Siebentes Sachtegister. 1836. bis 1840. o9
Seehandlung, Königl., Einziehung deren zeitheriger Kassenscheine und Ersatz derselben durch Kassen-
Anweisungen in Apoints zu 100 und 500 Rehlr. (A. K. O. v. 5. Dezbr.) 36. 318.
Seehausen, Stadt, in der Alemark, Damm= und Brückengeld-Tarif für dieselbe. (v. 30. Oktbr.)
36. 310.
Seeräuber, deren Verfolgung, nach dem Handels= und Schifffahrts Vertrage mit Griechenland. (v
31. Julli —.
#1. Aug- 1839.) 40. 73.
Seeschiffer, sind strafbar, wenn sie in Seehäfen den Beamten Geschenke anbieten. (Tarife für Pom-
mern v. 24. Oktbr.) 40. 327. 331. 335. 339. 343. 351. 336. 361.
Seeverkehr, Anordnungen rücksichtlich desselben in Beziehung auf das Zollwesen und Anlegung von
Landungsplätzen für dens. (Zollges. v. 23. Jan.) 38. 37. 41. — (Zollord. v. 23. Jan.) 38. 42. 62.
Seidenberg, Städtchen, in der Oberlausitz, Wiederherstellung der bei dem dortigen Brande im Jahre
1834. vernichteten Grundakten und Hypotheken-Instrumente. (A. K. O. v. 20. Juli.) 37. 130.
Seidene Zeuge, ganz oder in Vermischung mit andern Skoffen, mit dens. darf im Grenzbezirke kein
Hausirhandel stattfinden. (Zollord. v. 233. Jaon.) 38. 64. — Anordnungen für deren Deklaration.
(Torif v. 24. Oktbr.) 39. 320.
Seiltänzer, Gewerbesteuer-Entrichtung von dens. (Regul. v. 4. Dezbr. 1836.) 37. 14. 15.
Seminar-Gebäude, mie Hofräumen und Gärten, deren Befreiung von der Grundsteuer in der
Rheinprovinz und Westphalen. (G. v. 21. Jan.) 39. 32.
Seminartehrer, Befreiung deren Dienstwohbnungen und Grundstücke von der Grundsteuer in der
Rheinprovinz und Westphalen. (G. v. 21. Jan.) 39. 32.
Senstenberg, Amo, siehe Feuer-Sozietäts-Reglements.
Separationen, siehe Gemeinheitstheilungen.
Siebmacher, umherziehende, Gewerbesteuer-Entrichtung von dens. (Regul. v. 4. Dezbr. 1836.)
37. 14. 15.
Siederöhre, deren Einrichtung für Dampfkessel und Dampfentwickler. (Regul. v. C. Mai) 38. 265. f.
Siegen, Fürstenthum, Gesetz über die Nechtsverhältnisse des Grundbesitzes und über die Ablösungen
der Realberechtigungen in dems. (v. 18. Juni) 40. 151. — mit der Ausführung dieses Gesetzes
wird die General-Kommission zu Münster beauftrage. (ebendas.) S. 152. — Entrichtung der Grund-
steuer in dems. (ebendas.) — Bergamtsbezirk, siehe Bergbau.
Siegen Stade, im Arnsbergschen Regierungsbezirke, Berggeriche das., siehe dieses.
Silbermünze, grobe, (Kourantmünze), deren Ausprägung in den zollvereinten Staaten. (Münz-Kon-
vention v. 30. Juli 1838.) 39. 20—23. — deren Prüfung von Zeit zu Zeit nach ihrem Feinge-
halte und Gewicht. S. 22. — zu 2 Rehlr. oder 31 Gulden an Werth, als gemeinschaftliche Haupe-
silbermünze, Vereinsmünze. S. 21. — kleinere, (Scheidemünze), nach einem leichtern Münzfuße,
als dem Landesmünzsuße, deren Ausprägung bleibe vorbehalten. S. 22. — Verfahren bei deren
Heruntersetzung im Werthe oder bei deren Einziehung. S. 22. 23. — Ausprägung jener Doppelehaler
in den Preußischen Staaten und allgemeine Annahme und Ausgabe auch der in den übrigen zollver-
einten Staaten ausgeprägten derartigen Münzen in den diesseitigen Stoaten. (A. K. O. v. 5. März)
39. 92.
Skulpturen, strafbare Vervielföltigung derselben durch Abgüsse, Absormungen ohne Genehmigung des
Urbebers der erstern. (G. v. 11. Juni) 37. 168. (§s. 22. 23.) — die von denselben rechtmäßig an-
gesertigten Abgüsse, Absormungen rc. dürfen ohne Genehmigung des Abbildners der letztern oder sei-
ner Nachfolger nicht vervielfältige werden. S. 169. (§. 29.)
Sohlstätten, in der Provinz Westphalen, siehe Bauergücer und Kolonate.
Soldaten, im aktioen Dienste stehend, Sportelfreibeit für dieselben und deren Ehefrauen und Kin-
der. (V. v. 17. Febr.) 38. 193. — Erxekutionsvollstreckung gegen dieselben rücksichtlich der dem
Gegner in Prozessen zu erstattenden Kosten. (ebend.) S. 194. — als Gemeine eingsstelle, Umwand-
lung und Vollstreckung der vor ihrer Einstelluug von Civilgerichten erkannten rechtskräftigen Gesängniß-
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