Sachregister. 1845.
Freisprechung, vorläufige, in Kriminaluntersuchungen
gegen Gewerbetreibende, Ausschließung der letz. von der
Theilnahme an neu und bereits errichteten Innungen.
(Gew.-Ord. v. 17. Janr. 45. 88. 103. 107.) 60. 61.
— Ausscheiden und Ausstoßung aus letz. in gleicher Be-
ziehung. lebenr. §. 117.) 63. — deogl. aus den ohne
Nachweis der Befähigung der Theilnehmer bestehenden
Innungen. (ebend. SS. 118. 119.) 63.64. — Entziehung
des Gemeinderechts in Folge ders. (Rheinische Gemeinde-
Ord. v. 23. Juli 45. &. 39.) 332.
Fremde, politisch verdächtige, die über deren Beaussich-
tigung und Ausweisung durch den Bundesbeschluß v. 5.
Juli 32. getroffenen Anordnungen finden auch in den
Provinzen Preußen und Posen Anwendung. (V. v. 5.
Dezbr. 45.) 831. f.
Fremde Sprachen, Aufnahme und Vollziehung von
Notariats = Instrumenten und Urkunden in dens. (G. v.
11. Juli 45. 88. 24—35.) 491—493
Friedenszeiten, Anwendung der für den Kriegszustand
in dem Militair-Strafsgesetzbuche ertheilten einzelnen Vor-
schriften auch in ersteren bei außerordentlichen Vorfällen.
(Milit.-Stras-G. §. 10. der Einleit.) 297.
Friedrichsd'or, in solchen können bei der Königl. Bank
vom 1. Mai 45. ab keine Kapitalien mehr zur Belegung
angenommen werden. (A. K. O. v. 11. Apr. 45.) 165.
— Bewirkung des Umsatzes der in solchen zur Belegung
bestimmten Kapitalien in Keurant. (ebend.) 165. — Kün-
digung der in solchen bei derf. schon belegten Kapitalien
oder Umsatz ders. in Kourant. (ebend.) 165.
Friedrich-Wilhelms-Institut, medigzinisch hirurgi-
sches, nebst der damit in Verbindung stehenden medizi-
nisch-chirurgischen Akademie, Verwallung deren Militair-
Gerichtsbarkeit durch das dafür fortbestehende besondere
Gericht. (Milit.-Straf·G. Thl. II. §. 22. Nr. 4.) 33.
Friedrich-Wilhelms-Kanal, Anordnungen für die
dens. befahrenden Schiffsgefiße und Flöße und deren
Durchlassung durch die Schleusen. (Regulativ v. E. Novbr.
4.) #Ö- 788. —Zulassung von Kähnen, mit Heu
oder Stroh beladen, zu 10 Fuß Höhe und 15 Fuß
Breite zu dems., wonach der §. 56. der Polizei-Ord. für
dens. v. 29. Aug. 1836. abgeändert wird. (ebend. §. B.)
787. — für Holzflöße hat es bei der Breite von 10 Fuß
bis auf Weiteres sein Bewenden. (ebend. §&. 9.) 787. —
Strafen für libertretungen dieser Anordnungen. (ebend.
8. 13.) 788.
Fristen, Bestimmung ders. für den Beginn des Ge-
werbebetriebes bei Ertheilung der polizeilichen Genehmi-
gung für gewisse gewerbliche Anlagen. (Gew.-Orb. v.
17. Jamr. 45. SS. 66—.) 53. 34. — desgl. bei An-
legung von Apotheken und Privat-Kranken= und Pri-
vat- Jrrenanstalten, sowie bei Schauspielunternehmungen.
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Fristen, (Forks.)
(ebend. §. 66.) 33. — die ertheilte Genehmigung erlischt,
wenn ein ganzes Jahr dafür unbenutzt verstrichen ist.
(ebend. §. 66.) 84. — Verlängerung der gestellten Frist
durch die Behörde. (ebend. §. 606.) 54. — durch drei-
jährige Einstellung des Gewerbebetriebes erlischt die dafür
ertheilte Genehmigung. (ebend. §. 67.) 54. — (. auch
Präklusiofrist, desgl. Verjährungefristen.
Früchte auf dem Halme, deren Beschlagnahme und Ver-
kauf in der Provinz Westphalen. (V. v. 30. Juni 45.
68. 10. u. 30.) 447. 453. f.
Führungs-Zeugnisse, für Gesellen, Gehülfen und
Lehrlinge, deren Ausstellung und kosten- und stempelfreie
Beglaubigung. (Gew.-Ord. v. 17. Janr. 45. S. 142.
156. 100.) 68. 70. 71.
Fuhrwerke, öffentliche, auf Straßen und Plätzen auf-
gestellt, zu dem Gewerbebetriebe mit solchen bedarf es
einer besondern, auf Unbescholtenheit und Zuverlässigkeit
gegründeten polizeilichen Erlaubniß. (Gew.-Ord. v. 17.
Janr. 45. S. 49.) 51. — Aufstellung von Taxren für
denselben. (ebend. §. 92.) 58. — Verfahren bei verschul-
deter Zurücknahme der polizeilichen Erlaubniß für solche.
(ebend. §. 71—74.) 64. 55.
Fürstliche Personen, Eidesleistungen derselben in Pro-
zessen und Untersuchungssachen in Neuvorpommern und
im Bezirke des Justizsenats zu Ehrenbreitstein. (A. K. O.
v. 5. Dezbr. 45.) 830. f.
G.
Garnisongerichte, aus dem Gouverneur oder Kom-
mandanten als Gerichtsherrn und dem Gouvernements-
oder Garnisonsauditeur bestehend, Kompetenz ders. (Milit.=
Straf-G. Thl. II. ss. 22. 23. 31. 32. u. 36.) 334.
335. 336.
Garnison-Stabsärzte, Militairrang-Verhältnisse ders.
(Milit.-Straf-G. Thl. I. 5. 4. Anl. A. 296. 379.
Garnmärkte, Anordnungen für dies. (Gew.-Orb. v. 17.
Jaur. 45. S. 85.) 57.
Gärten, innerhalb einer Stadt oder Vorstadt, solche sind
dem Gesetze über die Zertheilung von Grundstücken nicht
unterworfen. (9. Z. Janr. 45. §S. 1.) 25.
Gärtner , Gründung neuer Ansiedelungen durch solche.
(G. v. Z. Janr. 45. S. 27.) 31.
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bedarf es einer besondern polizeilichen Genehmegung.
(Gew.-Orb. v. 17. Janr. 45. J. 27.) 46. — Verfahren
mit Gesuchen um die Ertheilung der letztern. (ebend.
SS. 28—36.) 46—48. — Fristbestimmung für deren
Benntung. (ebend. 85. 66—68.) 53.54. — Untersagung
der lez. (ebend. Ss. 69. 70.) 54.
de* Gas-
