Chronologische übersicht des Jahrganges 1846.
XVI
Datum
des
Gesetzesrc.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
des
Stuͤcks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1846.
12. Novbr.
20. —
1846.
25. Novbr.
7. Dezbr.
Jahrgang 4846.
Betanntmochun wegen Allerhöchster Besttigung der
Aktiengesellschaft für den Chausseebau von
Krengeldanz nach Herzkamp, nebst Aller-
höchster Order vom 23. Oktober d. J., wegen
Anwendung der die Entnehmung von Gbausse=
bau-Materialien enthaltenen Bestimmungen der
Verordnung vom 11. Juni 1825. auf jene
Chaussee.
Allerhöchste Kabinekserder, betreffend das Verbot
des Betriebes der Schank= oder Gastwirth-
schaft, imgleichen des Kleinhandels mit
Getränken am Fabrikorte felbst oder im Um-
kreise einer Meile seitens der Fabrikinhaber
und Fabrikanten 2c., so wie der von ihnen ab-
hängZigen Personen.
Allerhöchste Kabinets-Order, die Kompeten zver-
hältnisse zwischen dem Tribunal des König=
reichs Preußen und den beiden Oberlandes=
erichten zu Marienwerder und Inster-
urg betreffend.
Ministerial-Bekanntmachung über die Allerhöchste
Bestdtigung des Statuts des Sterbekassen-
Vereins für die Instizbegmten im Depar-
tement des Königl. Oberlandesgerichts zu
Marienwerder.
Allerhöchste Kabinetsorder, die Ernennung des
Geheimen Ober-Finanzraths Costenoble zum
fünften Mitgliede des durch F. 42. der Bank-
Ordnung vom 5. Oktober d. J. neu organisirten
Bankkuratoriums; dezgl. die Führung der
Aussicht über die Anfertigung der nach obi-
ger Bankordnung auszugebenden Banknoten
durch die mittelst Allerhöchster Kabinetsorder
vom 16. Juli d. J. gebildete Immediatkom-
mission.
Mivilegium wegen Emission von 5,000,000 Thaler
Prioriékätsobligationen für die Berlin-
Hamburger Eise#bahngesellchaft, gegen
44 Prozent jährl. Verzinsung; nebst dem darüber
sprechenden Nachttage zu dem Statute der Ge-
sellschaft vom 28. Juli 1843.
39.
41.
41.
41.
43.
Oc’
2769.
2772.
2776.
2777.
2782.
(mit Anl.)
476.
484.
515.
516.
516.
521-528.
