Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845. (36)

Sachregister. 1845. 47 
Kommissarien, (Forts.) 
wegen deren Zuziehung zu den Revisions-Kollegien, tre- 
ten mit dem Beginn der Wirksamkeit des Reoislons-Kolle- 
giums fir Landechultursachen außer Anwendung. (ebend. 
S. 10.) 
Fig , in einem Regierungs-Kommissarius und 
zweien Bessitzern bestehend, deren Bildung zur Eimitte- 
lung der Entschädigung für aufgehobene oder für ablös- 
bar erklärte Berechtigungen. (G. v. 47. Jam. 45. 
88. 16 48.) 89. 
Kommissivnaire, s. Geschäftevermittler. 
Kommunal-Abgaben, s. Gemeinbe-Abgaben. 
Kommunal-Behörde, Orto-, Anzeige bei derselben, 
wenn Jemand den selbstständigen Betrieb eines Gewer- 
bes beginnen will. (Gew.-Ord. v. 17. Jam. 45. §. 22.) 
45. — Abgabe dieser Anzeige demnächst an die Polizei- 
obrigkeit, wenn jenc nicht zugleich auch diese ist, zur Prü- 
sung und Anmeldungsbescheinigung. (ebend. §F. 22. und 
W.) 45. — Zuziehung und Befugniß ders. zur Aus- 
schließung von Innungen und zur Wiederzulassung zu 
dens. (ebend. 88. 103. 107. 419.) 60. 61. 63. f. — 
ders. steht die Leitung der Vorberathungen wegen Errich- 
tung einer Innung, unter Aufsscht der Regierung, zu. 
(ebend. §. 105.) 61. — Entbindung der Gewoerbetreiben- 
den von der vorschristsmäßigen Prüfung mit Genehmi- 
gung der Kommunalbehörde. (ebend. §. 108.) 62.— Be- 
stätigung der Innungsvorsteher durch dies. (ebend. §. 112.) 
62. — jeder Berathung der Innungen muß ein Mit- 
glied der Kommunalbehörde beiwohnen. (ebend. §. 113.) 
62. — von solcher ist den unbefugten Gewerbetreibenden 
die Annahme oder Beibehaltung von Lehrlingen in den 
Städten zu untersagen. (ebend. §. 133.) 660. — deren 
Vertretung bei dem Entschädigungsverfahren wegen auf- 
gehobener Berechtigungen ganzer Ortschaften. (G. v. 
17. Janr. 45. 9. 41. 42. u. 44.) 88. — Ausstellung 
von Cntschädigungsanerkenntnissen für aufgehobene Be- 
rechtigungen seitens ders. (ebend. §. 11.) 81 
Kommunaldienst ,, mit der definitiven Anstellung von 
Militairpersonen in dems. hört deren Misnirgenichtosan 
auf. (Milit.-Straf-G. Th. II. §S. 16. Nr. 4.) 333 
Gerichtsstand der für dens. einstweilen beurlaubten Mi- 
litairpersonen. (ebend. Thl. II. §. 4.) 330.— durch Kas- 
sation, Entfernung aus dem Offzierstande und Dienstent- 
lassung werden Offiziere unfähig, in jenem ein Amt oder 
eine Ehrenstelle zu bekleiden. (ebend. Thl. I. SS 44—47.) 
303. — die erworbenen Ansprüche auf Anstellungen in 
dems. können nach Versetzung in dic zweite Klasse des 
Soldatenstandes nicht geltend gemacht werden. (ebend. 
Thl. 1. S. 38.) 302. — mit der Ausstoßung aus dem 
Soldatenstande ist zugleich die Unfähigkeit verbunden, 
Kommunaldienst, (Forts.) 
in jenem ein Amt oder eine Ehrenstelle zu bekleiden. 
(ebend. §. 42.) 303. 
Kommunnalverhältnisse, s. Gemeindeverband. 
Kompagnie-Chirurgen, Militairrang ders. (Milit.= 
Straf-G. Thl. I. S. 4. Anl. A.) 2960. 379. 
Komplott, Strafbarkeit der Militairvorgesetzten wegen 
Theilnahme an einem in solchem begangenen Verbrechen. 
(Milit.-Straf-G. Th. I. Ss. 69. 74.) 307. 308. — bei 
Plünderungen im Kriege, dessen strenge Bestrafung. (ebend. 
S. 149.) 324. — bei Desertionen, dessen Bestrafung in 
Friedens= und Kriegszeiten. (ebend. S§. 101. 107.) 
312. 313. 
Konftrmationen, kirchliche, in den Gemeinden der von 
der Gemeinschaft der evangelischen Landeskirche sich ge- 
treunt haltenden Lutheraner, deren volle Gültigkeit. (Ge- 
neral-Konzession v. 23. Juli 45. Nr. 6.) 616. 
Königsberg, in Pr., Stadt, die dort bestandene Justig- 
deputation für landwirthschaftliche Angelegenheiten wird 
aufgelöst und in deren Stelle ein Spruchkollegium bei 
der Regierung daselbst errichtet. (V. v. 22. Novbr. 44 
§. 3.) 19. — Bildung von Innungen in ders. nach der 
erforderlichen Zahl von Theilnehmern. (Gew.-Ord. vom 
17. Jan. 45. §. 102.) 60. — Erhebung der Schiff- 
fahrts-Abgaben in ders. (A. K. O. u. Tarif v. 13. Dezbr. 
44.) 1—6. — Königsberger Regierungsbezirk, s. Feuer- 
Sozietäts-Reglements (Städte). 
Konkurs, Ausschließung der sich darin befudenden Ge- 
werbetreibenden von der Theilmahme an neu und bereits 
errichteten Innungen. (Gew.-Ordn. vom 17. Janr. 45. 
SS 103. 107.) 60. 61. — Ausscheiden und Ausstoßung 
aus letz. in gleicher Beziehung. (ebend. S. 117.) 63. — 
desgl. aus den ohne Nachweis der Befähigung der 
Theilnehmer bestehenden Innungen. (ebend. Ss. 118. 119.) 
63. 64. — während desselben ruht das Gemeinderecht 
des dazu Berechtigten. (Rheinische Gem.-Ord. v. 23. 
Juli 45. §. 40.) 533. — über das Vermögen von Mi- 
litairpersonen, Ermittelungen über einen dabei etwa au- 
zunehmenden strafbaren Bankerut, behufs der Eröffnung 
einer militairgerichtlichen unastgan wegen des l 
(Milit.= Straf-G. Thl. II. s. 92. mit Anl. B. §. 4 
ders.) 347. 388. 
Konsistorial- und Visitations = Ordnung, vom 
Jahre 1573., Erleichterungen für diejenigen Landestheile 
der Mark Brandenburg, in welchen jene Anwendung fin- 
det, in der Vermögens-Verwaltung der Kirchen, Pfarren 
und kirchlichen Stiftungen. (A. K. O. v. 11. Juli 45.) 
465. 486. 
Konsistorien, Provinzial-, der Vorsltz in deuf. soll mit 
dem Amte der Oberpräsidenten (A. K. O. v. 31. Dezbr. 
25. zu B. 1. und Instruktion für dies. von dems. Tage 
S. 3.)
	        
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