Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845. (36)

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macht  sich  der  Belohnung  verlustig;  wer  den  Fund  auf  Befragen  des  Richters
ableugnet,  wird  außerdem  als  Dieb  bestraft.

Die  in  den  gh.  3  bis  12.  des  Zusatzes  228.  des  Ostpreußischen  Provinzialrechts
  enthaltenen  Strafbestimmungen,  werden  in  Bezug  auf  das  kurische
Haff  hierdurch  aufgehoben.

K.  60.
Größe  und  Geschieht  der  Verkauf  der  Fische  im  Großen  und  tonnenweise,  so  dürfen
Beschasfenbeit  dazu  acht  Monat  nach  Publikation  dieser  Ordnung  nur  Tonnenmaaße  benutzt
werden,  welche  einhundert  Quart  enthalten  und  mit  dem  vorschriftsmäßigen
Stempel  versehen  sind.  Kontraventionen  gegen  diese  Vorschrift  werden  mit  einer
Geldbuße  bis  fünf  Thaler  und  Konfiskation  der  unrichtigen  Maaße  bestraft.

Vierter  Abschnitt.

Von  dem  Verfahren  bei  Beaufsichtigung  des  Fischereiwesens  und
bei  Bestrafung  der  Fischerei-Kontraventionen.

g.  61.

Allgemeine  Die  Aufsicht  uͤber  die  Fischerei  im  kurischen  Haffe  und  in  den  in  dasselbe
Bekimmun-  einmündenden  Flüssen,  so  wie  insbesondere  darüber,  daß  die  Vorschriften  dieser
"  Fischerordnung  überall  pünktlich  befolgt  und  Beeinträchtigungen  der  Gerechtsame
  der  Fischereiberechtigten  vermieden  werden,  haben  der  Ober-Fischmeister
und  die  ihm  untergeordneten  Beamten  zu  führen.  Die  Fischer  sind  bei  Vermeidung
  einer  Geldstrafe  bis  einen  Thaler  verpflichtet,  den  amtlichen  Anordungen
  des  —  und  der  ihm  untergeordneten  Beamten  unbedingt

-olge  zu  leisten.

Ist  die  Widersetzlichkeit  mit  ehrenrührigen  Acußerungen  oder  Thätlichkeiten
  verbunden,  so  kommen  die  Strafen  der  Injurien  oder  der  thatlichen
Widersetzlichkeit  gegen  Abgeordnete  der  Obrigkeit  bei  Ausübung  ihres  Amts  in
Anwendung.

g.  62.

Flagge  und  Damit  sich  Niemand  mit  Nichtkenntniß  der  Person  der  Aufsichtsbeamten
0  Hiehen  der  entschuldigen  kann,  soll  der  Ober-Fischmeister  eine  rorhe  Flagge,  in  deren  weißem
Puhbereg-Auf.  Schilde  sich  der  Preußische  Adler  befindet  und  an  seinem  Kahne  einen  Wimpel
ten.  mit  dem  Preußischen  Adler  führen  und  die  Unterbeamten  sollen  stets  ein  metallnes

Schild,  auf  welchem  ihre  Dienstsiellung  bezeichnet  ist,  auf  ihrer  Brust  tragen,
an  ihrem  Kahne  aber  im  Wimpel  einen  Preußischen  Adler  und  außerdem  noch
eine  rothe  Flagge,  in  deren  Mitte  sich  gleichfalls  ein  Preußischer  Adler  befinder,
führen.  Jeder  Fischer  ist,  sobald  die  Flagge  eines  Fischerei-Polizeibeamten  aufgezogen
  wird,  bei  einer  Geldstrafe  bis  funfzig  Thaler  verpflichtet,  sogleich  die
Segel  zu  streichen  und  darf  nicht  früher  von  der  Stelle  weichen,  als  bis  er
dazu  Erlaubniß  erhalten  hat.

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Bezeichnung  In  der  äußeren  Wand  der  Hinterkajüte  eines  jeden  Segel  führenden
che!  Fischereigefäßes  muß,  bei  einem  bis  zehn  Thaler  Strafe,  der  Vor=  und  Zuname
Fischeret-Ge  und  der  Wohnort  des  Besitzers  mit  vertieften,  mit  weißer  Oelfarbe  eingestrichesiennt
  nen  Buchstaben  von  zwei  Zoll  Höhe  und  einem  viertel  Zoll  Stärke  eingeschnitschriftsmäßi-
  ten
gen  Flagge.