Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845. (36)

Sachregister.

Eiseubahnen,  (Forts.)
Jahren  nicht  stattsinden.  (ebend.  Art.  15.)  200.  —
Erlaß  eines  wesentlich  gleichmäßigen  Bahnpolizei-Reglements
  für  dies.  (Art.  8.  des  ersten  Vertrages  v.  8
Novbr.  41.)  198.  (Art.  2.  des  zweiten  Vertrages  v.
8.  Novbr.  41.)  207.  —  Verhältnisse  und  Verpflichtungen
  der  Eisenbahngesellschaft  zum  Postwesen  der  betheiligten
  Staaten.  (ebend.  Art.  10.  u.  23.)  198.  203.
—  desgl.  der  letztern  unter  einander.  (ebend.  Art.  23.)
202.  203.  (Art.  Z.  des  zweiten  Vertrages)  207.  —  Regulirung
  und  Erhebung  der  Durchgangs-,  resp.  Ein=  u.
Ausgangsabgaben  auf  ders.  (Art.  21.  u.  22.  des  Vertrags
  v.  B.  Nopbr.  41.)  201.  202.  —  Benutzung  ders.  für
militairische  Zwecke.  (ebend.  Art.  24.)  203.  f.  (Art.  4.  des
zweiten  Vertrages.)  207.  208.  —  auf  deren  Bahnhöfen
dürfen  keine  Hazardspiele  geduldet  werden.  (ebend.  Art.  25.)
204.  —  (desgl.  Art.  6.  des  zweiten  Vertrages.)  208.
—  Potsdam-Magdeburger,  im  Anschlusse  an  die
Berlin-Potsdamer  Bahn,  von  Potsdam  über  Brandenburg,
Genthin  und  Burg  nach  Magdeburg,  deren  Ernchtung
von  einer  Aktiengesellschaft  mit  einem  vorläufig  auf  4
Millionen  festgesetzten  Grundkapitale.  (Allerh.  Konzess.=u.
  Bestätigungourkunde  v.  17.  Aug.  45.  nebst  Statnt.)
556—372.  —  Berbindung  ders.  mit  der  Berlin-Potsdamer
  Eisenbahn  und  demnächstige  Auflösung  der  Aktien-Gesellschaft
  für  letztere.  (ebend.)  530.  —  in  diesem  Falle
wird  sene  den  Namen  einer  Berlin  =  Potsdam-Magdeburger
  Eisenbahngeselsschaft  amehmen.  (Einleit.
  des  Statuts.)  357.  —  einstweilige  Verzinsung  der
gezahlten  Seff  mit  4  Prozent.  (SS.  8  —  11.  des
Statuts.)  558.  559.  —  Bildung  eines  Reservefonds  und
demnächstge  n  einer  Dividende  von  dem  jährlichen
  Reinertrage.  (ES.  14—17.)  559.  560.  —  Verfahren
  bei  der  etwaigen  Auflösung  dieser  Aktiengesellschaft.
  G.  64.  des  Statuts.)  572.  —  Emission  von
2,367,200  Rthlr.  Prioritäs-Obligationen,  mit  4  Prozent
jährlicher  Verzinsung,  zur  Abfindung  der  Aktionaire  der
Berlin-Potsdamer  Eisenbahngesellschaft.  (Allerh.  Privil.
v.  147.  Aug.  45.)  572—578.  —  Berlin-Stettiner,
Emission  von  500,000  Rthlr.  Aktien  für  dies.  zur  Tilgung
  der  nach  dem  Privilegium  v.  13.  Febr.  43.  emittirten
  Obligationen.  (A.  R.  O.  v.  11.  Oktbr.  und  Beschluß
  =  Ausfertigung  v.  10.  Juli  44.)  423.  —  Kottbus-Schwieloch-See,
  eine  die  Sprec-Niederung
bei  dem  Dorfe  Fehrow  überschreitende  Eisenbahn  zwischen
Kottbus  und  dem  Schwieloch-See,  zunächst  für  den  Betrieb
  mit  Pferdekraft  bestimmt.  (A.  K.  O.  v.  18.  Aug.
44.  nebst  Statut  v.  13.  März  45.  und  Ronzess.=  und
Bestätigungs-Urkunde  v.  2.  Mai  45.)  271—286.  —
Bestimmung  des  Aktienkapitals  auf  273,000  Rchlr.
(ebend.)  271.  274.  —  einstweilige  Verzinsung  der  ge-1845.

