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Gesetz-Sammlung
fuͤr die
Königlichen Preußischen Staaten.
Nr. 43—
(Fr. V81.) Allerhöchste Kabinetsorder vom. 60. November 1846., betreffend die auf der
Saale und Unstrut zu erhebenden Schleusengefälle.
Al Ihren Antrag vom 17. v. M. bestimme Ich, daß fortan: 1) die in
dem Tarif zur Erhebung der Schleusengefälle auf der Saale und Unstrut vom
31. Dezember 1826. (Gesetzsammlung für 182. Seite 11.) zu 1. vorgeschrie-
benen Sätze von 3 Rthlr. für beladene und von 20 Sgr. für unbeladene Elb-
kähne, Schuten oder Gellen, ohne Rücksicht auf die Benennung der Schiffe,
von allen Fahrzeugen, deren Tragfähigkeit mehr als 1200 Zentner beträgt,
2) die in dem gedachten Tarif zu 2. vorgeschriebenen Sätze von 1 Rthlr.
15 Sgr. für beladene und von 12 Sgr. für unbeladene Oderkähne und andere
um Waarentransport bestimmte kleinere Schiffe, ebenfalls ohne Rücksicht auf
ie Benennung der Schiffe, von allen zum Waarentransport bestimmten Fahr-
zeugen, deren Tragfäahigkeit 1200 Zentner oder weniger betragt, erhoben wer-
den sollen. — Dieser Erlaß ist durch die Gesetzsammlung bekannt zu machen.
Sanssouci, den 6. November 1840.
Friedrich Wilhelm.
An den Staats= und Finanzminister von Düesberg.
Nr. 2782.) Privilegium wegen Emission von 5,000,000 Thaler Prioritätsobligationen für
die Berlin-Hamburger Eisenbahngesellschaft. Vom 27. November 18460.
Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von
Preußen 2c. 7.
Nachdem von Seiten der unterm 28. Februar 1845. von Uns beslätigten
Berlin-Hamburger Eisenbahngesellschaft auf Grund des in der Generalver-
sammlung vom 28. Mai 1846. gefaßten Beschlusses darauf angetragen wor-
den ist, derselben zur gänzlichen Vollendung der Bahn und deren Bauwerke,
zur möglichsi vollsiändigen Legung des zweiten Geleises auf der Hauptbahn,
sowie zur Gründung eines angemessenen Betriebsfonds die Aufnahme eines
Darlehns von 5,000,000 Rthlrn., geschrieben: Fünf Millionen Thalern Ku-
ran, gegen Ausstellung auf den Inhaber lantender und mit Zinskupons ver-
sehener Prioritätsobligationen, und zwar von 1000 Stück zu 500 Rthlr., von
7500 Stück zu 200 Ichte. von 15,000 Stück zu 100 Rehlr. und von 30,000
Jahrgang 1846. (Nr. 2781—2782. 78 Stück
Ausgegeben zu Berlin den 26. Dezember 1840.
