XIV
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1846.
Datum
des
Gesetzes 2c.
aiu
Berlin.
Ausgegeben
Inh a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1846.
15. Septbr
15. —
17. —
18. —
5. Oktbr.
5. —
1846.
%Obtbr.
16. Dezbr.
27. Oltbr.
7. Dezbr.
30. Novbr.
30. —
Bekanntmachung über die unterm 21. Augt. d. J.
erfolgte Allerhöchste Bestätigung der Statuten
der unter dem Namen: der Iserlohn-Westig--
Sundwig; Deilinghofer Wegebau-Gesell-
schaft, behufs des pbaues und der Unterhal-
tung einer, die gedachten Orte verbindenden
Chaussee, gebildeten Aktiengesellschaft.
Allerhöchste Kabineksorder, wegen Bekanntmachung
des von der Deutschen Bundesversammlung
efaßten Beschlusses über die Standesver-
9enesse der Gráäflichen Familie Bentinck.
Miusierlan Bekanmtmachung über die unterm 14. Au-
gust 1846. erfolgte Methöchse Delitizu ng der
2 410. der für den Bau und die Unterhal-
tung einer Chaussee vom Kottbuser Thore zu
Berlin über Britz nach Glasow zusammenge-
tretenen Aktiengesellschaft.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Bestätigun
des Statuts des Sterbekassen-Verein
für die Justizbeamten im Departement des
Königlichen Oberlandesgerichts zu Marien-
werder.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Nichtan-
wendung des in den Preußischen Strafgesetzen
gemachten Unter schiedes bei Verbrechen und Ver-
ehen gegen das dicsseitige oder fremdherrliche
ünzregal auf die Bestimmungen des unter den
vollvekknnsn Staaten abgeschlossenen. hier digefüs=
ten Münzkartels vom 21. Okkober 1
Verordnung wegen Einführung von Gesindebüchern
(Gesindedienstbüchern).
Allerböchste Kabinetgorder, betreffend das Verfah=
ren bei öffentlichen Bekanntmachungen
aus Veranlassung eines Auflaufs oder Tumults,
bei welchem die bewaffnete Macht eingeschritten
oder in Anspruch genommen ist.
Bankordnung, für die Preußische Bank.
Allerhöchste Kabineksorder, betreffend die Einführung
eines allgemeinen Pferde-Rennreglements,
die Errichtung von Schiedsgerichten bei den
einzelnen Vereinen zur Entscheidung von Renn-
streitigkeiten in erster Instanz, sowie eines obern
Schiedsgerichts zu Berlin für die zweite und
letzte Instanz.
4.
39.
39.
2757.
2778.
2758.
2776.
2770.
(mit Anl.)
2763.
2764.
2759.
271.
517.
516.
477-481.
435 . 462.
482.