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Eisenbahnen,  (Forts.)
leisteten  Einschüsse  mit  4  Prozent  und  demnächstige  Gewährung
  einer  Dividende.  (§§.  7.  10.  11.  40.  des  Statuts.)
  274.  283.  —  Bildung  eines  Reservefonds  für
dies.  (ebend.  §.  14.)  275.  —  der  Köln-Mindener  Eisenbahngesellschaft
  wird  gestattet,  eine  Zweigbahn  von  dem
Lipperheider  Bahnhofe  nach  Ruhrort  anzulegen.
(A.  K.  O.  v.  11.  Juli  45.)  500.  —  Prinz  Wilhelm
  Eisenbahn,  von  der  Ruhr,  der  Stadt  Steele
gegenüber,  über  Langenberg  und  Neviges  nach  Vohwinkel,
  zum  Anschluß  an  die  Disseldorf-Elberfelder
Eisenbahn.  (A.  K.  O.  v.  21.  Juni  44.  nebst  Statuten,
Konzesslons=  und  Bestätigungs-Urkunde  v.  2.  Mai  45.)
259—209.  —  Bestimmung  des  Aktienkapitals  auf
1,300,000  Rthlr.  (ebend.)  259.  201.  —  einstweilige
Verzinsung  der  geleisteten  Einschüsse  mit  4  Prozent  und
demnächstige  Gewährung  von  Dividenden.  (§§.  8.  u.  10.
der  Statuten.)  202.  —  Bildung  eines  Reservefonds.
(ebend.  §.  10.  Nr.  2.)  262.  —  unter  welchen  Verhältnissen
  die  Auflösung  der  Aktiengesellschaft  eintreten  kann.
(ebend.  §.  341.)  268.

Eisenbahngüter,  deren  Versicherung  bei  der  Berliner
Land=  und  Wassert  sellschaft.  (  Ar.
1.  der  Assekuranz-  Ordn.  für  let.  und  A.  K.  O.  v.
März  45.)  210.  232.

Elberfeld,  Stadt,  Bildung  von  Innungen  in  ders.  nach
der  erforderlichen  Zahl  von  Theilnehmern.  (Gew.-Ordn.
v.  17.  Janr.  45.  §.  102.)  60.

Elbing,  Stadt,  Erhebung  der  Schifffahrts-Abgaben  in
ders.  (A.  K.  O.  u.  Tarif  v.  13.  Dezbr.  44.)  1.  7—12.
—  Bildung  von  Innungen  in  ders.  nach  der  erforderlichen
  Zahl  von  Theilnehmern.  (Gew.--Orb.  v.  17.  Janr.
45.  §.  102.)  60

Elbingerode,  Amt,  s.  Hannover.

Entfernung,  unerlaubte,  deren  Bestrafung  im  Solbatenstande
  mit  Arrest,  bei  Rückfällen  mit  Festungsstrafe,
wenn  jene  nicht  für  Desertion  zu  erachten  ist.  (Milit.=Straf.-G.
  Thl.  I.  S#S.  104.  105.)  324.

Entschädigungen,  s.  Schadenersatz.

Entschädigungsgesetz,  für  die  durch  die  Allgemeine
Gew.-Orb.  ".  17.  Jam.  45.  §  .  1—f.  für  aufgehoben
oder  nach  F.  5.  ders.  für  ablösbar  erklärten  Berechtigungen,
  (v.  17.  Jem  45.)  79—92.

I.  Aufgehobene  Berechtigungen.  GEs.  1—33.)  79—86.
A.  -!idm  Bedingungen  der  Entschädigung.  (S§.  1  bis
6.)  79.
B.  an  und  Leistung  der  Enkschädigung.  (s§.  bis
33.)  80—86
1)  für  ausscließliche  Gewerbeberechtigungen.  (58.  7.  bis
24)  80  -84.

T  a)  in