Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1846.

 

Datum

des
Gesetzes  2c.

Berlin.

Ausgegebe

In  h  al  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1846.
15.  Jan.

10.  —

19.  —

23.  —

Ses

1846.
23.  April.

18.  April.

26.  Jan.

26.  —

10.  Febr.

12.  März.

12.  —

1.  April.
14.  Maͤtz.

 

 

Beschluß  der  Deutschen  Bundesversammlung,
  betreffend  das  Verbot  des  Debits  sämmtlicher
  Verlags=  und  Kommissionsartikel
der  Buchhandlung  von  Julius  Fröbel  und
Komp.  in  Jürich,  vormals  des  literarischen
Komtoirs  zu  Jürich  und  Winterthur,  in  den
Deutschen  Bundesstaaten.

Publikationspatent  über  den  Beschluß  der  Deutschen
  Bundesversammlung  vom  19.  Juni
1845.,  wegen  Erweiterung  des  Schutzes  für
Werke  der  Literatur  und  Kunst  gegen  Nachdruck
und  mechanische  Vervielfcltigung.

Ministerial-Bekanntmachung  über  die  Allerhöchste
Bestätigung  der  Statuten  der  Barmer  Gaserleuchtungs-Aktiengesellschaft.


Ministerial-Bekanntmachung  über  die  unterm  31.  Dezember
  1845.  erfolgte  Bestätigung  des  Statuts
der  auf  Aktien  errichteten  Gesellschaft  für  Bergbau
  und  JZinkfabrikation  zu  Stolberg.

Gesetz,  betreffend  die  Form  der  Jusammenbeebbnn
  von  Kirchengemeinden  behufs  der

Fassung  von  Gemeindebeschlüssen.

Verordnung,  betreffend  die  Verpflichtung  der  Städte

in  Neu-Vorpommern  und  Rügen  zur  Besetzung
  der  städtischen  Unterbeamten=  und
Dienerstellen  mit  Militair-Invaliden.
Gesetz,  betreffend  das  für  Entwässerungsanlagen
  einzuführende  Aufgebots=  und  Prklusionsverfahren
  zur  Ergänzung  des  Wasserstau=
  und  Vorfluthgesetzes  vom  1.  November

Statut  der  Münster-Hammer  Eisenbahn-Gesellschaft.


Konzesslons=  und  Bestätigungsurkunde  für  die  Aachen-Mstiichter
  Eisenbahngesellschaft,  nebst
deren  Statuten.

Verordnung,  betreffend  die  an  die  evangelischen
Geistlichen  und  Kirchendiener  in  dem  großen
und  kleinen  Marienburger  Werder  zu  entrichtenden
  Abgaben  und  deistungen.

Ministerial-Bekanntmachung  über  die  unterm  9.  Januar
  1846.  erfolgte  Besttigung  des  Statuts
der  unter  der  Benennun  „Ecke  f.-Schwerte  —
We  gebegeelllschoß  für  den  Bau  und  die

Unterhaltung  einer  Chau  fse  e  von  der  Geitebruͤcke  auf

der  Berlin  =  Cölner  Straße  uͤber  den  Kabel  und
Westhofen  nach  Schwerte  gebildeten  Aktiengesellsch
  aft.

 

2695.

2689.

2673.

2674.

2675.

2686.
(Anl.)
2078.
(mit  Anl.)

2682.

2676.

 

149.

20.

2028.

109-128.
29-—72.