Chronologische  übersicht  des  Jahrganges  1844.

 

Datum

des
Gesetzestcc.

Ausgegeben

zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


 

1843.
18.  Dezbr.
20.
22.
22.

1844.—
3.  Jan.

 

1844.
13.  Jan.
15.  Juli.
2.  Jan.
19.

5.  Febr.

 

Konzessions=  und  Beffätigungs-Urkunde  für  die
Cöln-Mindener  Eisenbahn-Gesellschaft  und
die  beigesügten  Statuten  derselben.

Starut  der  Mogdeburger  Feueroversicherungs-Aktiengesellschaft.


Verordnung,  die  Bestrafung  des  Spielens  an
der  Spielbank  zu  Köthen  betreffend.

Allerböchste  Kabinetsorder,  wegen  der  Am'skautionen
  dersjenigen  Rendanten,  welche  bei  den
aus  Staatsfonds  unterbaltenen  Gerichten  zugleich
die  Salarienkasse  und  die  Depositalkasse
verwalten.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  die  Annahme  der  Eisenbahnaktien
  als  pupillen=  und  depositalmäßige
  Sicherheit  betreffend.

Allerhöchsle  Kabineksorder,  wegen  Bestrafung  der
Kontraventionen  gegen  die  Kontrolvorschriften
  der  über  die  Mahl=  und  Schlachtsteuer
erlassenen  Ortsregulative.

Verordnung,  das  Verbot  der  Ehe  zwischen
Stief=  oder  Schwiegereltern  und  Stiefoder
  Schwieger  kindern  beereffend.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Nicheanwendung
  des  4.  40.  Tit.  23.  Thl.  I.  der
allgemeinen  Gerichtsordnung,  wegen  eventueller
Erstattung.  von  Prozeßkosten,  auf  unvermögende,
  zum  Armenrechte  in  Prozessen  zugelassene
  Kirchen  und  Pfarreien.

Verordnung,  wegen  Aufhebung  der  44.  29.  und
54.  des  Edikes  vom  14.  September  1811.  und
des  Art.  65.  der  Deklaration  vom  29.  Mai  1816.,
die  Beschränkung  der  Verschuldung  der
Banergüter,  sowie  die  Pariellirung  und  Normalabschätgung
  derselben  betreffend.

Ministerial-Bekanntmachung  über  die  erfolgte  Bestätigung
  des  Seatuts  der  für  den  Bau  einer
Chaussee  von  Quedlinburg  nach  Halberstadt
  zusammengetretenen  Aktiengesellschaft.

Allerhöchste  Kabineksorder,  die  Ergänzungen  der  unterm
  24.  Oktober  1840.  ergangenen  Tarife  betreffend,
  nach  welchen  die  Gebühren  der  Loocsen
  in  den  Gewässern  zwischen  Pommern  und
Rügen  und  auf  den  Binnengewässern  zwischen
Stettin  und  den  Mündungen  der  Swine  und
Peene  zu  entrichten  sind.

Allerhöchste  Kabineesorder,  die  Erhebung  der  Schifffahrts-Abgaben
  in  den  Städten  Königsberg
und  Elbing  berreffend.

 

 

2409.
(mi  Anl.)

2465.
(Anl.)
2406.

2414.

2417.

2418.

2407.

2424.

45.

47.

59.