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Polizeiobrigkeiten, (Forts.)
zu untersagen. (ebend. §. 133.) 66. — Beaufsichtigung
der Verhältnisse der Gesellen, Gehülfen und Lehrlinge
durch dies. und Entscheidung ders. bei Streitigkeiten über
solche, wenn der selbstständige Gewerbetreibende nicht Mit-
glied einer Innung ist. (ebend. S§. 130. 137.) 66. 67.
— bei solchen ist in den Städten die Erlaubniß zum
Gewerbebetriebe der Schlösser, Pfandleiher, Lohnlakaien 2c
nachzusuchen. (ebend. §. 49.) 51. — Obliegenheiten ders.
in Beziehung auf das Taxwesen. (ebend. Ss. 88 — 92.)
57. 58. — ertheilen die Erlaubniß zum Feilhalten und
Anbieten gewerblicher Erzeugnisse oder Dienste auf Stra-
fen und Plätzen außer der gewöhnlichen Marktzeit. (ebend.
S§. 59. 84. und 806.) 33. 56. 57. — solche können mit
Genehmigung der Regierung Marktordnungen nach dem
örtlichen Bedürfnisse festsetzen. (ebend. 8. 84.) 56.
Polizeiverwaltung, deren Regulirung bei Gründung
neuer Ansiedelungen und Anlegung von Kolonien. (G.
v. 3. Jaur. 45. S. 25. 26. 31. und 32.) 30. 31. 32.
Polle, Amt, mit demss. tritt Hannover dem Zollvereine bei.
(Vertrag und Übereinkunft (II.) v. 16. Oktbr. 45.)686.691.
Pommern, Provinz, allgemeine Bestimmungen über die
Zertheilung von Grundstücken und die Gründung neuer
Ansiedelungen in ders., mit Ausschluß von Neuvorpom-
mern. (A. K. O. u. G. v. 3 Janr. 45.) 24. 25 —32.
— Verfahren räcksichtlich der Auflösung der in Alt-
pommern über Grundstücke auf städtischen Feldfluren
unter Herrschaft des lübischen Rechks vor dem Jahre
1808. geschlossenen antichretischen Pfandverträge, sowie
der Ablösung des Pfankschillings. (V. v. 26. Septbr-
45.) 678 f. — Altvorpommern und Hinterpom-
mern, Einrichtung der Lehus= und Sukzessionsregister
in deus. (G. v. 11. Juli 45.) 4741—481. — Errichtung.
von Familienschlüssen über Altvorpommersche und Hinter-
pommersche Lehne durch die Häupter der vorhandenen
Lehnslinien ohne Zuziehung der lehnsberechtigten Nach-
kommen ders. (Dekl. v. 11. Juli 15.) 482. — Neuvor-
pommern und Rügen, Regulativ für die Geschäftswirk-
samkeit der Landkasten- Bevollmächtigten in dens. (v. 20.
Novbr. 43. und A. K. O. v. 141. Septbr. 44.) 13—18.
— Gesindeordnung für dies. (v. 11. April 45.) 391—
409. — Eidesleistungen sürstlicher Personen in Prozessen
und Untersuchungssachen in deus. (N. K. O. v. 5. Dezbr.
45.) 830. f. — Einführung kürzerer Verjährungsfristen
für dies., nach Maßgabe des Gesetzes v. 31. März 38.
(Ges. Samml. S. 249.) unter Aufhebung aller entge-
genstehenden Rechtonormen. (V. v. ö. Juli 45.) 483—485.
Pommersche Pfandbriefe, s. letz.
Portepee, dessen Verlust für Portepee-Unteroffiziere bei
deren Degradation zu Gemeinen. (Milit-Straf-G. Th. 1.
S. 40.) 302.
Sachregister.
1845.
Portepec-Fähnriche, abwesende, zur Einleitung einer
Untersuchung gegen dies. wegen Verdachts der Desertien
nup allerhöchster Befehl cingeholt werden. (Milit.-Straf=
G. Th. II. S. 244.) 368.
Porto, reservirtes, in kostenpflichtigen militairgerichtlichen
Untersuchungssachen, dessen Ablieferung nach erfolgter
Einziehung an die Postverwaltung. (Milit.= Staf-G.
Th. II. §S. 284.) 374. — s. auch Postgefälle.
Portofreiheit, für die Tilgungsanstalt und deren Kom-
missarien zur Erleichterung der Ablösung der Reallasten
in den Kreisen Heiligenstadt, Mühlhausen und Worbis.
(Regl. v. 9. April 45. J. 23.) 118.
Porzellanmanufakturen, zu deren Anlegung bedarf
es einer besondern polizeilichen Genchmigung. (Gew.=
Ord. v. 17. Janr. 45. §. 27.) 46. — Verfahren mit
Gesuchen um die Ertheilung der letz. (ebend. 99. 28—
36.) 16—48. — Fristbestimmung für deren Benutzung.
(ebend. §§. 66 — 68.) 533. 54. — Untersagung der letz.
(ebend. §§. 69. 70.) 34.
Posen, Provinz, (Großherzogthum), auch in ders. sollen
fortan die in den diesseitigen, Zzum deutschen Bunde ge-
hörigen Landestheilen unter dem 23. Sept. 32. publi-
zirten Bundestagebeschlüsse v. 5. Juli 1832., die Auf-
rechthaltung der öffentlichen Ruhe und gesetzlichen Ord-
nung in Deutschland betr., Gesetzeskraft haben. (V. v. J.
Dezbr. 45.) 8#31. f. — allgemeinc Bestimmungen über
die Zertheilung von Grundstücken und die Gründung
neuer Ansiedelungen in ders. (A. K. O. und G. v. 3.
Jam. 45.) 24. 23—32. — auf den §. 71. der revidir-
ten Tarordnung v. ¾ ur 1840. für die zu dem
landschaftlichen Kreditoereine in ders. gehörgen Gü-
ter soll bei Amwendung der Bestimmungen im §. 1. der
Ordre v. 30. Nov. 1840., die Veranschlagung der Forst-
nutungen betreffend, nicht weiter Rücksicht genommen
werden. (V. v. B. Ang. 45.) 394. — Fischerci-Ordnung
für dieselbe. (v. 7. März 45.) 107— 113.
Posen, Stadt, Bildung von Innungen in ders. nach der
ersorderlichen Zahl von Theilnehmern. (Gew.-Ord. v. 17.
Janr. 45. 8. 102.) 60.
Possessorienprozeß, im Bezirke des Appellationsge-
richtehofes zu Röln, Führung und Entscheidung desselben,
während des Strafverfahrene wegen Wald, Feld= oder
Jagdfrevel. (G. v. 31. Janr. 45. S. v.) 06.
Postbeamte, (. Feldpostbeamte.
Postgefälle, gar nicht, oder zu wenig eingeforderte, oder
zu viel gezahlte, deren Verjährung nach 4 Jahren, auch
in dem Bezirke des Justizsenats zu Ehrenbreitstein und
in Neuvorpommern. (V. v. 6. Juli 4;. §. 2. Nr. B. u.
S. 4. Nr. 2.) 484. — (. auch Porto.
Post-
