasten in den Grasschaften Witigenstein-Ber- 
leburg und Wietgenstein-Wittgenstein. 
Bekanntmachung, wegen einer mit der freien und 
Hansestadt Hamburg getroffenen ÜUoereinkunft 
wegen gegenseitiger Verkehrserleichterungen. 
Allerhöchste Kabinersorder, betreffend den Kosten- 
ansatz bei Volljährigkeitserklärungen, 
Entlassung eines Sohnes aus der väterlichen 
Gewalt und bei Legitimationen unehelicher 
Kinde 
Allerhöchfe Kabineksorder, die Ergänzung der Stem 
peltarif-Position „Vergleiche"“, und die nd- 
here Bestimmung der für die Vergleichs-Akte der 
Friedensrichter in der Rbeinvrovinz und für 
die Vergleichsverhandlungen der Schiedemän- 
ner bewilligten Stempelfreiheit betreffend. 
Tarif, nach welchem das Brücken „ Durchlaß 
und Überfahrtsgeld bei der Trajekt-Anstalt 
auf dem Jura-Flusse bei Klautzischken zu er- 
heben ist. 
  
  
2077. 
2079. 
  
— 
89 93. 
8 8.8. 
18 
29 31.
	        
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