Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1842. (33)

Chronologische  übersicht  des  Jahrganges  1842.

VII

 

Datum

des
Gesetzesc.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Nr.
IJn  hal  t.  des

Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1842.

1842.

2.  April.  r  Mai.

11.  Juni.

2W.  Mai.

11.  Juni.

19.  Juli.

24.  Juni.

 

28.  Mai.

 

Allerhöchste  Kabinetsorder,  durch  welche  des  Königs  13.
Malestät  die  für  die  Provinz  Preußen  erlassene
Verordnung  vom  18.  Dezember  1841.  in  Betreff
der  bürgerlichen  Rechte  bescholtener  Personen
  in  den  mit  der  Städteordnung  vom  19.  November
  1808.  beliehenen  Städten,  auch  für  die
Sioatt  Breslau  für  gültig  zu  erklären  geruht

aben.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Anwendung  15.
der  Allerhöchsten  Order  vom  21.  November  1829.
auf  die  aus  dem  militairischen  Dienftverhäleniß
gänzlich  ausgeschiedenen  Militairpersonen  der
Unteroffizier-Klasse,  in  Beziehung  auf  den  Verlust
  der  Unteroffizier-Charge  und  aller  damit
  verbundenen  Auszeichnungen  und  Vorrechte,
  in  Folge  des  Verlustes  der  National=Kokarde
  oder  der  Verurtheilung  zu  einer  Zuchtbausstrafe.


Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Erweiterung  13.
der  Kompetenz  der  Unter  gerichee  in  Untersuchungen
  wegen  Defraudation  landes=  und
grundherrlicher  Nutzungen,  so  wie  überhaupt
wegen  Vergehen  gegen  Finanzgesetze.

Allerhöchste  Kabinetgorder,  die  Verleihung  der  revi-  15.
dirten  Städteordnung  vom  17.  März  1831.  an
die  Stade  Exin,  im  Großherzogthume  Posen,  berr.

Polizei-Ordnung  für  die  Häsen  zu  Colber-  18.
germünde,  Stolpmünde  und  Rügenwal-  ,
dermünde.

Privilegium  wegen  anderweiter  Ausfertigung  auf  den  17.
Inhaber  lautender  Stadt-Obligationen  Seitens
  der  Stadt  Breslau,  zum  Betrage  von
558,800  Rthlr.

Reglement  für  die  Feuer-Sozietät  des  ge-  13.
sammten  platten  Landes  der  Provinz  Schlesien,
  mit  Einschluß  der  im  Sorauer  Kreise  belegenen
  Dörser  Haasel  und  Zilmsdorf.

Reglement  für  die  Provinzial-Städte-Feuer-  13.
Sozietät  der  Provinz  Schlesien,  mit  Ausschluß
  der  Stade  Breslau.

Verordnung,  wegen  Auflösung  der  für  das  platte  13.
Land  der  Provinz  Schlesien  bestehenden  Feuer-Sozietäten
  und  wegen  Ausführung  des
Feuer-Sozietäts-Reglements  für  das  gesammte
  platte  Land  der  Provinz  Schlesien,  mit
Einschluß  der  im  Sorauer  Kreise  belegenen  Dörfer
  Haasel  und  Zilmsdorf.

 

2262.

266.

 

115.

116.

117-144.

144169.

170  174.