Register
zur Gesetz-Sammlung, Jahrgang 1846.
Bemerkung. Die am Schlusse der einzelnen Bestimmungen befindlichen Zahlen weisen
auf die Seiten hin. — Ablürzungen:
A. K. O. (Allerhöchste Kabinets-
Order.) G. (Gesetz.) V. (Vrrordnung.)
I. Sachregister.
A.
Aach###, Stabt, der dort bestehende Rath der Gewerbe-
Verständigen soll fortan den Namen: „Königl. Gewerbe-
gericht“ führen. (V. v. 7. Aug. 46.) 403. — Kom-
petenz und Verfahren des letz. (ebend.) 403.
Aachen= Mastrichter Eisenbahn, siehe Eisenbahnen
Nr. 13.
Abgaben, öffentliche, deren Vorrechte genießen die von
den Grundherren zu entrichtenden Schulbeiträge. (Schul-
ord. für die Provinz Preußen v. 11. Dezbr. 45. §. 60.)
14. — an die evangelischen Geistlichen und Kirchendie-
ner in dem großen und kleinen Marienburger Werder,
deren Sicherstellung bei Besltzveränderungen. (V. v. 30.
Janr. 46.) 87. — (. auch Steuern, desgl. Gemeinde-
Abgaben.
Acherste.7 (Ackerland), Dotirung der Schullehrerstellen
mit einem solchen. (Schulord. für die Prov. Preußen
v. 11. Dezbr. 45. §. 12.) 3. — Entschädigung dafür,
wenn solches nicht in Natur gewährt werden kann. (ebend.
§S. 13.) 4. — Verrichtung der Bestellungs= und Dün-
gungsarbeiten auf demselben durch die Gemeinde. (ebend.
§. 12.) 3. — Gewährung desselben oder Entschädigung
dafür für den ersten Lehrer an den Schulen in den Do-
mainendörfern seitens des Domainen-Fiskus. (ebendas.
§S. 45. Nr. 4.) 11. — s. auch Scheunen und Stallung.
Adel, auf dessen Verlust können zu Berlin nicht die kom-
missarisch bestellten Einzelrichter, sondern nur die Gerichts-
Deputationen in erster Instanz erkennen. (v. 17. Juli
46. 88. 24. u. 39. Nr. 1.) 272. 275.
Adijunkten, deren Bestellung für alte Lehrer an den
Elementarschulen der Provinz Preußen. (Schulord. v.
11. Dezbr. 45. §. 26.) 6.
Jahrgang 1846.
A.
Aggravation, Rechtsmittel, findet in den von den Ge-
nchten zu Berlin geführten Untersuchungssachen wegen an-
geschulbigter Verbrechen nicht ferner statt. (G. v. 17.
Juli 46. 8. 106.) 285.
Akademien, dreißigjähriger Schutz für die von densel-
ben herrührenden Werke gegen Nachdruck und unbefugte
Vervielfältigung in den deutschen Bundesstaaten, von dem
Jahre ihres Erscheinens an. (Bunbesbeschluß v. 19.
Juni 45. und Publikations -Patent v. 16. Janr. 46.)
149.
Aktiengesellschaften für Bergbau, Zinkfabrikation,
Eisenbahnen, Gaserleuchtung #c. s. diese.
Altenow, ursprünglich Kurmärkischer Ort, s. Luckauer
Kreis.
Alt-Klötze, Gemeinde, s. Klötze.
Alt-Pommern, s. Pommern.
Amortisation verlorener oder vernichteter Bankantheils-
scheine. (Bankord. v. 5. Oktbr. 46. §. 119.) 461. —
solcher sind Banknoten, gleich dem baaren Gelde, nicht
unterworfen. (ebend. §. 34.) 444. — auch nicht ver-
lorene oder vernichtete Bankdividendenscheine. (ebend.
S. 119.) 461.
Amter, höhere der Verwaltung, allgemeine Anordnun-
gen über die Befähigung zu denselben. (A. K. O. v.
27. Febr., nebst Regulativ v. 14. Febr. 46. 199—210.
— volbereitende Beschäftigung bei den Gerichten zu dem
egierungs-Referendariate. (. 1. des Regu-
lativs.) 199. — Prüfung in den Gegenständen der
Staate -Verwaltungskunde. (ebend. s. 2.) 199. f. —
Meldung zur Prüfung. (. 3.) 200. — Verfahren bei
der Prüfung. (5. 4.) 200. — Prüfungs-Protokolle.
a G. 5.)