14  Sachregister.

Ehrengerichte,  (Forts.)

302.  —  Rechte  und  Pflichten  des  Ehrenraths.  (66.
15  —20.)  302,  303.  —  Einleltung  des  ehrengericht,
lichen  Verfahrens.  (7.  21—26.)  303.  3041.  —  Führung
  der  ehrengertchtlichen  Untersuchung.  (6§.27—31.)
304.  305.  —  Abfassung,  „Dublikation  und  Bestaͤtlgung
  isses.  (§§.  3252.)
305—308.  —  Kosten,  und  Stempelsreiheit  und  Übernahme
  der  baaren  Auslagen  vom  Milltair,  Flskus.
(’.  53.)  308.  —  der  Vorladung  zur  eldlichen  Vernehmung
  als  Zeuge  in  ehrengerichtlichen  Unterfuchungen
  vach  §.  28.  oblger  Verordn.  muß  auch  von
Tivllpersonen  genügt  werden.  (A.  K.  O.  v.  18.  Juli
44.)  299.  —  Verfahren  der  Ehrengerlchte  bel  Untersuchung
  der  zwischen  Offizleren  vorfallenden  Strektigkelten
  und  Beleldlgungen,  so  wle  über  die  Bestrafung
des  Zwelkampfs  unter  Offlzteren.  (V.  v.  20.  Juli
43.)  308—314.

Ebhrenkränkungen,  von  Staatsbeamten  im  Amte
verübt,  das  Geseh  vom  25.  April  1835.  über  die
Kompetenz  der  Dienst,  und  Gerichtsbehörden  zur
Untersuchung  ders.  wird  aufgehoben;  dagegen  treten
in  dessen  Stelle  dle  Bestlmmungen  (des  §F.  7.  des
Ges.  v.  29.  März  44.)  78.  —  deren  Rüge  und  Be,
strafung  zwischen  vorgesetzten  und  untergebenen  Beamten.
  (ebend.  §.  7.)  78.  —  (.  auch  Beleldigungen.

„Ehrenrechte,  deren  Verlust  wegen  Betriebs  des  Ne,
gerstlavenhandels  durch  PreußKauffahrteischtffe  oder
der  Thellnahme  an  dems.  (V.  v.  8.  Jull  4  ..  7.)  401.
—  auf  deren  Verlust  ist  zugleich  bel  der  Ausstoßung
aus  dem  Soldatenstande  zu  erkennen.  (V.  v.  27.

Junt  41  7.  20.)  289.

Ehrenstellen,  im  Staats,  oder  Kemmunaldienste,
mit  der  Ausstoßung  aus  dem  Soldatenstande  ist  zugleich
  die  Unfählgkelt  verbunden,  sene  zu  bekleiden.
(V.  v.  27,  Juni  41.  J.  20.)  2  so

Ebrenzeichen,  aberkennungsséhige,  deren  Verlust
mit  der  Versetzung  in  die  zweite  Klasse  des  Soldatenstandes
  oder  mit  Auslkoßung  aus  dem  letztern.
(V.  v.  27.  Junit  41.  66.  15.  u.  20.)  288.  289.

Elde,  deren  Normtrung  für  Zeugen.  (V.  v.  28.
Juni  41.  J.  I.)  240.  —  desgl.  für  Sachverständige
  und  Taxatoren  nach  ihrer  Vernehmung.  (ebend.
+.  2.)  219.  —  desgl.  für  Sachverständige  vor  ihrer
  Vernehmung  über  die  Vergleichung  der  ihnen
vorzulegenden  Handschriften,  nach  §.  152.  Tit.  10.
Th.  I.  der  Allgem.  Gerichts-Ordn.  (ebend.  s.  3.)  240.
—  bei  dem  durch  §5.  40.  u.  41.  Tit.  2.  Th.  II.  der
Allgem.  Gerichts=  Ordn.  vorgeschriebenen  Eide  der
Dolmetscher  behält  es  seln  Bewenden.  (ebendafs.
éé.  ä.)  250.  —  Normfrung  des  im  §.  313.  Tit.  10.

