Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844. (35)

XII 
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1844. 
  
Datum 
des 
Gesetzestc. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
J halt. 
Nr. 
ves 
Stäcks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1844.— 
5. Juli. 
12. 
18. 
19. 
3. August. 
5. August. 
5. 
1844. 
31. Juli. 
31. 
31. 
W. Auguft. 
13. Septbr. 
21. 
9. Okebr. 
  
Allerhöchste Kabineksorder über die Kompetenz der 
Landes-Justigzkollegien in den Provinzen 
Preußen und Schlesien bei Rechtsstreitigkeiten 
der Patrimonial-Gerichtsherren oder ihrer 
Angehörigen wider einzelne ihrer Gerichtsein-= 
gesessenen. 
Verordnung, betressend den Schutz gegen Nach- 
krac für die vor Publikation des Gesetzes vom 
.Juni 1837. erschienenen Werke. 
der über die Beschränkung der Nachtweide 
und das Einzelnhüten des Viehes in der 
Rheinprovinz. 
Verordnung wegen Bestrafung des Handels mie 
Negerfsklaven. 
Konzessions= und Bestärigungs-Urkunde für die Ber- 
gisch-Märkische Eisenbahngesellschaft, 
nebst deren Statuten. 
Allerhöchste Kabinettorder, betreffend die allgemeine 
Verpflichtung zur eidlichen Bernehmlassung 
als Zeuge in ehrengerichtlichen Unterfa- 
chungssachen gegen Offiziere. 
Allerhöchste Kabinetsorder, die Aufhebung der 
Staarsbuchhaleerei bekreffend. 
Verordnung wegen Ergänzung und Abänderung 
der Bestimmungen der 65#. 59. 62. und 66. des 
Feuersozietäts-Reglemente für die Rhein- 
provinz, vom 5. Januar 1836., die Wieder- 
herstellung abgebrannter und versicherter Ge- 
bäude, die Verwendung der dazu überwiese- 
nen Branden'schädigungsgelder und die 
eventuelle Sicherung der Rechte der Hypothe- 
kengläubiger aus letztern betreffend. 
Revidirtes Feuersozietäts-Reglement für 
die Städte der Kur= und Reumark (mit Aus- 
nahme der Sctadt Berlin), so wie für die Städte 
der Niederlausitz und der Amter Senften- 
berg und Finsterwalde. 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber 
lautender Regenwalder Kreis-Obligatio-= 
nen zum Betrage von 50,000 Thalern. 
Statut der Thüringischen Eisenbahngesell- 
schaft. 
Allerhöchste Kabineesorder, über das mit dem An- 
geschuldigten abzuhaltende Schlußverbör im 
summarischen Untersuchungsverfahren. 
  
  
26. 
31. 
30. 
30. 
36. 
  
2478. 
2479 
2480. 
2488. 
(iumn Ani.) 
2464. 
2481. 
2402. 
2495. 
(Aunl.) 
2497. 
(wii Anl.) 
*261. 
261-•262. 
263. 
399.402. 
315.332. 
299. 
265. 
33233. 
334. 369. 
 
	        
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