Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1840. (31)

Siebentes Sachregister. 1836. bis 1840. 125 
ollgesetz, vom 20. Mai 1818., wird aufgehoben, sedoch mie Ausnahme des K. 19., den Ersatz 
für aufgehobene, durch spezielle lästige Erwerbstitel begründete Kommunal= oder Privat-Binnenzölle 
betr. (V. v. B. Jan.) 38. 33. — in dessen Srelle tritt das mit den zollvereinten Staaten verein- 
barte Zollgesetz. (V. v. 23. Jan.) 38. 33 — 41. 
Zollgewichte, deren Verhältniß zum Preußischen Gewicht. (Zoll--Erheb. Rolle für 1837. v. 21. Oktbr.) 
36. 201 f. — gemeinschaftliche, in sämmtlichen zum Zoll= und Handelsvereine verbundenen Staa- 
hcen, deren Festsetzung. (V. v. 31. Oktbr.) 39. 325. — regelmäßige Prüfung ders. von 3 zu 3 Joh= 
ren bei den Eichungs-Kommissionen. (ebendaf.) 
Foll-Kontravenienten und Kontraventionen, . Zoll-Defraudanten und Zoll-Defraudationen. 
Zolllager, bei Haupt-Zollämtern in Grenzorten, deren Emrichtung und Benutzung. (Zollord. v. 
W. Jan.) 38. 57. 
Zollordnung, vom 26. Mai 181K., nebst der Verordnung v. 19. Novbr. 1824. zur Ergänzung der- 
selben, werden aufgeboben. (V. v. 23. Jan.) 38. 33. — in deren Stelle tritt die dem vereinbarten 
Jollgesetze entsprechende Zollordnung. (V. v. 23. Jan.) 38. 33. 42 — 77. — von der Erhebung der 
Zölle und der Waaren-Abfertigung, so weit solche an der Grenze stattfinden. S. 42 — 51. — von 
verschiedenen Einrichtungen und Anstalten zur Erhebung und Sicherung der Zölle. S. 51—58. — 
Verkehrs-Erleichterungen, Befreiungen und Ausnahmen. S. 58 — 61. — Einrichtungen und Vor- 
schriften zum Schutze der Zollabgaben. S. 61 —66. — Dienststellen und Beamte, deren amtliche 
Besugnisse und Pflichten gegen das Publikum. S. 66 — 71. 
Zollpflichtige, sollen zu keinen Beschwerden über ihr Betragen gegen die Zollbeamten Anlaß geben. 
(Zollord. v. W. Jan.) 38. 71. — konnen ihre Beschwerden gegen letztere in die dafür bei den 
Zoll= und Abfertigungsstellen ausgelegken Beschwerde-Register eintragen. (ebendas.) S. 71. — Ob- 
liegenheiren ders. bei der Revision ihrer Waaren. S. 46. 
Zollstaͤtten, (Erhebungs- oder Abfertigungsstellen), im Grenzbezirke, sollen durch ein Schild mit dem 
Landeswappen und einer Inschrift bezeichnet werden. (Zollord. v. 23. Jan.) 38. 66. — Strafen für 
deren Überschreitung oder gänzliche Umgehung. (G. v. 23. Jan.) 38. 79. 80. 
Zollstraßen, (Zolllinien), deren Anlegung zum Waarenverkehr mit dem Auslande. (Zollges. v. 23. Jan.) 
38. 37. — Vorschriften für die Waaren-Ein-, Durch= und Ausfuhr auf dens. S. 37. 38. (desgl. 
Zollord. v. 23. Jan.) 38. 42 — 50. — desgl. in Beziebung auf Fahr= und Ertraposten. S. 50. 51. 
— an der Seeseite bilden solche die Häfen mit den polizeilich dazu angewiesenen Einfahrten. S. 37. — 
angeordnete, Bekanntmachung ders. mit den darauf befindlichen Zollämtern und Revisionsstellen. 
(Zollord. v. 23. Zan.) 38. 67. — Strafen, wenn solche nicht inne gehalten werden. (G. v. 
23. Jan.) 38. 79. 80. 
Zolltarif, dessen Berichtigung von 3 zu 3 Jahren mit dem zur richtigen Anwendung desselben die- 
nenden, in alphabetischer Ordnung aufgestellten Waarenverzeichnisse. (Zollges. v. 23. Jan.) 38. 35. 
— mit den Sctaaten des Zollvereins vereinbark, für die Jahre 1810. 1841. und 1842. (v. 24. Okebr.) 
39. 277 — 324. — Abänderung der Pos. 25. Ut. X. Nr. 3. wegen der Tara beim Lumpenzucker 
in Fässern. (A. K. O. v. 3. Novbr.) 40. 302. 
Zollvereins-Verträge, mir dem Herzogthume Anhalt-Bernburg über die Anschließung an das 
Preußische indirekte Steuersystem vom 17. Mai 1831. (Ges. Samml. S. ö3.), dessen Erneuerung 
unter angemessenen Modifikationen und zusätzlichen Bestimmungen bis zum 31. Dezbr. 1853. (Ver- 
trag v. 11. Juli.) 39. 245 —2749. — zwischen Preußen und den Herzogthümern Anhalt-Dessau 
und Anhalt-Köthen, Erneuerung der Verträge über die Zoll= und Verkehrsverhältnisse und die 
Besteuerung der innern Erzeugnisse in den Herzoglichen Landen, v. 20. Jon. 1836. — 36. 157—164. 
— Ucbereinkunft zwischen Preußen und Braunschweis, wegen der Besteuerung innerer Erzeugnisse 
in den, dem Zollvereine Preußens und dem gemeinsamen Zoll= und Handelssysteme angeschlossenen 
Braunschweigschen Landestheilen, (v. 1. Novbr.) 37. 213 — 216. — mit der freien Stadt 
Frankfurt, (oom 2. Januar) 36. 141 — 156. — Abereinkunst zwischen Preußen und Han- 
nover
	        
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