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1844.

Eide,  (Forts.)
Th.  I.  der  Allgem.  Gerichts-Ordn.  vorgeschriebenen
Ignoranz-Eldes.  (ebend.  §.  ö.)  250.  —  Namens
des  Fiskus  von  Beamten  der  dens.  vertretenden
Behörden  zu  lelsten,  Bestimmungen  darüber.  (V.  v.
28.  Junü  45.)  250.  251.  —  hinsichtlich  der  Editionseide
  behält  es  bel  den  bestehenden  Vorschriften  sein
Bewenden.  (ebend.  s.  I.)  251.  —  Bewels  durch  Eide
in  Prozessen  wegen  Scheidung,  Ungültigkelt  oder  Nichtlakelt
  einer  Ehe.  (V.  v.  28.  Juni  41.6.  1—43.)  189.
100.  —  auf  solche  werden  der  Hertschaft  die  Lohnwer:
hälen##sse  des  Gesindes  geglaubt.  (Rheinische  Gesinde-Ordn.
  v.  10.  Aug.  44.  K.  27.)  414.—  Lauch  Diensteid.

Elgenthum,  Bestlmmungen  über  dessen  Erwerbung
und  Erhaltung  nach  dem  Westpr.  Provinzlalrechte
(v.  19.  April  4.  65.  1.—  10.  )  105.  —  fremdes,  Rechte
zum  Gebrauche  oder  zur  Nutung  desselben.  (ebend.
F.  13))  108.

Eingangs-Abgabe,  (Eingangszoll),  vom  sremden  Elsen
  und  Stahl,  nach  den  unter  den  Zollvereinsstaaten
  getroffenen  Verelnbarungen.  (A.  K.  O.  v.  11.
Juntk  41.)  180.  181.  —  desgl.  von  ausländischem
Jucker  und  Sirop.  (A.  K.  O.  v.  1.  Juli  44.)  182.
—  don  dem  aus  Bolgien  eingehenden  Eisen  und  Stahl.
(A.  K.  O.  v.  21.  Junk  44.)  231.  —  (Vertrag  mit
letzterem  v.  .  Sept.  a  1.  Art.  19.  u.  241.)  5900.  f.  593.

Elnnahme-Etat,  allgemeiner,  siehe  Etat.

Einstandsrecht,  siehe  Vorkaufsrecht.

Elsen,  sremdes,  dessen  Besteuerung  nach  den  unter

den  Reglerungen  der  Zollvereinsstaaten  getroffenen
Vereinbarungen.  (A.  K.  O.  v.  14.  Juni  44.)  180.
181.  —  desgl.  des  schwarzen  Eisenblechs,  der  Plat,
ten,  Anker  und  Ankerketten.  (ebendas.)  181.  —  aus
Belgien  eingehend,  Jollsätze  für  dasselbe  (A.  K.  O.
v.  21.  Juni  44.)  231.  —  (Vertrag  zwischen  den  Jollvereinsstaaten
  und  dem  letztern.  (vom  l.  Sept.  41.
Art.  19.  u.  24.)  590.  f.  593

Eisenbahn-Aktien,  (Obllgatlonen),  mit  Zinsgarantie
  von  Seiten  des  Staats,  deren  Annahme  als  puplllen=
  und  depositalmäßtge  Sicherheit.  (A.  K.  O.
v.  22.  Dezbr.  43.)  45.  —  bei  einem  garantirten  nte,
dern  Jinssatze,  als  33  Prozene,  bedürfen  Gelder  der
Pflegebefohlnen  dazu  der  Genehmigung  der  dem
Vormundschaftsgerichte  vorgesehten  Behsrde.  (ebendas.)
  45.

Elsenbahnen,  (Eisenbahn-Unternehmungen),  Anordnungen
  für  die  Eröffnung  von  Aktienzelchnungen
auf  solche  und  für  den  Verkehr  mit  den  dazu  aus,
gegebenen  Papieren.  (V.  v.  21.  Mai  44.)  117.  —
zu  solchen  Unternehmungen  ist  die  ausdrückliche  Geneh-