Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845. (36)

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Negierungen, Ressortverhältnisse zwischen dens. und ben 
Konsistorien in evangelisch = kirchlichen Angelegenheiten, 
unter Abänderung der darüber in den Instruktionen für 
beide Behörden v. 23. Oftbr. 1817. und in der A. K. 
O. v. 31. Dezbr. 1825. enthaltenen Bestimmungen. (V. 
v. 27. Juni 45.) 440—443. — Gegenstände, welche dem 
Geschäftskreise der Regierungen verbleiben. (ebend. S#§. 3. 
u. 4.) 441. 442. desgl. solche, welie zu dem ge 
meinschaftlichen Geschaftenrise beider Behörden gehören. 
(ebend. S§. 5. u. 7.) 442. 443. — fernere Anstellung 
geistlicher Räthe bei 164 zur Mitwirkung bei Bearbei- 
tung der das Kirchen- und Schulwesen betreffenden An. 
gelegenheiten und Verhältnisse ders. zu den Konsistorien. 
(V. v. 27. Juni 45. S. 7.) 442. 443. — Ressortver- 
hältnisse zwischen dens. und den Oberpräsidenten in ka- 
tholisch-kirchlichen Angelegenheiten. (V. v. 27. Juni 45. 
89. 1—3.) 443. 444. — Kompetenz ders. zur definitiven 
Regulirung und Vertheilung der öffentlichen Abgaben 
und Lasten bei Zerstlickelungen von Grundstücken. (G. v. 
3. Janr. 45. S§. 19—23.) 29. 30. — desgl. bei neuen 
Anstedelungen. (ebend. §. 260.) 30. — definitive Ent- 
scheidung ders. in der Rekursinstanz über Gestattung oder 
Versagung neuer Ansiedelungen. (G. v. 3. Jaur. 45. 
§. 29.) 31. — ertheilen die Genehmigung für die von 
den Landräthen geprüften und begutachteten Pläne zur 
Anlegung von Kolonien auf zerstückelten Grundstlicken. 
(G. v. Z. Jam. 45. IF. 31. u. 32.) 31. 32. — Ver- 
fahren ders. bei nachgesuchter Genehmigung zu neuen ge- 
werblichen Anlagen. (Gew. = Orb. v. 17. Jaur. 45. 
Ss. 26—41.) 46—49. — denselben steht auch die poli- 
zeiliche Genehmigung zu Anlagen von Dampfmaschinen, 
Dampfkesseln und Dampfentwicklern zu. (ebend. §. 37.) 
48. — Abfassung eines Menarbeschlusses und Bescheides 
bei dens. über die Zurücknahme von Gewerbekonzessionen, 
Approbationen und Bestallungen, unter Vorbehalt des 
Rekurses an das betreffende Ministerium. (ebend. §8§. 72— 
74.) 54. 55. — unter deren Aufsicht steht der Kom- 
munalbehörde des Orts die Leitung der Vorberathungen 
wegen Errichtung einer Innung zu. (ebend. F. 105.) 61.— 
Bildung beständiger Orts= oder Distrikts-Prüsungsbehör- 
den für selbstständige Gewerbetreibende durch dies. (ebend. 
§. 102.) 72. — bis zur Errichtung ders. haben sie zu 
bestimmen, in welcher Art und durch welche Fslete 
dergl. Prüfungen zu bewirken sind. (ebend. §. 107.) 7. 
— Feststellung der Entschädigungen für aufgehobene 5 
für ablösbar erklärte Berechtigungen durch einen Kom- 
missarins ders. (G. v. 17. Janr. 45. §. 37.) 87. — 
präklusivische Frist für die Anmeldung der Entschädigungs- 
Ansprüche wegen aufgehobener Berechtigungen bei deus. 
(G. v. 17. Janr. 45. 88. 4—6.) 79. 30. — Ausstel- 
lung von Entschädigungsanerkenntnissen über solche durch 
Sachregister. 
Regierungen, (Forts.) 
1845. 
dies. (ebend. S. 11.) 81. — Abfassung der Resolute we- 
gen dergl. Entschädigungen durch dies., mit Vorbehalt 
des Rekurses an das Finanzministerium. (J. v. 17. Janr. 
45. S§. 50. ö1.) 90. — entscheiden in erster Instanz 
über die Verpflichzun, Beiträge zur Verzinsung und 
Tilgung der Entschädigungskapitalien, sowie zur Zahlung 
oder Ablösung der Entschädigungsrenten, zu leisten. (ebend. 
S. 53.)91.— desgl. in Streitigkeiten über die Ablösung der 
Entschädigungsrenten. (ebend. §. 51.) 91. — sollen un- 
ter Genehmigung der inisterien ein Verzeichniß derje- 
nigen Gegenstände bekannt machen, welche in ihrem Be- 
zirke oder an gewissen Orten zu den Wechenmarktsartikeln 
gehören. (ebend. §. 78.) 56. — mit deren Genehmigung 
können die Polizeiobrigkeiten Marktordnungen nach dem 
örtlichen Bedürfnisse festsetzen. (ebend. §. 84.) 50. — 
Beförderung der militairgerichtlichen Requisition an die 
General-Münzdirektion durch dies., behufs des Gutachtens 
der letz. über die bei Ermittelung von Münzverbrechen in 
Beschlag genommenen falschen Münzen. (Milit.-Straf-G. 
Thl. II. §. 92. mit Aul. B. §. 37. ders.) 317. Zr. 
— Ablieferung der letz. durch die Militnirgerichte an die 
nächste Regierung, nach rechtskräftig abgeurtelter Sache. 
(ebend. §. 37.) 387. — denselben sind von den Mili- 
tairgerichten die gegen abwesende Deserteure ergangenen 
Kontumazial-Erkenntnisse, mit den über das Vermögen 
ders. vorhandenen Nachrichten, zur Einziehung des letz. 
mitzutheilen. (Milit.-Straf.-G. Thl. II. S. 255.) 369. 
— ertheilen die Genehmigung zur Führung der von den 
Juden gewählten Familiennamen. (A. R. O. v. 3l. 
Oktbr. 45.) 682. — der Kur= und Neumarf Branden 
burg und des Markgrafthums Niederlansitz, inwiefern 
deren Genehmigung die Kreisstände zur Dieposikion über 
die jährlichen Nutzungen und Ersparnisse der Kreis- 
Kommunalfonds bedürfen. (V. v. 7. März 45. 8. 1.) 
100. — Rekurs an dies. in Gesinde-Strafsachen. (Ge 
sinde-Ord. für Neuvorpommern u. Rügen (v. 11. April 
45. §. 172.) 408. — der Provinz Preußen, Errich- 
tung eines Spruchkollegiums für landwirthschaftiche An- 
gelegenheiten bei jeder derselben, in Stelle der aufgels. 
sten Justizdeputationen zu Königsberg und Marienwerder. 
(V. v. 22. Novbr. 44. §. 3.) 19. — Obliegenheiten 
und Befugnisse ders. in Ausführung der Eischerei- Orb- 
nungen für die Pror. Posen und Preußen (v.7. März 
45.) 108—113. 113—120. — desgl. derjenigen für das 
frische und kurische Haff. (Fischerei-Ordd. v. 7. März 4.). 
Ss. 10. 45. 71. 79. u. §5. S. 44. 60. 71) 123. 131. 
130. 137. u. 140. 151. 155. 150. — in der Provinz 
Westphalen, als Rekursinstanz gegen die Entscheidun- 
gen der Landräthe über neue Niederlassungen in ders. (V. 
v. 11. Juli 45. §. 10.) 498. — in der Rheinpro- 
vinz,
	        
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