XII
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1844.
Datum
des
Gesetzestc.
Ausgegeben
zu
Berlin.
J halt.
Nr.
ves
Stäcks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1844.—
5. Juli.
12.
18.
19.
3. August.
5. August.
5.
1844.
31. Juli.
31.
31.
W. Auguft.
13. Septbr.
21.
9. Okebr.
Allerhöchste Kabineksorder über die Kompetenz der
Landes-Justigzkollegien in den Provinzen
Preußen und Schlesien bei Rechtsstreitigkeiten
der Patrimonial-Gerichtsherren oder ihrer
Angehörigen wider einzelne ihrer Gerichtsein-=
gesessenen.
Verordnung, betressend den Schutz gegen Nach-
krac für die vor Publikation des Gesetzes vom
.Juni 1837. erschienenen Werke.
der über die Beschränkung der Nachtweide
und das Einzelnhüten des Viehes in der
Rheinprovinz.
Verordnung wegen Bestrafung des Handels mie
Negerfsklaven.
Konzessions= und Bestärigungs-Urkunde für die Ber-
gisch-Märkische Eisenbahngesellschaft,
nebst deren Statuten.
Allerhöchste Kabinettorder, betreffend die allgemeine
Verpflichtung zur eidlichen Bernehmlassung
als Zeuge in ehrengerichtlichen Unterfa-
chungssachen gegen Offiziere.
Allerhöchste Kabinetsorder, die Aufhebung der
Staarsbuchhaleerei bekreffend.
Verordnung wegen Ergänzung und Abänderung
der Bestimmungen der 65#. 59. 62. und 66. des
Feuersozietäts-Reglemente für die Rhein-
provinz, vom 5. Januar 1836., die Wieder-
herstellung abgebrannter und versicherter Ge-
bäude, die Verwendung der dazu überwiese-
nen Branden'schädigungsgelder und die
eventuelle Sicherung der Rechte der Hypothe-
kengläubiger aus letztern betreffend.
Revidirtes Feuersozietäts-Reglement für
die Städte der Kur= und Reumark (mit Aus-
nahme der Sctadt Berlin), so wie für die Städte
der Niederlausitz und der Amter Senften-
berg und Finsterwalde.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber
lautender Regenwalder Kreis-Obligatio-=
nen zum Betrage von 50,000 Thalern.
Statut der Thüringischen Eisenbahngesell-
schaft.
Allerhöchste Kabineesorder, über das mit dem An-
geschuldigten abzuhaltende Schlußverbör im
summarischen Untersuchungsverfahren.
26.
31.
30.
30.
36.
2478.
2479
2480.
2488.
(iumn Ani.)
2464.
2481.
2402.
2495.
(Aunl.)
2497.
(wii Anl.)
*261.
261-•262.
263.
399.402.
315.332.
299.
265.
33233.
334. 369.